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Flüchtlinge auf einem Schlauchboot

Flüchtlinge: Welche Möglichkeiten gibt es?

Europa versucht weiter, die Migration aus Afrika zu bremsen. Wie können Fluchtursachen wirksam bekämpft werden? Wo kann Europa mit afrikanischen Ländern sinnvoll zusammenarbeiten? Welche Möglichkeiten gibt es, den Flüchtlingen zu helfen?

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2156 Beiträge

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Beiträge

eissalon, 11.09. 13:22

Ist eigentlich per Definition festgehalten, dass auch Waffenlieferungen ein "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" sind? Oder nur wenn diese eingesetzt werden?

spotlight, 11.09. 13:53

Die UNO muss endlich dafür sorgen, dass z.B. in das Bürgerkriegsland Syrien und dessen Umgebung keine Waffen mehr geliefert werden! Ein Wirt z.B., der an einen schon Angetrunkenen weiter Alkohol ausschenkt, kann im Extremfall rechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Kriegsmaterial in Kriegsgebiete zu liefern bleibt aber ungeahndet.
Denn leider gibt es auf der übernationalen Ebene kein effektives Gewaltmonopol, sondern es herrscht das Faustrecht, sprich das Recht des militärisch Stärkeren bzw. Stärksten.
Das notwendige effektive supranationale Gewaltmonopol sollte ähnlich dem zu Recht als große politische, rechtsstaatliche und gesellschaftliche Errungenschaft verstandenen Gewaltmonopol des Staates ausgestaltet sein.
Auf Basis dieses quasi supranationalen Gewaltmonopols könnte, ähnlich wie bei innerstaatlichen polizeilichen Einsätzen, im Falle eines gewaltbasierten Konfliktes bzw. einer Situation von Massenelend helfend eingeschritten werden, um die Situation z.B. durch Entwaffnung der kämpfenden Konfliktparteien usw. zu beruhigen und Kriege, Bürgerkriege, sonstige gewaltbasierte Ereignisse sowie Situationen von Massenelend zu verhindern bzw. zu beenden.
Aber leider wollen sich die wirklich Mächtigen nicht ihr oftmals schmutziges Handwerk legen lassen, deshalb gibt es kein übernationales effektives Gewaltmonopol.
Dieses übernationale Gewaltmonopol müsste also von den Bürger_inne initiiert und gefordert werden, so wie sie einst auch die Grund- und Freiheitsrechte den Machthabern abgerungen haben ...

eissalon, 11.09. 14:04

Aber dieses von Bürgern ins Leben gerufene Vorhaben würde sicher mit Waffengewalt unterbunden werden. Mit dem Argument "es verstösse gegen die Demokratie".

iwoaßjaanitwarum, 11.09. 14:18

@spotlight

Ein bisschen blauäugig deine sichtweise.

Eine vorstufe des supranationalen gewaltmonopols haben wir doch schon mit der UNO.

Und wie gut die funktioniert wissen wir ja alle. Nämlich gar nicht.

Und was die USA als weltpolizei, ob nun mit oder ohne legitimation der UNO, in den letzten jahrzehnten angestellt hat, war nicht wirklich nachhaltig.

Im endeffekt zählt immer noch das recht des stärkeren und das wird sich auch so schnell nicht ändern lassen.

spotlight, 11.09. 14:29

Natürlich müsste dieses Vorhaben von Staatsbürger_innen tatsächlich funktionierender Demokratien ausgehen. Solche Demokratien müsste es doch weltweit schon einige geben.
Jedenfalls könnte so eine demokratische Bürgerinitiative meiner Meinung nach gerade in Österreich ihren Ursprung haben, oder spricht etwas dagegen …?

iwoaßjaanitwarum, 11.09. 14:50

Wir wählen auch schon jetzt repräsentanten die dann militärische entscheidungen für uns treffen.

Man kann das ganze zwar supranational organiseren, aber irgend eine art von ernannten oder gewählten entscheidungsträgern, die wiederrum unter irgendwelchen einflüssen stehen, wird auch dort notwendig sein, insofern sehe ich jetzt nicht den großen unterschied bzw. vorteil zum bestehenden system.

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