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Aktuelle Debatten:

Statue der Justitia im Justizpalast in Wien

Strafjustiz nicht unabhängig genug?

Angesichts umstrittener Neubestellungen flammt die Diskussion über die Unabhängigkeit der Staatsanwälte wieder auf. Warum sind diese weiterhin weisungsgebunden? Sind nicht gerade die jüngsten prominenten Verfahren Beleg genug dafür, dass die Justiz auch vor "großen Fischen" nicht zurückscheut? Oder ist die Strafjustiz in Österreich noch immer nicht unabhängig genug? mehr …

39 Beiträge

Debatte vom 23.08.

Wie genug unabhängig soll Strafjustiz denn sein, wenn es immer zwei Seiten gibt, die sich um die Macht streiten?
toepfer

Natürlich wird (auch) die Justiz von den Parteien "beeinflusst". Genau wie die Parteien von der Wirtschaft "beeinflusst" werden.
heloten

Mehr zum Thema:

Black Hawk Hubschrauber

Was darf das Bundesheer kosten?

Seit Monaten machen Meldungen über die Geldnot des Bundesheeres die Runde. Konkrete Reformen lassen aber nach wie vor auf sich warten. An welchen Stellen kann das Bundesheer verkleinert werden? Wie soll ein modernes Heer für Österreich aussehen? Was darf das Bundesheer kosten? mehr …

338 Beiträge

Debatte vom 22.08.

Junger palästinesischer Bub blickt aus einem zerstörten Gebäude

Nahost: Wie Frieden auf Dauer sichern?

Der Konflikt zwischen Israel und der extremistischen Palästinenserorganisation Hamas bricht in fast regelmäßigen Abständen immer wieder aus. Wie kann die Spirale der Gewalt permanent eingedämmt werden? Welche Weichenstellungen in Nahost sind abseits der Tagespolitik notwendig? Wie kann der Frieden auf Dauer gesichert werden? mehr …

999 Beiträge

Debatte vom 14.08.

Steuerreform in Sichtweite?

Die Debatte über eine höhere Besteuerung von Vermögen erhält durch ÖVP-interne Diskussionen neuen Aufwind. Die Parteispitze hingegen beharrt weiter auf "Sparen vor Steuerreform". Ist eine Steuerreform in Sichtweite? Kann sich die SPÖ bei der Vermögensbesteuerung durchsetzen? mehr …

242 Beiträge

Debatte vom 21.08.

Infrastrukturministerin Doris Boris (SPÖ)

SPÖ-Personalrochaden: Wie wird Bures ihr neues Amt anlegen?

Die SPÖ nutzt die Nachfolge der verstorbenen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer zu einer Regierungsumbildung. Was bringen die SPÖ-Personalrochaden? Wird neuer Wind durch die betroffenen Ministerien wehen? Wie wird Doris Bures als Prammer-Nachfolgerin das Amt anlegen? mehr …

682 Beiträge

Debatte vom 18.08.

Ebola: Wie begründet ist die Angst in Europa?

In Westafrika greift die Ebola-Epidemie weiter um sich. Auch in Europa steigt - trotz Beschwichtigungen durch Experten - die Sorge, dass die Kranhkeit den Kontinent erreicht. Doch auf welche Weise kann Ebola überhaupt in den Westen kommen? Welche Sicherheitsvorkehrungen - etwa bei Fluglinien - sind notwendig, um das zu verhindern? Wie begründet ist die Angst vor Ebola in Europa? mehr …

645 Beiträge

Debatte vom 06.08.

Beine und Ball

Europacup: Wie weit kommen Salzburg und Rapid?

Meister Red Bull Salzburg (in der Champions League gegen Malmö FF) und Rapid (in der Europa League gegen HJK Helsinki) sind nur eine Runde von der jeweiligen Europacup-Gruppenphase entfernt. Werden die Teams den Aufstieg gegen die Skandinavier schaffen? Was ist den beiden letzten verbliebenen ÖFB-Clubs generell zuzutrauen? Werden sie den österreichischen Fußball würdig vertreten? mehr …

1748 Beiträge

Debatte vom 08.08.

Soldaten

Irak: Wie kann man die Lage entschärfen?

Die USA engagieren sich im von den IS-Dschihadisten im Würgegriff gehaltenen Irak und haben vor allem die humanitäre Lage im Blick. Welcher Zukunft blickt der Irak entgegen? Wie können Minderheiten in dem Land geschützt werden? Welche Möglichkeiten, die Lage zu entschärfen, gibt es überhaupt? mehr …

3420 Beiträge

Debatte vom 08.08.

Weitere Debatten: