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ÖVP-Zentrale in Wien

Was kommt auf die ÖVP noch zu?

Gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und dessen Umfeld laufen Ermittlungen, in der Inseraten-Causa gab es zuletzt eine Festnahme. Bald wird neben der Justiz auch ein parlamentarischer U-Ausschuss den Fall untersuchen. Was bedeutet das für die Türkisen? Was kommt auf die ÖVP noch zu?

Die moralische und ethischen Offenbarung zeigt ein Sittenbild einer politischen Kaste, die ich nicht haben will. Nicht gestern, nicht heute – nicht morgen.
posto14

es bleibt zu hoffen, dass die sich nicht mehr soo schnell aus den Umfragtiefs erholen. Aber auch die FPÖ sollte sich nicht zu früh freuen…
satiriker

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Forum

Jeden Tag was Neues

servus, 17.10. 14:53

Nahezu kein Tag vergeht ohne neue Vorwürfe gegen die TVP. Der Chef des WIFO bestätigt nun, dass die TVP in der Person des Thomas Schmid in erpresserischer Form Druck auf das Wirtschaftsforschungsinstitut ausgeübt hat, indem er mit Kürzungen des Budget gedroht hat. Das bestätigte nun deren Chef Badelt.
Wir wissen bereits, das auch auf das IHS mit ihrem Chef Kocher Druck ausgeübt wurde. Wie sehr sich der gefügt hat ist freilich die Frage und es ist sicherlich kein Zufall, dass dieser Herr Kocher nun in der Regierung sitzt und auf die Arbeitslosen hinhaut.
Ich frage mich, warum dieser thomas Schmid nicht schon längst in U-Haft sitzt. Denn wenn bei jemandem eine Verschleierungsgefahr besteht, bei wem dann?

Antworten

altlemur, 17.10. 15:00

Nachdem ich Badelt gerade im Radiointerview gehört habe: er hat dort explizit gesagt, dass von ihm bzw. dem WIFO keinerlei konkrete Gegenleistungen gefordert worden seien.
Wo du da also “erpresserischen Druck” wahrnimmst, ist mir unklar.
Bei aller berechtigten Erregung über die Türkisen Machenschaften sollte wir doch versuchen, an der Wahrheit zu bleiben (die liefert eh genug), man ist sonst um nichts besser als Schmid & Co

jimmyantipolis, 17.10. 15:03

Nachdem man bei Schmid so ziemlich alles sichergestellt hat, scheint eine Verschleierungsmöglichkeit fuer ihn kaum mehr zu bestehen.

über das verhältnis von privat und staat ganz allgemein:

frizzdog, 17.10. 14:41

"Politiker verschwenden Steuergeld an ein Privatunternehmen, das sich mit überteuerten Aufträgen bereichert und Politikern im Gegenzug ihre Wahlkampagnen bezahlt"

die USA sind uns da weit voraus, was nicht heißt, dass wir dort nicht hinkommen (wollen!).

Antworten

shaman7, 17.10. 14:48

@frizzdog, das nennt sich schlicht: Machtkonzentration. Die Geldigen und die Gesetzgeber packeln – und gegebene gesellschaftliche Schieflage wird weiter forciert zum Schaden der großen Mehrheit im Land.

Unterm Strich regiert dann bloß *das Interesse* von Minderheiten und ja, *das Volk* spürt die Ungerechtigkeit, kriegt aber Themen wie Ausländer zum Abreagieren. Mit Erfolg, wie man immer wieder beobachten darf.

Einspruch gegen den U-Ausschuss zur Korruption in der TVP

servus, 17.10. 14:32

Natürlich wird die TVP - die türkise VP - gegen den Untersuchungsgegenstand des U-Ausschusses Einspruch einlegen. Die Frage ist nur, ob ihr das außer einer erfolgreichen Verzögerung auch gelingen wird.
Über die Zustimmung der GrünInnen wäre ich mir aber nicht so sicher. Sie haben auch den Ibiza-Ausschuss gemeinsam mit ihren türkisen Sachwaltern verhindern wollen und der konnte erst durch einen Spruch des VfGH gestartet werden und obendrein haben sie dann diesen U-Ausschuss entgegen ihren vorherigen Beteuerungen gemeinsam mit dem türkisen Mafiaclan abgedreht.
Die gehen doch wieder vor der ÖVP in die Knie, wenn die ihnen einen Stillstand der Regierungsarbeit androhen. Denn in der Disziplin Destruktivität sind die Türkisen geübt und haben es zur Vollkommenheit gebracht.

Antworten

shaman7, 17.10. 14:42

@servus, du bedienst dich noch immer der gleichen miesen Methoden wie die Türkisen. Wie oft wurdest du schon korrigiert, weil der Marsch übern VfGH, von den Grünen unterstützt, erst Rechtssicherheit gab auch punkto Aufnahme von Chats in Akten zum Beispiel.

panagoulis, 17.10. 14:49

shaman, WENN, ja wenn Deine Darstellung stimmte,
dann müsstest Du wohl eher "den ORF schimpfen", denn dort kann man ganz aktuell lesen:
https://orf.at/#/stories/3233055/

"Beim „Ibiza“-U-Ausschuss hatten die Grünen gemeinsam mit der ÖVP – mit Mehrheit im Geschäftsordnungsausschuss – den Untersuchungsgegenstand zusammengestrichen. SPÖ und NEOS wandten sich damals an den Verfassungsgerichtshof (VfGH) und bekamen Recht."

shaman7, 17.10. 14:55

@panagoulis, ich schimpfe die ORF-Redaktion nicht, ich weiß (!) im Gegensatz zum Redakteur offenbar, dass die Grünen (ohne ÖVP) den Gang zum VfGH unterstützt haben.

panagoulis, 17.10. 14:57

jaja, ist schon gut......
:-)

shaman7, 17.10. 14:59

@panagoulis, keine Ahnung. Dass @servus auf SPÖ-Stimmfang aus ist, sollte bekannt sein. Was dich treibt, Fakten zu ignorieren, ist dein Problem.

jimmyantipolis, 17.10. 14:59

Naja, den Gang zum vfgh unterstützen aber auch die, die einen asylantrag einfach abweisen. Das ist per se noch keine gute Tat. Allerdings war der rechtstandpunkt der türkisen und gruenen nicht willkürlich sondern begründet, auch wenn der vfgh dann einen anderen rechtstandpunkt eingenommen hat.

jimmyantipolis, 17.10. 15:00

Und was Servus betrifft. Dessen posts sind tatsächlich rein spö anhaenger motiviert.

servus, 17.10. 15:02

@shaman7. Ganz Österreich hat gesehen wie die GrünInnen liegend umgefallen sind und den Schmäh mit der Rechtssicherheit, wer soll denn den glauben? Hat das Abdrehen des U-Ausschusses dann auch mit der Rechtssicherheit zu tun?

Wie viele Beschuldigte sitzen noch in den Ministerien?

blumenstrauß, 17.10. 14:15

Das System Kurz zeigt, das jetzt immer mehr die Familie verlassen. Was Mitterlehners schwarze ÖVP als Vize von Kurz und den Türkisen angetan wurde ist nicht mehr zu verzeihen. Nur gut das diese Chats jetzt öffentlich wurden und zeigen das den Österreichern viel Schaden zugefügt wurde.
Wichtig ist jetzt in den Ministerien ein anständiges Personal bzw. Beamte zu haben auf die wieder Vertrauen vorhanden ist.

Antworten

shaman7, 17.10. 14:37

Der ÖVP-Kurz geht es nur um Macht! Wie oft wurde das in den letzten vier Jahren laut geäußert. Und kaum ausgesprochen, kamen schon die *Hass-Keule-Schwinger* über einen hergefallen. Dabei bestätigt jeder Tag nun, wie richtig man lag. Und was das in der Praxis bedeutet.

*Christoph Badelt, Präsident des Fiskalsrats und bis vor zwei Wochen Chef des Wifo, erzählt, wie ihm Thomas Schmid den Geldhahn zudrehen wollte.
https://www.profil.at/wirtschaft/kurz-chats-ex-wifo-chef-badelt-ueber-polit-interventionen/401771571

Wisst ihr, wer mir leidtut?

bluemeranz, 17.10. 14:06

Die Forschungsstelle für Österreichisches Deutsch an der Universität Graz. Denn ihr wird jährlich die Ehre zu Teil, (Un-)Wort und Spruch des Jahres zu küren. Dank des ausgiebigen Chatverkehrs wird die Auswahl heuer schier endlos sein :)

Antworten

homeroid, 17.10. 14:11

IoooooI

veryfine, 17.10. 14:17

ich muss gestehen, ich fand ja den "Chat Set" von Kickl genial ;-)

shaman7, 17.10. 14:20

@veryfine, die Wortkreation ist auch gut ;-)
Und keine Ahnung, weshalb die Moderation hier löscht. Das ist doch völlig harmloses Geplauder.

natura2000, 17.10. 14:26

Möglicherweise ein Problem mit dem Wortschatz.

shaman7, 17.10. 14:31

@natura2000, Wortkreationen bereichern den Wortschatz – doch damit scheint so mancher Intellekt überfordert :-)

Sehenswert

kensington, 17.10. 13:55

"Wo sehen Sie Sebastian Kurz in einem Jahr? Im Ausland, nach AT nur zu den Prozessen kommend." - Wow, die Langfassung ist echt hart.

https://tvthek.orf.at/profile/Additional-Content/1670/Langfassung-Bei-Budgen-Ex-NEOS-Chef-Matthias-Strolz/14109514

Antworten

veryfine, 17.10. 14:16

wirklich sehenswert!

drachenkämpfer, 17.10. 14:19

Einfach nur beneidenswert - wie knapp, trocken, knallhart der Herr Strolz das auf den Punkt bringt und sich das auch sagen traut - immerhin ist er nicht immun....
auch für ihn gilt die Unmutsverschuldung!

Die Kosten für Nachmittagsbetreuung von Verhinderern Rückfordern

frager, 17.10. 13:54

Die Kosten für die Nachmittagsbetreuung sollten den betroffenen Eltern Rückerstattet werden.
Das absichtliche Verhindern ( Blockieren ) von Gesetzen zum eigenen Vorteil ist wohl einzigartig auf der Welt.

Absichtlich einem Teil der Bevölkerung Schaden zu verursachen kann nicht Sinn einer Partei (oder einem Teil davon ) sein. Die Personen die davon gewusst haben, sollten nie wieder eine Funktion im Parlament bekommen.

Antworten

servus, 17.10. 14:06

Die Nachmittagsbetreuung meiner beiden Enkelkinder hat bis dato 12.000 Euro gekostet!

homeroid, 17.10. 14:10

Hoffentlich nicht Kurz gewählt?

bertmasta, 17.10. 14:20

Wäre schön, wenn das einzigartig wäre auf der Welt.

skilehrer, 17.10. 13:53

Die ÖVP nähert sich unaufhaltsam der politischen
Insolvenz. In Zukunft werden Masseverwalter sich um
die verbliebenen Ideologien kümmern.

Antworten

Kurz und KURIER

alterwiener, 17.10. 12:56

Bitte heute den Kurier, Seite 6, lesen.

Ist so ähnlich wie in den 1930/1940-er Jahren. Zuerst waren alle bzw. viele dabei und nach 1945 will es keiner gewesen sein.

Antworten

lokivonasgard, 17.10. 13:15

@alterwiener, 17.10. 12:56
Kurz' türkise ÖVP mit der NSDAP zu vergleichen, ist sicher komplett daneben. Ich für meinen Teil sehe eher Parallelen zur Zeit von Mitte der 20iger Jahr bis 1938, in der die Demokratie in Österreich zunehmend ausgehöhlt wurde.

veryfine, 17.10. 13:25

loki: und da liegst du auch goldrichtig. Nicht ohne Grund hing wohl das Bild von Dollfuß trotz massiver Kritik seit Jahrzehnten bis vor Kurzem noch in der ÖVP Parteizentrale!

gorgi2305, 17.10. 13:32

Welche Menschen geben einem "Jüngling" so viel Macht? Da ist der Größenwahn vorprogrammiert.

schurli, 17.10. 13:33

Jetzt muss ich noch einmal Josef Cap von gestern auf OE24 zitieren ( cap ist nicht mein Freund und über OE24 bin ich beim zappen drüber gefallen):

"Haider hatte wenigstens eine Ideologie die wir bekämpfen wollten und konnten, bei Kurz und seiner Türkisen Truppe gehts nur um den eigenen Vorteil!" ende Zitat Cap!

unschuldsvermutung, 17.10. 13:38

Als einer, der in einer dreifach schwarz dominierten Gemeinde wohnt (ÖVP-Bürgermeister, ÖVP-Landeshauptfrau, ÖVP-Bundesregierung), kenne ich nur eine ÖVP-Ideologie: Macht.

shaman7, 17.10. 13:39

@lokivonasgard, ich finde den Gedanken von @alterwiener schon passend, weil niemand hat (soviel) Macht, man gibt sie ihm. Und jetzt meldet sich der Ethikrat, die Altschwarzen waren doch bitte nie Türkis, und Nowak (Presse) oder Salomon (Kurier) üben sich im Distanzieren, während sich Fellner (oe24) gleich als Opfer inszeniert.

sage, 17.10. 13:40

@unschuld
gab es nicht da irgendwann eine Partei die SPOe hiess??
Wo ist die jetzt?

unschuldsvermutung, 17.10. 13:45

@sa: Wenn du etwas über die SPÖ wissen willst, bilde dich im Internet weiter oder lese Bücher und Medien.

Hier geht es aber, wie du an der Fragestellung der Debatte sehen kannst, um die ÖVP.

wiener1958, 17.10. 13:46

@sage
es sagt viel über deine innenpolitischen kenntnisse aus, wenn du das nicht weist. vielleicht rufst in der Löwelstraße 18 an - die erklären dir wo sie sind :)))))

wiener1958, 17.10. 13:47

korr: weißt

jomei, 17.10. 13:48

loki
Hat sich ÖVP eigentlich schon mal für den Austrofaschismus entschuldigt. Bis vor kurzem hing ja noch das Dollfuss-Bildnis in den ÖVP-Klubräumlichkeiten. Was da von der Kurz-Truppe aufgeführt wurde hat schon fast faschistoide Züge!

jomei, 17.10. 13:52

Die Orbanisierung der ÖVP war schon fast abgeschlossen, jene des Staates mittendrin. Scheint als kommen wir noch einmal davon, mit einem türkisen Auge

trigo, 17.10. 13:52

Die ÖVP war doch einmal der Lieblingspartner der Roten.
Gemeinsam hat man gut gepackelt.

unschuldsvermutung, 17.10. 13:53

Wenn wir bei der Aufarbeitung der Parteivergangenheit sind:
Die SPÖ hat bereits vor Jahrzehnten unter Vranitzky ihre möglichen braunen Wurzeln untersucht und eine groß angelegte Historikerkommission arbeiten lassen.

Sogar die FPÖ hat einen Historikerbericht beauftragt, der zwar belächelt wurde, aber immerhin haben sie sich diesem Thema gestellt.

Und die ÖVP?

sage, 17.10. 14:32

@unschuld
ja, hier gehts um die OeVP die jetzt weit vor dee SPOe ist

Lesenswert die Kolumne von Peter Michael Lingens im aktuellen Falter

veryfine, 17.10. 12:23

Lingens war der einzige Journalist, der im Vorfeld von 2017 in seiner wöchentlichen Profil Kolumne unermüdlich aufgezeigt hat wie ungerecht die Gro Ko von seinen journalistischen Kollegen behandelt wird bzw heruntergeschrieben wird.So viel zur Mitverantwortung der Medien! Und nicht zu vergessen die Rolle von Leitl, der während in Wahrheit die Wirtschaft boomte davon sprach,dass der Wirtschaftsstandort abgesandelt sei. Nach der Wahl räumte er ein, dass das gelogen war-kann ja mal passieren, nicht wahr?
Zur Lingens Kolumne verlinke ich auf seinen Blog, dort kann man sie kostenlos lesen!
https://www.lingens.online/2021/10/14/4416/

Antworten

veryfine, 17.10. 12:29

Ausschnitt:
"Meines Erachtens hat Kurz eine Berichterstattung, die Mitterlehner aufgeben ließ, gar nicht kaufen müssen: In der ZIB2 wurde er kostenlos täglich gefragt, wann er aufgibt. Es ist auch keinem der gewiss nicht gekauften Medien eingefallen, dem angeblichen Versagen dieser Regierung Daten entgegenzuhalten:

Österreich wies damals mit einem realen BIP pro Kopf von 47.309 USD vor Deutschland die höchste wirtschaftliche Leistungskraft der Eurozone nach den Steueroasen Luxemburg, Irland und Holland aus, wobei der Abstand zu Holland schrumpfte.
Mit der universitären Ausbildung aller Lehrer wurde nach dem Schulautonomie- Paket und einem 750 Millionen-Budget für Ganztagsschulen drei von vier Elementen des finnischen Erfolgsmodells übernommen; das wesentlichste vierte Element – die massive Senkung der Klassenschülerzahl- schloss der Sparpakt aus.
Ein Integrationspaket legte für Flüchtlinge, die Asyl erhalten, ein „Integrationsjahr“ fest, in dem sie zu Deutsch- und Wertekursen sowie gemeinnütziger Arbeit verpflichtet sind.
Ein „Beschäftigungsbonus“ stellte 2 Milliarden Euro bereit, aus denen Unternehmen, die neue Arbeitsplätze schaffen, durch drei Jahre die Hälfte der Lohnnebenkosten ersetzt werden sollten. Ein mit 100 Millionen Euro dotiertes Programm wollte zusätzliche Investitionen prämieren.
Dass Kurz verhindert hatte, dass Kern&Mitterlehner auch (sinnvollste) 1,5 Milliarden für Gratisunterricht aufwenden wollten, konnte man nicht wissen. Aber alles andere hätte man einfach nachlesen und aufzeigen können. Statt tatenlos zuzusehen, wie eine höchst erfolgversprechende Regierung gegen Kurz & Strache getauscht wurde."

Ich ergänze: die Abschaffung der Steuerprogression war auch paktiert! Und, um die Inseratenvergabe in den Griff zu bekommen, hatten Kern und Mitterlehner vereinbart, dass künftig eine solche Vergabe durch einzelne Ministerien einstimmig im Ministerrat beschlossen werden müsse-Das kann man beim Kern Interview im Falter nachlesen.

homeroid, 17.10. 12:30

Beginn der Orbanisierung, ob sie irgendwo eine Bedienungsanleitung hatten, das wäre interessant heraus zu finden, und der Autor…

veryfine, 17.10. 12:43

Köstlich finde ich ja den Schluss vom doppelseitigen Interview mit Christian Kern im Falter!
Wann hatten Sie zuletzt Kontakt mit Reinhold Mitterlehner?
Kern: Mittwoch natürlich. Wie beide waren uns eh einig,was die Einschätzung betrifft. Also insofern war das eher ein Gespräch: " Hast schon gesehen? " "Jo eh. Haben wir uns eh gdacht, ja." "Haben wir gewusst. Danke."

c3po, 17.10. 12:51

veryfine, 17.10. 12:29
"Meines Erachtens hat Kurz eine Berichterstattung, die Mitterlehner aufgeben ließ, gar nicht kaufen müssen: In der ZIB2 wurde er kostenlos täglich gefragt, wann er aufgibt. "
.
Gibt auch in Deutschland eine Diskussion über die Objektivität der Berichterstattung in der öffentlich rechtlichen Medien.
Seit Elmar Oberhauser gleicht die ZIB 2 teilweise einem Verhör - " das war nicht meine Frage" (den Spruch kann ich schon nicht mehr hören)

veryfine, 17.10. 12:54

c3po: es geht aber bei Weitem nicht nur um den ORF, sondern auch um andere Medien wie etwa die Presse, den Kurier etc. Da waren viele beteiligt!

butterfliagn, 17.10. 12:56

Kern und Mitterlehner.....Zwa Verlierertypen im verbalen Nonsens-Gleichklang...einer größer als der andere....

hemadoau, 17.10. 12:57

@c3po

aber wenn ich jemand nach der Uhrzeit frage will ich eben nicht den Wetterbericht hören...

...und von den Spindoctoren bis zum Erbrechen einstudierte Walzen und Dauerschleifen schon einmal gar nicht

hemadoau, 17.10. 13:00

mir zum Beispiel stellt es bei jeder Politikerantwort die, egal auf welche Frage, stets mit "worum es uns geht", beginnt...

...alle Zehennägel auf!

fussball1970, 17.10. 13:03

butter, der kurz ist ein verlierer, der bekommt beruflich und politisch sowieso in ö keinen fuss mehr auf den boden. und leicht möglich, dass er grasser nachfolgt

alterwiener, 17.10. 13:04

Die Inseraten-Schaltungen wird es sicherlich weitergeben, aber
die moralische und ethischen Offenbarung zeigt ein Sittenbild einer politischen Gruppe, die ich nicht mehr haben will. Nicht gestern, nicht heute - und auch nicht morgen. Weg mit diesen schäbigen Politikern !

fussball1970, 17.10. 13:05

und wenn man strolz interpretiert, weiß kurz nicht mal was und wer er privat ist ;-)

bluemeranz, 17.10. 13:05

@butterfliagn
"Kern und Mitterlehner.....Zwa Verlierertypen"

Lieber ehrlich verlieren als mit betrügerischen Mitteln gewinnen. Außerdem führt letzteres auf lange Sicht auch zur Niederlage, wie wir gerade live miterleben.

c3po, 17.10. 13:06

"mir zum Beispiel stellt es bei jeder Politikerantwort die,...."
.
Bei Politkern im TV wechsle ich mittlerweile ohnedies den Sender.

reminder, 17.10. 13:13

bei allem Respekt von H. P. Lingens, die Gr Ko hatte sich viele
Versäumnisse geleistet, um Österreich zukunftsfit zu machen.

Pisa war ein erster Hinweis, keine Uni unter den top 100
der Welt, wenig Zukunftsdenken bei der Migration und im
Umgang mit Asylanten.
Das Forschungs- und Bildungssystem hängt weit hinter dem
nach was z. B. im Nachbarland Schweiz Standard ist.
Androsch wies immer wieder darauf hin...
Das BIP pro EW ist in der Schweiz deutlich höher als bei uns.

Wer warum die Initiative ergriff ist sekundär, Investments für
die Zukunft nun in Leoben bei ATS, oder in Linz mit der Vernetzung der JKU mit der neuen med. Uni, ob diverse private (geförderte..) Initiativen mit der Technik der
Zukunft, es tut sich was weil man was erkannt hat....

Was dazu passt ist die Kritik an der KöSt. Senkung von der
linken Opposition: die KöSt. schafft Spielraum, Investments
aus dem Cashflow zu finanzieren. Daraus entwickeln sich Jobs mit hoher Wertschöpfung.....! Kapiert man das auch in der
AN Vertretung? Sinnvoll wäre es das Hirn einzuschalten!
Geschenk? Bei Cash Entnahme werden sofort ab dem 1. Euro
27 % KeSt. fällig und damit ergeben sich rund 43 % Steuer
in Summe für den Eigentümer..., das soll ein Geschenk sein?
Dann seht euch mal die Steuern in Nachbarstaaten an, auch
hier sieht Herr Androsch in der Schweiz ein Vorbild!
Androsch war ein SPÖ Funktionär (mit Hirn...) in oberen Funktionen....und ist unstrittig fachlich gut ausgebildet!

Zum ORF Thema: die ÖVP hat einen Lernprozess durchgemacht, was kommen könnte sagt die Glaskugel, was man weiß ist, dass das allg. Niveau in der Politik so ist, dass Marketing und nicht Sachlichkeit nötig ist um Wahlen zu gewinnen.
DAS (!) weiß man auch in der SPÖ sehr gut, denn dort waren den Herren Faymann oder Häupl die beiden Typen Fellner, beide Herausgeber ihres informativ so unverzichtbaren "Qualitätspapiers" Österreich, keine Unbekannten!
Da man das so nicht machen kann aktuell, herrscht eben die Polemik, die Unterstellung und die "Forderungsinflation" vor!

Wobei das nicht das Vorgehen der WKStA. in Frage stellt.
Es wird höchste Zeit, dass sich etwas ändert. Die Taten überzeugen, Absichtserklärungen sind zu wenig!

lokivonasgard, 17.10. 13:20

@c3po, 17.10. 12:51
"" das war nicht meine Frage" (den Spruch kann ich schon nicht mehr hören)"
Andererseits wäre es schon durchaus wünschenswert, wenn die Politiker mal auf Fragen klare Antworten geben würden, statt immer nur ihre Plattitüden herunterzubeten...

Da war ich letztens mal richtig erstaunt, als PRW in einem Interview nicht alle, aber doch die Mehrzahl der gestellten Fragen wirklich beantwortete. Ist man gar nicht mehr gewohnt :o)

veryfine, 17.10. 13:22

reminder: Da Du wieder die Behauptung, die in konservativen Kreisen und auch bei den Liberalen unermüdlich erhoben wird, die Steuersenkung bei den Unternehmen führe zu Investitionen udn damit zu Arbeitsplätzen aufstellst, verweise ich auf Marcel Fratzscher, Ökonom und Leiter des deutschen Wirtschaftsforschungsinstitutes, der ähnliche Pläne von Union und FDP als absurd bezeichnet hat,da es bislang keinerlei Belege in der Ökonomie dass das zu mehr Investitionen führe. Im Gegenteil fehle das Geld dann für dringens nötige Investitionen seitens des Staates in der Staatskasse! Er meinte,was die Unternehmen wirklich bräuchten, wäre weniger Regulierungswut.

shaman7, 17.10. 13:53

@veryfine, wenn man sich die Sachlage wie hier von dir angeführt vor Augen hält – und dann des Wahlkampfs von Kurz gedenkt:
- Leistung soll sich lohnen (Intrigen?),
- Stillstand in der Regierung (selber herbeigeführt durch Blockadehaltung und Interventionen),
- es braucht Reformen (soeben verhindert),
müsste es manchen den Kiefer ausrenken, so tief fällt das Gesicht aus der Fasson.

veryfine, 17.10. 13:55

shaman: du sagst es!

shaman7, 17.10. 14:05

@veryfine, ich freue mich übrigens auch, weil mein Gefühl damals – noch ohne Details zu kennen bzw. über das wahre Ausmaß der Machenschaften Bescheid zu wissen – schon richtig lag. Ich sah die Wahl 2017 als Richtungsentscheidung und war wütend, wofür die Wähler stimmten. Ich glaube, dein Gefühl hat ähnliche Signale ausgesendet, oder?

Und ja, dass auch die Medien eine Verantwortung tragen, wird gerade, so dem Vernehmen nach, in etlichen Redaktionsstuben hitzig diskutiert.

veryfine, 17.10. 14:20

shaman: ja klar war mein Gefühl ähnlich. Man musste ja nur genau hinsehen,dann war es wahrlich keine Raketenwissenschaft, zu erkennen,d ass da gerade etwas gewaltig faul ist und Kurz ein Blender sondergleichen mit nichts dahinter! Leider habe ich mich in dem Punkt geirrt,dass ich gehofft hatte, es würden doch genügend Wähler nicht darauf reinfallen.

Liebe Türkis/Schwarze BagXXY:Bitte mit Ehrlichkeit es einmal versuchen

pecunianonolet, 17.10. 12:12

...damals,zu einer Zeit von Alois Mock,Erhard Busek,wo Othmar Karas Obmann war,da wurde tatsächlich ein Salzburger Bekenntnis(AUCH EUER PARTEIPROGRAMM) gelebt und die ÖVP/JVP waren in einem EHRLICHEN Diskurs mit zB Fritz Zaun(Grüne Baden) oder Günther Nenning(Hainburger Au)...

...

So was an abgehoben,ignorant,und augenscheinlich geldgeil OHNE FÜR ÖSTERREICH ETWAS ZU TUN....präsentieren sich die heutigen "Türkisen/Schwarzen...neue Farbe vielleicht bald wieder(Morastbraun?)"

...

DAFÜR WURDE IM JÄNNER EUER GEHALT UM 500€ auf über 9000€(einfacher Natianalrat) erhöht...

...

Volksvertreter wollt ihr sein???

Na,

DA BLEIBT DEM URSCHWARZEN(WÄHLER) DIE LUFT WEG

...

Antworten

altlemur, 17.10. 12:33

Karas war nie VP Obmann.
Aber worum es mir wirklich geht, ist dieses doofe Bashing, dass Abgeordnete ja viel zu viel verdienen würden.
Netto vor Abzug der Parteisteuern sind das knapp über 5.000 EUR - und ich finde das keineswegs zu hoch, ganz im Gegenteil: in der Privatwirtschaft verdient man locker ähnliche Beträge und mehr.
Mir ist lieber, wenn unsere Politiker gut von uns, den Steuerzahlern, bezahlt werden, dafür Nebentätigkeiten, insbesondere Lobbying für Firmen, eingeschränkt sind und damit generell Abgeordnete weniger empfänglich für Korruption sind - die kostet uns nämlich um ein Vielfaches mehr.

pecunianonolet, 17.10. 12:48

altemur@
JVP Obmann

alterwiener, 17.10. 12:59

und alle Aufsichtsratsämter zurücklegen und NUR vom NR-Gehalt leben müssen. Das wäre gerecht für die 183 Abgeordneten, wenn es Gerechtigkeit geben würde !

pecunianonolet, 17.10. 14:13

alterwiener@
stimme gerne zu.
Da geht es um Transparenz und Leistung,die ein Mandatar verpflichtend einer Wahl! auszuüben hat...

altlemur, 17.10. 14:53

@alter und @pecunia, das halte ich für prinzipiell falsch, sonst werden wir keinerlei Selbstständige im Parlament haben. Man kann einem Arzt oder Anwalt nicht verbieten, seinen Brotberuf weiter auszuüben.
Wenn man das so eng sieht wie ihr, werden wir nur mehr Leute aus dem öffentlichen Dienst, aus Kammern und Gewerkschaften im Parlament haben - und damit überhaupt keine Abbildung der realen Erwerbssituation der Wähler*innen

Antrag auf gesetzlichen Anspruch auf Kinderbetreuung,

homeroid, 17.10. 12:09

Hoffentlich bald und es wird sich niemand trauen dagegen zu sein.
Jetzt oder nie, die Zeit ist reif.
Dank Kurz.

Antworten

shaman7, 17.10. 12:11

@homeroid, ich würde die Zeit auch günstig finden, endlich effektive Maßnahmen gegen Machtmissbrauch zu ergreifen. Die letzte Chance dazu, 2019 anlässlich der Parteienfinanzierungsnovelle, wurde ja gründlich vergeigt. Wer noch Inspiration braucht, hier:

https://antikorruptionsbegehren.at/der-inhalt/#page-content

posto14, 17.10. 12:12

Sofort als Initivantrag im Parlament einbringen. Man wird sehen, welche Parteien tatsächlich den Rechtsanspruch von Familien zur Kinderbetreuung unterstützen. Dann fallen alle Lippenbekenntnisse der Hr. Hanger, Kohl, und der Kurz-Entourage in sich zusammen.

shaman7, 17.10. 12:16

@posto14, ich würde den Beschluss wichtig finden, aber noch wichtiger Gesetze, damit so was wie ÖVP-Kurz erst gar nicht mehr in eine entscheidungsfähige Position kommt.
Man sieht ja, welchen immensen Schaden solche Gesinnungstruppen anrichten.

panagoulis, 17.10. 12:19

shaman, Dein
"damit so was wie ÖVP-Kurz erst gar nicht mehr in eine entscheidungsfähige Position kommt"

finde ich echt erheiternd!
WER hat denn jetzt koaliert mit Kurz die letzten zwei Jahre?

homeroid, 17.10. 12:28

Beides ginge auch, oder?
Die Zeit für Veränderungen ist jetzt!

shaman7, 17.10. 13:46

Du sagst es, @homeroid, bei allem Drama samt Empörung, ich würde hier auch ein Zeitfenster/eine Chance sehen, konstruktiv, und ja auch nachhaltig einzuwirken.

homeroid, 17.10. 14:38

Eben, ich hoffe Kogler hat noch die Kraft dafür, nach all der Zeit..
Gastritis haben wahrscheinlich alle bekommen…

ÖVP und ihre Chaostage

satiriker, 17.10. 11:26

es bleibt zu hoffen, dass die sich nicht mehr soo schnell aus den Umfragtiefs erholen.

Aber auch die FPÖ sollte sich nicht zu früh freuen, den die dürften scheinbar bei Baupojekten im Zuständigkeitsbreich des EX-Minister Hofer - auch noch einige Probleme bekommen.

ÖVP und FPÖ sind für Österreich untragbar geworden !!!

Antworten

kontra, 17.10. 11:28

Keine Angst!
Bis zur nächsten NR-Wahl in 2 Jahren
wurde längst alles vergessen ;-)

deladroite, 17.10. 11:28

Satire vom Feinsten. Ja, die Geschichte mit Hofer wurde längst geklärt.

tremolo, 17.10. 11:29

"ÖVP und FPÖ sind für Österreich untragbar geworden !!!"

Das muss sich jetzt nur noch bis zu den Wählern durchsprechen. Ich fürchte bei Neuwahlen Schlimmstes!

nostromo, 17.10. 11:31

@kontra....denke nicht...es wurde zu klar auf die Spitze getrieben. Und sollte es wirklich Erinnerungsprobleme bis zur nächsten NR-Wahl (die übrigens sicher früher sein wird ;)) geben, wird es für die Opposition ein leichtes sein, dem amnesiegeplagten Österreicher auf die Sprünge zu helfen.

kontra, 17.10. 11:41

Die Opposition hat es doch bis dahin
auch schon längst vergessen ;-)

realistico, 17.10. 11:46

"kontra" Die Opposition ist doch glücklich da sie nicht regieren müssen. Es ist viel einfacher nur zu fordern, da ist man weniger der Kritik ausgesetzt.

fussball1970, 17.10. 12:53

kontra, in 2 Jahren?
das hättest du wohl gerne. nächstes jahr zerbricht dieses kartenhaus, das eine vielversprechende koalition zw. kern un mitterlehner weggeputscht hat endgültig in sich zusammen.
Und dann gibts politik für die menschen und nich für machtgeile autokraten und ihren familien

Bei aller Echauffiertheit

deladroite, 17.10. 11:18

diese Inseratengeschichte, die nichts anderes als einer Bestechung durch die Hintertür entspricht, war doch schon durch die Statistik ersichtlich, alle Medien bis auf Servus-TV hatten exorbitante Zugewinne der durch Steuergeld finanzierten Inserate zu beklatschen.
Dazu brauche ich nicht noch die Chats von Kurz&Co, aber anscheindend einige Dummies dann doch.
Ich frage mich allerdings, ob Kurz aus dem Inseratenskandal genau so freigesprochen wird, wie sein diesbezügliches Vorbild Faymann (SPÖ) seinerzeit.

Antworten

gorgi2305, 17.10. 11:21

Ich nehme an das wird die Justiz entscheiden, spannender wird ob die Anhänger der Rechtspartei dieses Urteil dann akzeptieren werden.

posto14, 17.10. 11:22

Das ist ja nur der strafrechtliche Aspekt. Die moralische und ethischen Offenbarung zeigt ein Sittenbild einer politischen Kaste, die ich nicht haben will. Nicht gestern, nicht heute - nicht morgen.

candycool, 17.10. 11:23

was genau wurde faymann eigentlich vorgeworfen? war er angeklagt? wenn ja, weswegen? wie hoch war der strafrahmen?

hemadoau, 17.10. 11:23

es ist leider nicht verboten mit öffentlichen Mitteln Inserate zu schalten und sich damit Medien gefügig zu kaufen,...

...und das ist das eigentliche Problem!

deladroite, 17.10. 11:24

Wenn Faymann freigesprochen wurde, muss dann wohl auch Kurz nichts befürchten.
Sittenbild, posto, dafür wären die Wähler zuständig, aber wie ich oben schon anmerkte, die brauchen die Medien zum Denken, da hat dann auch Kurz wieder die besseren Karten.

posto14, 17.10. 11:25

@hema: Wenn du das aus Steuergeldern finanzierst und durch Scheinrechnungen tarnst, ist das strafrechtlich relevant. (Es gilt die Unschuldsvermutung).

deladroite, 17.10. 11:25

https://www.diepresse.com/1472615/inserate-affare-sorgte-jahrelang-fur-wirbel

hemadoau, 17.10. 11:27

was genau hat uns irgendeine Regierung, ein Ministerium oder ein Landesenergieversorger für sündteures Geld genau ganzseitig mitzuteilen?

candycool, 17.10. 11:29

ja, ja, rainer novak ist ja üüüberhaupt nicht involviert! *räusper*

also konkrete antworten hast keine @deladroite? stand faymann vor gericht, das ihn freisprach oder ists eine lüge?

unschuldsvermutung, 17.10. 11:32

Dämlicher Whataboutismus - und auch von der Sache her falsch.

Denn es geht im derzeitigen Fall um viel mehr als um Inserate.
In Zeitungen zu inserieren war auch in keinem Fall verboten, weshalb man Faymann zu Recht nichts vorwerfen kann.

Im ÖVP-Fall geht es um Falschaussage, Untreue, Bestechung, Bestechlichkeit. Und das gleich in mehreren Fällen.

Davon können die Anpatzer aus den Reihen der ÖVP nicht ablenken, auch nicht mit unsinnigen und unpassenden Vergleichen auf andere.

deladroite, 17.10. 11:32

Es gab ein Ermittlungsverfahren gegen Faymann und Ostermann, das dann, nachdem der U-Ausschuss auf Anordnung von ÖVSPÖ abgedreht wurde, auch eingestellt werden musste. Ein Schelm der....

shaman7, 17.10. 11:32

@deladroite, typisch für Populisten wie ÖVP und FPÖ ist, einen Missstand bloß zu skandalisieren, anstatt konstruktiv an Lösungen zu arbeiten.

Weil es ist völlig egal, wer und wie die Pressefreiheit pervertiert, Fördergelder nach Qualität statt Reichweite zu vergeben und Werbegelder der Öffentlichen Hand streng zu deckeln, kann jetzt nicht so schwierig sein. Man muss es nur machen.

deladroite, 17.10. 11:33

Red keinen Blödsinn unschuldsvermutung, es geht AUCH um die Inserate!

servus, 17.10. 11:34

Den Kurz mit Faymann zu vergleiche ist wie Äpfel und Birnen. Faymann hat sich an eine laufende Werbekampagne der ÖBB angehängt und hat in seinen Kommentaren ausschließlich über die Zukunft der Bahn geschrieben. Als damaligem Infrastrukturminister ist ihm das auch zugestanden.

deladroite, 17.10. 11:36

shaman - mein EP bezog sich auf Inseratenvergabe und die Bestechlichkeit der Medien. Das ist ein gelebter und geduldeter "Skandal", nicht nur in Österreich.
Den muss man aber auch erst mal AUFZEIGEN!!!
Erst wenn das alle begriffen haben, dann kann man die LÖSUNGEN angehen!
Bitte die Reihenfolge beachten...

shaman7, 17.10. 11:38

@deladroite, ich lese von dir nur ein *Aufzeigen*. Samt Querverweisen. Aber vielleicht musst du erst selber verstehen lernen, wovon FPÖ-Strache ganz selbstverständlich in Ibiza ausging.

c3po, 17.10. 11:39

gorgi2305, 17.10. 11:21
"Ich nehme an das wird die Justiz entscheiden"
...
Wird wohl auf die Gutachten der Sachverständigen ankommen.
Bei Faymann war es so das ein Gutachter einen ausreichenden Werbewert für die ÖBB gesehen hat, im Vergleich zu den Kosten.
Bei Kurz ist die Sache komplett anders. Da geht es um vermeintlich gefälschte Umfragen die der Steuerzahler bezahlt hat.

deladroite, 17.10. 11:42

Ich denke den wenigsten ist klar, von was Strache in Ibiza ausging, sonst wären sie ja nicht in Strömen zu den Türkisen gepilgert und Kogler hätte mit diesen auch keine Koalition gemacht.

Was muss noch geschehen, dass man z. B. nur den gekauften Einfluss von Kurz in der Kronenzeitung behirnt (da rede ich jetzt aber nicht von den Inseraten, sondern verweise auf Ibiza...)

unschuldsvermutung, 17.10. 11:42

"Red keinen Blödsinn unschuldsvermutung"

Da erkennt man wieder das Diskussionsniveau der Rechtsrechten.

pazifist1502, 17.10. 11:42

@deladroite: Bei Kurz besteht der dringende Verdacht, dass er mit für Steuergeld geschalteten Inseraten u.a. eine Regierung gestürzt hat. Faymann hat offensichtlich "nur" die Reg.arbeit in gutem Licht erscheinen lassen wollen, was die Türkisen ja ohnehin auch ganz offiziell mit exorbitanten PR-Ausgaben machen!
Erkenne den Unterschied!!!

deladroite, 17.10. 11:45

pazifist - die Regierungsarbeit im guten Licht erscheinen zu lassen, das konnte selbst ein "Blinder" bei sämtlichen Inseraten erkennen.
Natürlich, du hast recht, es geht auch um das andere, den Regierungssturz, ermöglicht durch Missbrauch an Steuergeldern.

Bei den Inseraten möchte ich aber dennoch auf die Bestechlichkeit der Medien verweisen.

deladroite, 17.10. 11:49

zwei Punkte

1. wie "fördere" ich die guten Medien, ohne es illegal aussehen zu lassen,

2. wie kann ich meine Partei zusätzlich ins Rampenlicht stellen

Zwei Fliegen mit einer Klatsche, ich erstelle ein Inserat!

shaman7, 17.10. 11:57

@deladroite, du bist sichtlich noch mitten im Lernprozess. Vorweg: Propaganda dient nicht nur der *guten Presse*, da geht es auch um gezielte Negativ-Kampagnen (gegen Mitbewerber, Ausländer, der Justiz, was immer). Und das ist das Zerstörerische daran – das Arbeiten mit Emotionen statt mit sachlicher Information.

Wobei es dann letztendlich schon auch am Leser liegt, ob er Schund konsumiert oder wirklich an Wissen interessiert ist. So schwierig ist es nämlich nicht, Qualitätsjournalismus zu erkennen. Man muss nur wollen.

pazifist1502, 17.10. 12:17

@deladroite: Wie @shaman7 richtig feststellt, liegt es auch am Leser, ob er sich von "Schundblättern" beeinflussen lässt und damit Inseratenkampagnen erst Bedeutung verleiht! Wenn ich hier oder anderswo einen Link auf einen Bericht in "Österreich" etc. finde, vergleiche ich den Inhalt erst mit einer paar anderen seriöseren Medien, bevor ich nur ein Wort glaube. Ein Reg.inserat habe ich, glaube ich, überhaupt noch nie bewusst "gelesen".
Als langjähriger Leser der seriösen "Presse" habe ich erkannt, das auch solchen Medien nicht immer zu trauen ist: seit 2017 wurden ganz offensichtlich Kurz gepusht und Frau PRW und die SPÖ konsequent "niedergeschrieben" - wo es mit journalistischer Sorgfaltspflicht gar nicht mehr vereinbar war, ggf. durch Veröffentlichung haarsträubender Leserbriefe.
Das ging so weit, dass Akademiker (!) Frau PRW in veröffentlichten Leserbriefen ihre Ausbildung und Qualifikation als Ärztin absprachen ...

Ich hätte nie gedacht...

hemadoau, 17.10. 11:17

...daß jemand das legendäre Interview des inzwischen gottlob geschassten Bernhard Tilg, ehemals Tiroler Landesrat, an Peinlichkeit und Dämlichkeit tatsächlich noch unterbieten könnte. Andreas Khol, wenig schmeichelhaft auch Alpenayatollah genannt, ist dieses zweifelhafte Kunststück tatsächlich gelungen.

Warum schon wieder ein Tiroler?

Antworten

posto14, 17.10. 11:19

Hast du schon mal gepostet. Ich hatte eine gute Meinung von Khol - bis vorgestern! Das war echt unterste Schublade. Zittiert den Schiller aus Wallenstein?!? Goethe's Faust wäre treffender gewesen: Heinrich, mir graut vor dir!

deladroite, 17.10. 11:20

Beide sind eigentlich hochintelligente Menschen, ich wundere mich deshalb und nicht wegen ihrer Nationalität.

hemadoau, 17.10. 11:21

sein Sager von den "roten Gfriesern" war eben doch kein einmaliger Ausrutscher...