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Nationalrat

Wie turbulent wird es im Hohen Haus?

Mit der Angelobung ist der Startschuss für die von vielen Neuerungen begleitete Gesetzgebungsperiode im Nationalrat gefallen. Inwieweit ist ein "neuer Stil" zu erwarten, den die ÖVP, nunmehr stärkste Kraft im Parlament, immer wieder ankündigte? Wie stark wird der Gegenwind von der Opposition? Wie turbulent wird es im Hohen Haus?

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Forum

orfonlineteam, 16.11. 15:06

Sehr geehrte User,

diese Debatte wird in Kürze geschlossen.

Wir verweise auf die neue Debatte zum Thema:
Welche sind die größten Baustellen?

unter

https://debatte.orf.at/stories/1785276/

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Moderation
(I)

Hat man mit VdB den richtigen BP gewählt?

fragedesgewissens, 16.11. 15:04

Ich habe noch nie einen BP erlebt dessen Aussagen derart überheblich waren.

Wo waren seine Worte in der Regierung Kerns?

userxy, 16.11. 15:14

VdB ist der Fels in der Brandung und der absolut richtige Mann im Amt des Bundespräsidenten.

Wenn die Sache in die Hose geht...

matschgerant, 16.11. 15:00

...wird Kurz der jüngste Ex-Kanzler der Welt sein. Um ein bisserl Druck aufzubauen ;-).

Es wird besser

wahrsager, 16.11. 14:54

und nicht unbedingt turbulenter.
Dazu gibt es erfreulicherweise zahlreiche Anzeichen.
Erstens das Wahlergebnis insgesamt, zweitens keine Grünen mehr im Parlament, drittens statt 200.000 Demonstranten grad mal 3000 in Wien (manche lernen es halt nie).
Natürlich gibt es noch ungute Störfaktoren welche die Stimmung im Land vergiften wie unser grüner Bundespräsident.
Ganz mies war ja eben auch sein Auftritt beim Papst als er diesem Intelligenz und Spiritualität bescheinigt hat.
Ja hat er wirklich vorher geglaubt der Papst wäre dumm und ein Heide?
Dieses Bundespräsident war wirklich eine schlimme Fehlentscheidung und wird vielleicht nicht "turbulent" aber wahrscheinlich weiterhin "patschert" und störend auffallen.
Ebenso absurd ist seine Äußerung, dass er noch nicht das Neue an der möglichen neuen Regierung erkennt.
Vielleicht sollte er einmal mit den verbliebenen 3000 Demonstranten kommunizieren.
Es wird vielen neu - und hoffentlich besser.

katerlysator, 16.11. 14:57

Ja, das glaub´ ich dir, Sager der alternativen Wahrheit, dass dir der VdB als unser BP nicht gefällt ;-)

senfbaron, 16.11. 14:59

Da hat jemand massiv Probleme mit demokratischen Entscheidungen.

userxy, 16.11. 15:09

@Wahrsager, was überzeugt dich derart, dass "das Neue" an der möglichen künftigen Regierung ein Segen für das Land sei?
Müsste man aufgrund der Faktenlage nicht ein wenig skeptisch sein?
Ich war kein Freund von VdB damals, aber heute bin ich froh, dass die Mehrheit der Österreicher VdB als Bundespräsident gewählt hat, weil ich damals auch eher auf der Seite der Wutbürger gestanden habe und mir über die möglichen Konsequenzen eines Hofer als BP nicht bewusst gewesen bin.
Kritik ist gut und richtig, aber nur so lange, so lange man damit nicht absichtlich Schaden für das Land und seine Bürger riskiert.

Wahlversprechen türkis/blau

amnesia, 16.11. 13:44

Wie müssen sich die armen Türkis/Blau Wähler fühlen ,wenn bereits 1 Monat nach der Wahl,noch vor Angelobung,dass zentrale und Hauptthema,Kürzung der Mindestsicherung für Flüchtlinge,ad acta gelegt wird!!
Nebenbei wird der einstimmig beschlossene Pflegeregress bereits infrage gestellt und mit der Kürzung des 13. +14. Pensionsgehalt gegengerechnet!
Proponenten der Schüsselära melden sich ebenfalls schon zu Wort und fordern denselben Mut,wie anno dazumal, Pensionskürzungen,Pensionsalter anheben,Einführung von Ambulanz und Studiengebühren!
Armes blauäugiges Wahlvolk!

https://kurier.at/politik/inland/oevp-und-fpoe-zurueckrudern-bei-rueckbau-der-mindestsicherung-fuer-fluechtlinge/298.326.616

geier, 16.11. 14:06

da können nur die Sozen schuld sein, dass das nicht passiert, was von ha basti versprochen wurde. Nun, werden halt die 14 Mrd bei den Österreichern eingespart, die hc basti gewählt haben. ...bin gespannt, was der linkslinke Kurier weiter berichtet.

katerlysator, 16.11. 14:10

Tja, das man zu den Ärmsten nicht allzu grauslich sein darf gebietet die Verfassung und Völker-, EU-Rechte. Gottseidank.
Das war aber jeden informierten Bürger sowieso von vornherein klar.

userxy, 16.11. 14:14

Das ist einfach erklärt, für eine kraftvolle, nachhaltige Politik braucht es entsprechende Köpfe und nachdem der Kurz die Republik mit seinen unerfahrenen Freunden besetzen möchte, um seine Macht abzusichern, fehlt es an den Profis, welche diese schwierige Aufgabe meistern könnten.
Kurz ist auf dem Holzweg, wenn er meint, mit seinen weitreichenden Vollmachten durch die ÖVP kann er alle Positionen mit seiner Clique besetzen, welche keine Ahnung von der Materie hat und welche gleichzeitig gute und nachhaltige Politik für das Land macht.
Der gewonnene Wahlkampf mit einer guten PR und medialer Unterstützung zum Reizthema ist eine Sache, das Kommando über die Republik zu den großen anstehenden Herausforderungen eine andere.

katerlysator, 16.11. 14:21

Werden ein paar verlorene Jahre werden.
Nachhaltige Politik wünsche ich mir dann unter unserem übernächsten Bundeskanzler Kern.
Schätze so in 2 - 3 Jahren.

userxy, 16.11. 14:27

Ich glaube, wir sind jetzt an dem Punkt angelangt, was viele auch in der ÖVP befürchtet haben, dass der Kurz völlig überfordert ist und auch der Strache, welche sich Regierungsverantwortung ein wenig zu einfach vorgestellt haben.
Das erkennt man allein schon bei den wöchentlich Stellungnahmen zu den Sondierungsgesprächen mit den spärlichen nichtssagenden Wortmeldungen.
Kurz und Strache werden sich vielleicht auf die Unterhändler verlassen und den Spitzenbeamten aus den Ministerien, welche auch die bisherige Arbeit immer gemacht haben.
Das ist aber zu wenig, es braucht an der Spitze der Regierung trotzdem Personen, welche entsprechende Qualitäten haben.

amnesia, 16.11. 14:32

ursexy
Also,so ungerecht!
Die beiden,bestens Ausgebildeten Wirtschaftsökonomen die Kompetenz abzusprechen ist schon gemein!!
Kleines Beispiel:
https://www.youtube.com/watch?v=A5zGtR55hjI

geier, 16.11. 14:33

wieso überfordert? Beide haben als Wahlprogramm "Neid gehen Ausländer" erfolgreich gehabt und die Mehrheit der Wähler haben das bejubelt; Motto....anderen muss es schlechter gehen. Also haben hc basti gewonnen. was jetzt passiert ist ...wie üblich .... ein ganz anderes "Stück". Eas da gelingt, ist ja ganz offen....Achja Rauchen und Schnellfahren, das wirds gebven. Das ist die neue, "kraftvolle" Politik.

userxy, 16.11. 14:39

Allein die Frage nach einem "Heimatschutzministerium" ist schon abartig, was die Spaltung der Gesellschaft weiter fördert.
Vielmehr sollte man einmal die wahren Herausforderungen annehmen, welche auf der Agenda stehen.

Am besten wäre es, wenn man wieder an den Start geht, bevor noch größerer Schaden entsteht.
Weder die Liste Kurz noch die FPÖ ist meiner Meinung nach regierungsfähig, um konstruktiv für das Land etwas weiterzubringen, ohne das noch mehr Gräben in der Gesellschaft aufgerissen werden.

Bereits im Sommer 2017 forderte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl ein "Heimatschutzministerium". Nun, im Zuge der Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ über eine mögliche Regierung, stellt sich die Frage, ob die Freiheitlichen diese Forderung weiter durchsetzen wollen und können.

http://www.vol.at/koalitionsverhandlungen-kommt-jetzt-ein-heimatschutzministerium/5554132

fragedesgewissens, 16.11. 14:53

eure Sorgen möchte ich nicht haben

userxy, 16.11. 14:53

@amnesia, es bestätigt sich immer wieder.
Zwischen Opposition, mit gegen alles Maulen und Regierungsarbeit ist ein Unterschied.
VdB ist ein sehr fähiger Mann, allein seine Ausdrucksweise und sein Benehmen spiegeln den Intellekt wieder.
Man kann sowieso nur abwarten.
Nachdem es aber jetzt bei den Sondierungsverhandlungen schon solche Probleme gibt, so bin ich nicht sicher, wie lange dieses Schauspiel noch weitergeht.
Die Gefahr ist halt, Kurz und Strache gieren nach Macht, auch wenn sie wissen, die notwendigen Fähigkeiten nicht mitzubringen.
Eigene Interessen stehen nach meiner Einschätzung dem Wohl des Landes vor, weswegen keiner der beiden aufgeben wird, um größeren Schaden abzuwenden.

Hat die FPÖ überhaupt staatstragende Personen?

katerlysator, 16.11. 13:35

Ich meine, wenn jemand das Gemeinwohl der Österreicher und aller Menschen (Ja, das geht langfristig nur miteinander) vor Augen hat, dann kann er ja unmöglich Mitglied der FPÖ sein, oder?

matschgerant, 16.11. 14:12

Nach dem die ÖVP und jeder fünfte Österreicher dieser Meinung ist, wird uns nichts anderes überbleiben, als vorerst die aufgestellten "Staatsträger" zu schlucken.

matschgerant, 16.11. 14:13

...die volle Verantwortung hat natürlich Kurz. Ob er mit vierzig Jahren dann nach in führender Position bei der ÖVP ist, wird man dann sehen...

Die Lohnerhöhungen um 3% sind eigentlich niedrig ausgefallen.

blumenstrauß, 16.11. 12:45

Die Teuerung war in den meisten Fällen viel höher.
Nahrungsmittel deutlich teurer
Das lag hauptsächlich an den Nahrungsmitteln, die um insgesamt 3,4 Prozent kostspieliger wurden - Butter zum Beispiel verteuerte sich um 42,5 Prozent, Milch, Käse und Eier zusammen um 6,1 Prozent. Der Preis für Fleisch stieg um 2,1 Prozent.
Freizeit- und Kulturausgaben verteuerten sich um 3,3 Prozent. Grund dafür waren die um 2,4 Prozent kostspieligeren Freizeit- und Kulturdienstleistungen. Auch ein Preisanstieg von 6,9 Prozent bei Geräten aus der Unterhaltungselektronik, Fotografie und EDV trugen dazu bei. Für Restaurants und Hotels musste im Schnitt um 2,9 Prozent mehr bezahlt werden.
Bekleidung und Schuhe als Preistreiber
Der Spritpreisanstieg im Jahresabstand bremste sich von September auf Oktober von 5,1 auf 3,3 Prozent ab, die Preise für Verkehr in Summe lagen um 1,7 Prozent höher. Flugtickets ins Ausland kosteten 9,4 Prozent mehr, nachdem der Preis im Vormonat bereits 16,9 Prozent über dem Vergleichszeitraum im Vorjahr lag.
Ob es der neuen Regierung gelingt die Preistreiber zu bremsen ist eher nicht zu erwarten.

rebekka7, 16.11. 13:15

Die Preistreiber sitzen in der EU und die wollen das so, bis auf Weiteres.

jnpew, 16.11. 13:23

Die Inflationsrate liegt z. Zt. bei 2,2 %.

Quelle: ORF-online, heute Do., 16. 11. 2017
http://oesterreich.orf.at/stories/2878514/

schroedingerscat, 16.11. 14:30

@blumenstrauss

in welcher Parallelwelt lebst du, wo die Regierung Preise reguliert??

3% Lohnerehoehung? Ich kann mich gar nicht mehr erinnern wann ich in meinen 3 Auslandstationen und fast 10 Jahren eine Inflationsabgeltung bekam. bei knapp ueber 2% Inflation ueber 3 Prozent Erhoehung zu jammern ist schon ein starkes Stueck.

Ich gehe davon aus...

norro, 16.11. 12:33

... dass die kommende Legislaturperiode eher ruhig verlaufen wird. Die Regierungspartner ÖVP und FPÖ verfügen über eine stabile, ausreichend große Mehrheit und die thematischen Schwerpunkte und politischen Kernanliegen überlappen sich deutlich. Die Handlungsfelder liegen klar auf der Hand und die Mehrheit der ÖsterreicherInnen hat eindeutig geäußert, wie diese politisch zu bearbeiten sind.
Es mag sein, dass sich die Opposition zu Wort meldet, aber von der inhaltlich und personell desaströsen SPÖ erwarte ich nicht allzu viel nachhaltige Inputs. Und von den rosa und grünen Splittergruppen ist auch nichts zu erwarten. Die Pilze sind ohnehin schon schwerst beschädigt und die NEOS - "jo mei..."
Kurz und Strache haben es in der Hand, in den nächsten Jahren kraftvolle, konsequente Politik zu machen um dadurch den Staat spürbar umzubauen und der Republik einen gänzlich neuen Drall zu geben. Das kann aus meiner Sicht vorteilhaft sein (zB Verbesserung der Sicherheitslage, Migrationseindämmung), wird aber in anderen Bereichen wieder zur Korruption, Rechtsbruch und Veruntreuung von Volksvermögen kommen wie schon bei den letzten blau-schwarzen Kabinetten.
Fazit: die BürgerInnen haben erneut die ewig gleichen Parteien legitimiert und zwei problematische Gruppierungen mit einer Regierungsmehrheit ausgestattet. Aufgrund der ideologischen Nähe dieser beiden kann es große Veränderungen des Landes geben, die reale Gefahr ist jedoch, dass schlussendlich wieder die Interessen von Parteien, Spendern und Hintermännern über jene der BürgerInnen gestellt werden.

diefackel, 16.11. 12:37

"Kurz und Strache haben es in der Hand, in den nächsten Jahren kraftvolle, konsequente Politik zu machen um dadurch den Staat spürbar umzubauen und der Republik einen gänzlich neuen Drall zu geben."
Nur bedingt. Für nachhaltige Veränderungen benötigen sie nämlich eine Verfassungsmehrheit und damit "jo mei..."-NEOS.

geier, 16.11. 12:54

woher kommt die Aussage, einer kraftvollen Politik zum Wohle Ö? Habe ich ein Wahlprogramm verpasst? Ich kann mich nur an "Ausländer sind an allen schuld" erinnern. Das ist's?

rebekka7, 16.11. 13:13

Aber das ist doch bitte alles Kleinkram !

Die Themen, die 2017, die tatsächlich die Welt bewegen, vermisse ich bei allen Partei Programmen und ihren Vertretern in Österreich, so auch bei den allermeisten Medien. Klar, dass die Bevölkerung weitgehend auch keine blasse Ahnung und Vorstellung davon hat, was da in der Welt zur Zeit abgeht.

es geht um,

Die neue politische Weltordnung,

Die neue digitale Weltordnung,

Die neue wirtschaftliche Weltordnung !!!

Von alle dem ist in diesem Alpendorf nichts zu hören, nichts darüber zu lesen.

geier, 16.11. 13:17

jaja...es geht um die "Weltordnung". seitdem der Basti sich nicht mehr im Ausland verstecken muss (obwohl er nach wie vor AM sein dürfte), geht auch die Weltordnung den Bach hinunter.

userxy, 16.11. 13:18

Kraftvolle Politik ist gut.
Das hatte man wahrlich zusammengebracht, wenn ich mir den Wahlkampf und die jetzt so geheimen Sondierungsgespräche ansehe, die kraftvollen verbalen Verrenkungen, wo man im Wahlkampf beim Hinhören schon Kopfschmerzen bekommen hat und jetzt in Erwartung der Berichterstattung zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche unsere beiden Mäuschen nicht einmal knappern hört:-)
Was das Ergebnis bringen wird, eine Dauermigräne, wenn man das Traumpaar Kurz und Strache nicht geistig ausblendet.

rebekka7, 16.11. 13:24

@geier

Wozu dient Dein Kommentar ?

Ich wiederhole, JA es geht um die Neue Weltordnung. Gerade eben, auch heute, während die meisten vor sich hinträumen und schlafen.

geier, 16.11. 13:32

gsd träumen wir si dahin. was wäre von hc basti wohl zu erwarten bei einer neuen Weltordnung? überall Rauchen? Freie Fahrt? Ausreiseverbot aus Afrika? Mehr Diesel Autos braicht die Welt?

userxy, 16.11. 13:36

@rebekka7, es liegt in der Natur der Sache, je kleiner und unbedeutender die Einheit, umso geringer die Ansprüche und Anforderungen an den Kommandanten, welcher seine Soldaten zu Höchstleistungen treiben könne.
Wenn der Häuptling nichts kann, wie soll aus den Indianer jemals etwas werden?

norro, 16.11. 13:41

@ fackel:
Dem Nationalrat steht es frei, zu beliebigen Themen eine fakultative Volksabstimmung anzusetzen, insbesondere auch zu Verfassungsänderungen. Dieses Instrument direkter Demokratie benötigt im Nationalrat keine Zweidrittelmehrheit, eine Einbeziehung der NEOS - und somit eine Kompromissfindung mit einer dritten Gruppierung - ist daher nicht erforderlich.

@ geier:
Die Aussage kommt ausschließlich von Ihnen. Ich habe nur von "kraftvoller, konsequenter Politik" geredet, die ich darauf zurückführe, dass sich VP und FP ideologisch viele näher sind als die VP der SP. Zum konkreten Punkt ist die Mehrheitsmeinung der ÖsterrecherInnen im Übrigen seit langem eindeutig: eine restriktive Zuwanderungspolitik wird als wünschenswert angesehen.

@ rebekka
Eine politische "Weltordnung" gibt es nicht, vielmehr sehen wir eine Entwicklung hin zu einer Unordnung mit ein größeren Anzahl an Playern. Gerade in diesem Zusammenhang hat sich aber auch gezeigt, dass inter- oder supranationale Großgebilde wie die EU nicht besser dazu geeignet sind, den globalen Herausforderungen zu begegnen als Nationalstaaten. Die Finanzmarktkrise und der unkontrollierte Migrationsstrom nach Europa sind hier die jüngsten Beispiele. Entsprechend gilt es zukünftig, auch auf nationaler Ebene Abwehrmechanismen zu installieren. Beispiel: nationale Verbote von krebserregende Stoffen in der Landwirtschaft, wenn die EU-Kommission wieder mal den Lobbyisten der Chemieindustrie zu Willen ist.

pazifist1502, 16.11. 13:42

Von der Bellen hat sich wieder zu Wort gemeldet: Es fehlt ihm bei den Koalitionsverhandlungen bisher das im Wahlkampf angekündigte "Neue" und er wundert sich über die hohe Priorität beim Flüchtlingsthema, das Österreich zur Zeit sehr gut im Griff hat. Das werden noch schwierige Zeiten für Sebastian Kurz ...

userxy, 16.11. 14:01

Über das Außenministerium hätte sich Österreich mit seiner Neutralität auf der internationalen Bühne positionieren können, um als unverzichtbarer Partner in Vermittlungsfragen als Schwergewicht wahrgenommen zu werden.
In einer immer konfliktreicheren Welt hätte man Österreich mit der Bundeshauptstadt Wien als Ort der Lösungen ordentlich pushen können.
Aber dazu braucht es Schwergewichte, welche nicht nur mit der eigenen Karriere beschäftigt sind und sich in der eigenen Europäischen Gemeinschaft, in ihrem Wankelmut, schwerstes politisches Misstrauen einhandeln.

Ich hoffe, dass sie so sparsam wie nur irgendwie möglich entscheidet

gscheitbär06, 16.11. 12:12

http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/Foerderung-fuer-die-Gruenen-Koestinger-entscheidet;art385,2736805

hansheinerich, 16.11. 11:55

Johann Gudenus: Gewaltaufruf auf Facebook-Seite - Verfassungsschutz informiert

https://www.gmx.at/magazine/politik/johann-gudenus-gewaltaufruf-facebook-verfassungsschutz-informiert-32630790

Hitlergruß-Pose: FPÖ-Kandidat zieht nicht in Bundesrat ein

http://www.orf.at/#/stories/2415083/

Drei junge Innviertler wegen Wiederbetätigung verurteilt

http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/innviertel/Drei-junge-Innviertler-wegen-Wiederbetaetigung-verurteilt;art70,2698612

Mondsee: Radsportler hob bei Siegerehrung Arm zum Hitlergruß

http://www.salzburg24.at/mondsee-radsportler-hob-bei-siegerehrung-arm-zum-hitlergruss/5133797

Wahnsinnig toll. Danke liebe WählerInnen. Und das ist - fürchte ich - erst der Anfang. Wunderbar auch für den Wirtsclhaftsstandort Österreich.

gregordergrosse, 16.11. 12:02

zu viel gefürchtet, ist auch gestorben .............

rebekka7, 16.11. 12:05

Das sind doch Einzelfälle von Psychopathen, die findest Du überall in allen westlichen Ländern, noch viel mehr in den USA.

Die Nestbeschmutzer hierzulande sind ein weit größeres Ärgernis, weil sie die absolute Mehrheit der Österreicher und Österreicherinnen ständig versuchen in das braune Eck zu stellen, dort wo sie ganz sicher nicht zu Hause sind.

hansheinerich, 16.11. 12:06

Auf jeden Fall werde ich diese Entwicklung sehr genau beobachten.

seriousman, 16.11. 12:08

Also ich mach mir wegen dem Schmarrn nicht ins virtuelle Hemd.

hansheinerich, 16.11. 12:10

@rebekka - aber die Effler sind mMn doch im braunen Eck. Und wo bitteschön sollen die, die sie gewählt haben den stehen?

pfeifer, 16.11. 12:47

@hanshei...
...und ich dachte Du machst Dir wirklich Sorgen um die österr. Wirtschaft, dabei willst Du wieder nur a bisserl FPÖ haun!

neuernickname, 16.11. 13:08

es sind ja nur 8.493 Einzelfälle ;)

Hauptsache einzel, lol.

hansheinerich, 16.11. 14:40

@pfeifer - mein lieblingsfreund - vielleicht bekomme ich von dir eine schlüssige Antwort. Die Blauen sind eindeutig dem rechten (braunen) Eck zuzuordnen. Es gilt nur “Ja“ oder “Nein“.

turbulent? ja, sicher

neuernickname, 16.11. 11:23

der eine kommt bald in Pubertät, der andere kriegt midlife crisis

also beste Voraussetzungen, dass das Parlament mit leben erfüllt wird, wie bei einem Actionfilm ;)

Kern darf erste Reihe fußfrei zuschauen. er braucht nix zu machen. in einem Jahr darf er wieder kanzlern.

fragedesgewissens, 16.11. 11:40

feuchte Träume?

bergler, 16.11. 11:46

Gibt es im hohen Haus wirklich nur noch fromme Lämmer?
Da ist mir eine Meldung aufs Handy geflattert, mit einem Foto von FPÖ Bundesräte, welche in der Position von einer Heil Hitler Stellung abgelichtet wurden. Was sagt da Hofer als 3. Präsident dazu? Wo steuern diese ewig Gestrigen hin?

es muß ja nicht turbulent sein..

neuernickname, 16.11. 11:12

wenn alle SPÖ, Pilz und neos Abgeordnete draußen bleiben würden, wäre es im Parlament ganz angenehm und ruhig ;)

wenigstens bis das frisch verliebte paar mit den traditionellen ehestreitigkeiten beginnen.

thelastsamurai, 16.11. 11:15

Eine "Scheinehe"....?

hansheinerich, 16.11. 11:19

Heiratsschwindler inklusive.

diefackel, 16.11. 11:55

"… wenn alle SPÖ, Pilz und neos Abgeordnete draußen bleiben würden, …"

Dann würden wir am nächsten Tag in einer Diktatur aufwachen. Und ich frage mich schon, wie lustig solche Ideen in einem Land sind, in dem schon einmal das Ende der Demokratie damit eingeläutet wurde, dass man das Parlament mit Gewalt am Zusammentreten gehindert hat. Die Vorgängerpartei der ÖVP war es, die damals auf diese Weise die Demokratie ausgeschaltet und ein autoritäres Regime erreichtet hat.

neuernickname, 16.11. 13:07

@diefackel

Bingo.

jetzt hamma sogar zwei davon, die sich um rechtesten Platz bekämpfen.

Das einzige Ziel der Regierung muss sein

fragedesgewissens, 16.11. 10:53

den Zahlungsfluss in SPÖ nahe Organisationen auf ein minimum herunterzudrehen.

Das gelingt indem man eine striktere Einwanderungspolitik verfolgt und Qualität und Leistungsvermögen der Einwanderer als Einwanderungskriterien festlegt. Wer einwandert muss sich eigenständig sein Leben und das seiner Familie finanzieren können.

Weiters muss es Regelungen geben, die auch Einwanderer wieder zur Auswanderung zwingen wenn nach einem sozial verträglichen Zeitraum diese Selbsterhaltungsfähiglkeit nicht mehr gegeben ist - siehe aktuelle Arbeitsmarktsituation.

Das schafft wiederum Platz für die von den NGO's und Medien immer als Schutzschild vorgehaltenen Asylwerber / Aslyanten.

Das reduziert Kosten für die Hilfsindustrie, schrumpft deren Macht und gesundet unsere Staatsausgaben.

diefackel, 16.11. 10:56

"Das einzige Ziel der Regierung muss sein
fragedesgewissens, 16.11. 10:53
den Zahlungsfluss in SPÖ nahe Organisationen auf ein minimum herunterzudrehen"

Das wäre die Zielsetzung eines autoritären Staates, in dem die Regierungsmacht dazu missbraucht wird, um gegnerische Parteien auf dem Weg in die Diktatur auszuschalten.
Ich finde es aber insofern positiv, wenn sich politische Extremisten zu solchen Zielsetzungen bekennen, weil man sie sich damit für alle erkennbar auch als solche deklarieren.

neuernickname, 16.11. 11:13

das verbot der Opposition wäre auch eine Idee ;)

seriousman, 16.11. 11:16

Deifackel macht sich halt, m.E. sinnlos Sorgen, aber als Demokrat akzeptiere ich, wenn sich Leute Sorgen machen. Auch wenn sie nicht rational sind.

fragedesgewissens, 16.11. 11:35

@fackel: Verstehe, auch das ist wieder so ein Themenbereich der nur von Linken gelebt werden darf. Siehe Wahlkampf der GrünInnen oder die gelebte Politk der SPÖ gegen Arbeiter und Wähler der FPÖ.

diefackel, 16.11. 11:40

>fragedesgewissens

Da ich kein Linker bin, ist das eine sinnlose Attacke. Und deine Forderung war es ja, dass die neue Regierung gezielt gegen SPÖ-nahe Organisationen vorgehen solle, das hat also rein gar nichts mit dem Wahlkampf der Grünen oder der Arbeitsmarkt-Politik der SPÖ zu tun.

diefackel, 16.11. 11:42

>seriousman

Nur habe ich mir hier gar keine Sorgen gemacht, sondern lediglich eine grotesken "Vorschlag" des Users (im Konjunktiv) in die passende Relation gebracht. Erspar mir also das Getrolle.

geier, 16.11. 12:04

das einzige Ziel der Regierung... sollte doch sein, dass es mit Österreich weiter aufwärts geht.....frage.....warum gibts für Sie heute noch immer oder schon wieder Wahlkampf? Und ihre "Forderung" richtet sich wohl auch an Caritas und co....
Aber ws wird für hc basti schwierig, die Wahlversprechen " Ausländer raus oder zumindest aushungern" zu realisieren.

Andreas Bors

pazifist1502, 16.11. 10:12

Weil hier gerade so viel über Nazis geschrieben wurde: der "gefeierte" FPÖ-Jungpolitiker zieht nun doch nicht in den Bundesrat ein - wegen einer "unhaltbaren Medienkampagne" gegen ihn. Hoffentlich sehen das nicht alle FPÖ-Sympathisanten so "objektiv", denn das 2014 veröffentlichte Bild lässt eigentlich keinen Interpretationsspielraum zu! Besonders mies die Ausrede, das Foto sei beim "Absingen von Rapid-Liedern" gemacht worden - damit macht sich Herr Bors auch noch der Rufschädigung gegenüber Österreichs populärstem Fußballverein schuldig, der ohnehin - nicht ganz zu unrecht - immer wieder mit Rechtsradikalismus in Verbindung gebracht wird!

diefackel, 16.11. 10:15

Und eines ist wohl sicher: Bors wird nicht der letzten FPÖ-Politiker sein, der in den nächsten Jahren wegen solcher einschlägiger Dokumente von Wiederbetätigung u.Ä. zurücktreten muss.

meschek, 16.11. 10:21

Glaub´ ich nicht. Die krallen sich ja wieder das Justizministerium.

gregordergrosse, 16.11. 10:24

............. und woran glaubst du jetzt erkennen zu können, dass auf dem Foto keine rapid-lieder gesungen wurden, ......... hast du ein Hörbild, das andere nicht haben? fragen .........

geier, 16.11. 10:28

herrlich, gregor, immer in die Bresche springen, wenns darum geht, Wiederbetätigung ....wenn auch verjährt....zu verteidigen

meschek, 16.11. 10:28

Das ist sowas von völlig egal, in welchem Zusammenhang der den Hitler-Gruß leistete ... wenigstens hat er (noch) nicht behauptet, er habe bloß 5 Bier bestellt.

gregordergrosse, 16.11. 10:32

ich verteidige gar nix, ich habe lediglich gefragt, wie man - technisch gesehen - erkennen kann, ob auf einer uralten Foto- aufnahme ein bestimmtes lied gesungen oder auch nicht gesungen wird, ............... erstaunlich, was technisch heutzutage alles möglich zu sein scheint!

meschek, 16.11. 10:34

Natürlich, gregor, kann man das nicht. Ausschließlich darum kann er das ja als Ausrede verwenden! Macht bloß den Hitler-Gruß nicht ungeschehen oder gar vertretbar.

pazifist1502, 16.11. 10:35

@gregordergrosse: Die Geste am Foto ist wohl eindeutig! Ist es so schwer verständlich, dass es besonders mies ist, wenn Herr Bors auch noch Rapid in seinen "Sumpf" hineinzieht - quasi als "offizielle" Bestätigung, dass die Vorwürfe gegen Rapid wegen Rechtsradikalismus ja ohnehin ihre Berechtigung haben???

fragedesgewissens, 16.11. 10:35

Ist es wirklich nur ein Kampf Linker gegen Rechter der Ideologie wegen?

Oder gehts einfach nur um das liebe Geld?

seriousman, 16.11. 10:37

gregordergrosse,schrieb am 16.11. 10:24 eine Antwort:

............. und woran glaubst du jetzt erkennen zu können, dass auf dem Foto keine rapid-lieder gesungen wurden, ......... hast du ein Hörbild, das andere nicht haben? fragen .........
-------
Da hat er allerdings auch recht @ deifackel

meschek, 16.11. 10:37

pazifist ... die werden sich gestritten haben, wie groß ein Basketballer von Klosterneuburg ist ...

diefackel, 16.11. 10:38

>fragedesgewissens

Wer gegen den Nationalsozialismus und seine Epigonen auftritt, ist ganz einfach Demokrat, so wie man einfach Demokrat ist,wenn man gegen den Kommunismus auftritt. Ob man dabei links oder rechts ist, Christ oder Atheist, schwarz oder weiß usw., ist vollkommen belanglos.

diefackel, 16.11. 10:40

>seriousman

1. Was hat diese Frage mit mir zu tun?
2. Was hat diese Frage mit dem Nazigruß zu tun?

seriousman, 16.11. 10:40

Das ganze hat einen seltsamen Touch, aber ist schon 10 Jahre her. Erinnert stark an den #metoo Alarmismus.

meschek, 16.11. 10:40

Natürlich, seriousman, kann man das nicht. Ausschließlich darum kann Bors das ja als Ausrede verwenden! Macht bloß den Hitler-Gruß nicht ungeschehen oder gar vertretbar.

fragedesgewissens, 16.11. 10:40

Nur so zur Ergänzung:
Mitschunkeln statt Hitlergruß: Ex-SJ-Chef verurteilt
http://steiermark.orf.at/news/stories/2674344/

pazifist1502, 16.11. 10:43

Manche haben hier ein eigentümliches "Weltbild": Hitler-Gruß beim Singen von Rapid-Liedern ist weniger Wiederbetätigung als Hitler-Gruß allein???

diefackel, 16.11. 10:43

>seriousman

Woran dich das erinnert, ist eigentlich bedeutungslos. Wichtig ist, dass solche Leute kein Fußbreit Bodens in demokratischen Institutionen bekommen, jetzt und in aller Zukunft.

fragedesgewissens, 16.11. 10:44

diefackel,schrieb am 16.11. 10:38 eine Antwort:
>fragedesgewissens
Wer gegen den Nationalsozialismus und seine Epigonen auftritt, ist ganz einfach Demokrat, so wie man einfach Demokrat ist,wenn man gegen den Kommunismus auftritt. Ob man dabei links oder rechts ist, Christ oder Atheist, schwarz oder weiß usw., ist vollkommen belanglos.
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Ist heute Tag des Schwachsinns?
Wer gegen Epigonen des NS auftritt ist gegen diese und fertig.
Wer gegen Kommunisten auftritt ist gegen diese und fertig.

Das sich Menschen untereinander respektieren sollen und sich und ihre Ansichten und Weltvorstellungen irgendwie unter einen Hut bringen ist und muss Teil einer Demokratie sein.

Jetzt kommt die Demokratie ins Spiel.
Wo siehst du diese?

fragedesgewissens, 16.11. 10:47

@fackel: für mich ist es eine Frage des Schadens die ein Mensch in seinem Tun anrichtet.

Für mich zählen Straftaten am Menschen und Straftaten an Besitz.
Wen ich mir so unsere Politiker und deren Handlungen ansehe, dann ist mir dieser Trottel mit dem Arm in der Höhe weniger egal als der Politiker der dafür sorgt, dass sich unser Lnd immer mehr verschuldet.

diefackel, 16.11. 10:49

>fragedesgewissens

Die Demokratie und damit die Demokraten stehen per se in Gegenposition zu totalitären Ideologien, das hat rein gar nichts mit "links" oder "rechts" zu tun und ist daher in keiner Weise mit Auseinandersetzungen innerhalb des demokratischen Spektrums vergleichbar.

seriousman, 16.11. 10:50

Bravo fragedesgewissens !
Sehe ich genau so.

diefackel, 16.11. 10:51

>fragedesgewissens

Wenn solche "Trottel mit dem Arm in der Höhe" im Bundesrat, im Nationalrat, in der Regierung sitzen, dann entscheiden sie und die Ideologie, die sie mit diesem Arm in der Höhe ausdrücken, über wesentliche politische Fragen mit. Und das sollte "nie wieder" geschehen.

fragedesgewissens, 16.11. 10:54

@fackel: warum nicht?

Haben diese Menschen keine Berechtigung einer Meinung?

diefackel, 16.11. 10:58

>fragedesgewissens

Doch, auch Extremisten haben das Recht auf ihre Meinung. Sie sollten nur nicht die Möglichkeit bekommen, mit Taten die Demokratie zu zerstören. Das ist ein doch signifikanter Unterschied.

fragedesgewissens, 16.11. 11:07

@fackel:
Der Unterschied zwischen uns liegt dann wohl in der von dir hier propagierten Vorverurteilung.

diefackel, 16.11. 11:30

>fragedesgewissens

Der Unterschied zwischen uns besteht in der Frage darin, dass ich anders als du Extremismus nicht aus parteipolitischer oder ideologischer Sichtweise definiere.

bei so niveauvollen Wortmeldungen erübrigt sich jeder Kommentar

karlheinzi, 16.11. 09:41

wohl in der Schule bei den Grundrechnungsarten gefehlt?
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diefackel, 16.11. 09:30
Nur zur Erläuterung: Die FPÖ wurde tatsächlich von rund 0,15% der Bevölkerung gewählt, so zu tun, als wäre das "fast ein Drittel", ist also eher kühn … :-)

michaelg10007, 16.11. 09:45

ja da hat die Fackel leider recht, 95% haben den Kern gewählt und die restliches 18% die Grünen......alles klar....

diefackel, 16.11. 09:49

"karlheinzi, 16.11. 09:41
wohl in der Schule bei den Grundrechnungsarten gefehlt?"

"Vielleicht wäre etwas Nachdenken für dich hilfreich:
Österreich hat eine Bevölkerung von rund 8,7 Mio., davon waren rund 6,4 Mio. wahlberechtigt, davon habe rund 80% ihre Stimme abgegeben, davon haben rund 26% FPÖ gewählt, macht rund 15% der Bevölkerung.

Ich nehme deine Entschuldigung, dass du in der Schule bei den Grundrechenarten gefehlt hast, an.

karlheinzi, 16.11. 09:49

......alles klar....
wenn meine Tante Radl'n gehabt hät, wär's ein Autobus und könnte hupen

meschek, 16.11. 09:50

Mies.Total miese Vorgangsweise:
Es ist unten korrigiert, 0,15 auf 15 % - MIT der Beweisführung.
Wie ihr halt so seid.

michaelg10007, 16.11. 09:50

wie kommt die Fackel dann auf 0,15%....????? Das Ergebnis der NR steht fest und das ist wohl das einzige was zählt....

diefackel, 16.11. 09:54

>michaelg10007

"Vielleicht wäre etwas Nachdenken für dich hilfreich:
Österreich hat eine Bevölkerung von rund 8,7 Mio., davon waren rund 6,4 Mio. wahlberechtigt, davon habe rund 80% ihre Stimme abgegeben, davon haben rund 26% FPÖ gewählt, macht rund 15% der Bevölkerung."

Was ist daran falsch?

meschek, 16.11. 09:55

Fackel: Die werden Dich jetzt bis in die nächste Steinzeit auf den Tippfehler 0,15 % festnageln - die sind eben so.

diefackel, 16.11. 09:56

>michaelg10007

Was ist so schwer zu verstehen daran, dass die Wähler der Nationalratswahl nicht 100% der Bevölkerung waren? Warum muss man krampfhaft aus 15% der Bevölkerung "fast ein Drittel" machen?

diefackel, 16.11. 09:58

>meschek

Das werden sie versuchen. Es gibt ja womöglich auch Menschen, die mit dem Kopf voran in eine Betonwand rennen, um sie niederzureißen – das ist ebenso Erfolg versprechend. ;-)

michaelg10007, 16.11. 10:02

@diefackel....das ist völlig irrelevant...in der Demokratie zählt das Ergebnis der Wahl...auch die SPÖ hat nicht mehr als 15,xx Prozent usw.....die Grünen ein wenig mehr als 1%....du hast den Fehler gemacht, von 0,15% zu sprechen und andere haben die tatsächlichen Wähler mit den Wahlberechtigten verwechselt, das ändert aber nicht daran, dass die SPÖ aus der Regierung fliegt und die Grünen den NR verlassen mussten..

meschek, 16.11. 10:03

Ich bin nicht sicher, ob die nicht eine Betonwand um´s Hirn haben - damit ja nichts hineinkommt. Und jeder, der dennoch versucht, daran etwas zu ändern, bekommt die Kopfschmerzen.

diefackel, 16.11. 10:06

>michaelg10007

1. Nein, das ist nicht irrelevant, denn es ging ausschließlich um die Aussage eines Users, der das Wahlergebnis auf die Bevölkerung umlegen wollte.
2. Ja, vollkommen richtig, auch bei anderen Parteien kommen, umgelegt auf die Bevölkerung, wesentlich niedrigere Prozentsätze heraus. Das hast du also jetzt doch verstanden.
3. Ja, richtig, die SPÖ wird aus der Regierung fliegen und die Grünen mussten den Nationalrat verlassen. Das hat allerdings mit meinen Beiträgen genau gar nichts zu tun.

bill47, 16.11. 10:06

>fackel
Apropos Grundrechnungsarten: Dazu muss man erst einmal begreifen, was Zahlen bedeuten:
0,15% und 15% schaun zwar ähnlich aus, bedeuten aber doch sehr unterschiedliche Größen.

meschek, 16.11. 10:06

Ja michael, die SP ist zum Glück und als allerletzte Überlebenschance aus der Regierung geflogen - kann für sie allemal nur besser sein, als weiterhin zum 5ten Bund der VP zu mutieren. Ändert nichts an dem Schrecken, der die nächsten Jahre auf unser Land zukommt.

diefackel, 16.11. 10:08

>bill47

Apropos Grundrechenarten:
Österreich hat eine Bevölkerung von rund 8,7 Mio., davon waren rund 6,4 Mio. wahlberechtigt, davon habe rund 80% ihre Stimme abgegeben, davon haben rund 26% FPÖ gewählt, macht rund 15% der Bevölkerung.

Was ist daran falsch?

michaelg10007, 16.11. 10:10

@meschek....wir werden eine Regierung bekommen, die demokratisch legitimiert ist und nicht schlechter sein wird als andere Regierungen vor ihr. Es werden sich manche Schwerpunkte verschieben und das wollte der Wähler offensichtlich....das ist Demokratie....
@bill....die Linken haben immer recht weil sie bekanntlich die Wahrheit erfunden haben.....und wenn nicht wird sie halt neu erfunden...

winter, 16.11. 10:11

@diefackel, es gibt ein Wahlrechtsgesetz welches besagt wer Wahlberechtigt ist und davon sind die abgegebenen Stimmen die 100 %. Wenn die Leute nicht zur Wahl ist es deren Problem und nicht der Parteien!
Und wenn du die Rechnung schon so anstellst, dann solltest auch die SPÖ mit etwa 16 % und die Neos gar nur mit etwa 2,5 % angeben! Die ÖVP wäre auch bei knapp 20 %

diefackel, 16.11. 10:13

>michaelg10007

Ich möchte dich doch daran erinnern, dass ich kein Linker bin oder jemals war. Abgesehen davon ist es aber bloß das "Argument" eines Politik-Hooligans, andere Meinungen bloß deshalb zu verwerfen, weil sie (angeblich) "links" oder "rechts" sind.

diefackel, 16.11. 10:14

>winter

"… es gibt ein Wahlrechtsgesetz welches besagt wer Wahlberechtigt ist und davon sind die abgegebenen Stimmen die 100 %."
Nur ging es darum nicht. Lies gefälligst den Thread nach, bevor du antwortest.

fragedesgewissens, 16.11. 10:39

Es gibt genau 2 Verhaltensweisen die @fackel an den Tag legt wenn er einen Schwachsinn postet

1. er ignorriert seinen Fehler und versucht beharrlich davon abzulenken
2. er versucht die Diskussion in eine andere Richtung zu lenken

Einsicht?

diefackel, 16.11. 10:41

>fragedesgewissens

Beides ist objektiv unwahr. Tatsächlich habe ich meinen Tippfehler korrigiert und meine Aussage präzisiert.

fragedesgewissens, 16.11. 11:33

@fackel: Sei mir nicht bös, aber das war eine typische Aktion von dir.

Die Meisten hier haben klar verstanden was mit dem Drittel gemeint war, nur du hast wieder nach dem Beistrich gesucht den du bemängeln kannst und bist dann selbst Opfer deines Oberlehrer seins geworden.

Nicht mal Schadenfreude gibt es dafür.

diefackel, 16.11. 11:47

>fragedesgewissens

1. Vollkommen richtig, das ist für mich typisch. Ich werde auch in Zukunft allen auch noch so patscherten Versuchen entgegentreten, in faschistischer Manier eine Teilmenge der Bevölkerung zum "Volk" zu machen.
2. Ich wurde so zum "Opfer", dass die Trolle, die sich versammelt hatten, in alle Winde zerstreut wurden. Damit kann ich sehr gut leben.