debatte.ORF.at

Zum Inhalt [AK+1] Zur ORF.at-Navigation [AK+3]

Willkommen bei debatte.ORF.at!

Anmelden/Registrieren

Bundeswappen

Debatte vom 26.02., 689 Beiträge

Diese Debatte ist derzeit geschlossen.

Wie belastet ist das Verhältnis zwischen Politik und Justiz?

Seit Wochen wird heftig über das Verhältnis zwischen Politik und Justiz diskutiert. Konkret ist es die Regierungspartei ÖVP, die Kritik an der Arbeit einzelner Institutionen im Justizapparat übt und Reformen einfordert. Die Opposition kritisiert das Vorgehen der ÖVP als Versuche, die Justiz einzuschüchtern. Welche Ziele verfolgt die ÖVP? Und wie sehen das Persönlichkeiten in der Justiz? Wie belastet ist das Verhältnis zwischen Politik und Justiz?

Mehr zum Thema:

"IM ZENTRUM: Politik und Justiz – Es gilt die Unschuldsvermutung" (28.2., 22.10 Uhr, ORF 2)
Causa Brandstetter: VfGH leistete Staatsanwälten Amtshilfe (news.ORF.at)
Abendjournal vom 26.2. (oe1.ORF.at)
ZIB1 vom 27.2. (tvthek.ORF.at)