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Pamela Rendi-Wagner und Norbert Hofer

Wie stellt sich die Opposition neu auf?

Die Koalition aus ÖVP und Grünen ist im Amt – nun sind die innenpolitischen Fronten wieder klar gezogen. Zumindest scheinbar. Denn nicht nur ÖVP und Grüne liegen in ihren prinzipiellen Überzeugungen weit auseinander. Dasselbe gilt auch für FPÖ, SPÖ und NEOS. Wo wird es Kooperation geben? Wie stellt sich die Opposition neu auf?

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446 Beiträge

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sie wird sich hoffentlich

hyperbol, 15.01. 07:38

an der 2/3 Mauer aufstellen.
dort können sie dann für die zustimmung auch inhaltliches reinverhandeln.
und bei materien, die die länder betreffen, brauchts sowieso immer die zustimmung einer großen oppositionspartei.
die beleidigte-leberwurst-jammerei eines kickl und das planlose justamentkritisieren einer (für-klimaschutz-gegen-CO2-Steuer) rendi-wagner wird natürlich auch weitergehen, aber nicht viel bringen.

Stehend ko !!!

erlauchterkaiser, 15.01. 01:04

Das ist alles...siehe SPÖ !

Für die FPÖ wird es schwer werden, wie man in...

vollkoffer, 14.01. 19:42

...einem überlangen Bericht

über Tadten lesen kann, ein Kaff, dass mir, der ich viele viele Jahre im Außendienst tätig war, absolut nix sagt, aber offensichtlich genügt es fürn ORF, wenn sich nicht einmal in diesem Kaff im Gemeinderat vertretenen Gestalten von der FPÖ trennen.

https://burgenland.orf.at/stories/3029836/

yingyang, 14.01. 19:55

Das hat in etwa so viel Relevanz wie wenn in China das berühmte Radl umfällt.

Aber wirklich spannend dass der ORF dem Austritt dieser Politikerin in diesem völlig unbedeutenden Kaff einen eigenen Artikel widmet.

soises, 14.01. 20:06

Alles gut in Tadten - gratuliere - wieder ein paar, die Konsequenzen wegen der vielen Vorkommnisse ziehen und aus der FPÖ austreten. Mögen noch viele in ganz Österreich diesem Beispiel folgen.

bösendorferflügel, 14.01. 21:35

@vollkoffer, 1942:
ich gehe jetzt davon aus, das Fr.Burian im Zuge ihres Austritts auch den Reissack umgestoßen hat, in dessen Folge dann das darauf hingelehnte Fahrrad umfiel.
eine einzige Katastrophe....

soises, 14.01. 21:54

Und das umfallende Farrad hat einen Schmetterling getroffen - ooooh

Hat sich die FPÖ bereits aufgegeben?

mausolos, 14.01. 19:28

Der nächste Krieg tobt bekanntlich um Wien. Und die FPÖ gibt sich jetzt schon geschlagen. Den Herrn „Unbekannt und Blass“ alias Nepp zum Spitzenkandidaten zu machen gleicht einer Selbstaufgabe. Den wird sogar HC mit seiner neuen Liste zum Frühstück verspeisen und sei er noch so sehr beschädigt. Ein weiterer katastrophaler Fehler ist die plötzliche Neupositionierung als brave biedere rechtskonservative Partei, also die Verkündigung eines totalen, völlig abrupten, naturgemäss unglaubwürdigen und für das blauaffine Wahlvolk komplett unverständlichen Linksrucks. Mitte rechts sitzt bekanntlich die monströs starke ÖVP und Kurz wird Blümel im so wichtigen Kampf um Wien sicher massivst unterstützen. Inmerhin gilt es, die SPÖ auch noch in ihrer historischen Trutzburg zu demütigen.
Den selbstmörderischen Fehler, plötzlich rechtskonservativ und nicht mehr rechtsradikal sein zu wollen, hat auch schon das BZÖ unter Haider gemacht. Und wo ist es jetzt?

yingyang, 14.01. 19:57

Warten wirs mal ab was der Herr HC so zusammenbringt vor allem finanziell wenn die FPÖ mal mit allen Schadenersatzforderungen gegen ihn durch ist.

zeroando1, 14.01. 21:31

Wie kommt man zu der Annahme die neue Övp wäre Mitte Rechts— das war Sie vielleicht vor Kurz

Genau der Ruck in die Mitte wäre für die Fpö das Mittel um Kurz die Wähler abzugraben — Rechts neben Kurz ist kein Platz
Sollte man eigentlich gesehen haben bei der Wahl.
Je weiter Rechts die Fpö nach aussen geht — Kickl Kurs , desto weniger ist zu holen.
Der Hofer Kurs wäre der Bessere— nur momentan hat eben Hofer aufgegeben und Kickl übernommen und das schadet der

Strache ist ein eigenes Kapitel — der stand auch eher dort wo die Wähler zu holen sind , deshalb würde sein antreten der Fpö wehtun.

manz, 15.01. 00:38

Dass rechts neben der ÖVP die FPÖ viel Platz hat, ist jedem unvoreingenommenen Beobachter spätestens seit der Kickl Aktionen im Innenministerium klar.

Neu aufstellen Ja! aber Wie?

consul, 14.01. 17:33

Das ist in der Tat ein spannendes Thema.
Nur mit der immerwährenden Kritik an allem und jedem ist längst kein Blumentopf mehr zu gewinnen.
Frau PRW müsste eigentlich klug genug sein dies zu wissen und entsprechend zu handeln, Dass sie es (noch) nicht tut, ist wohl mit der sozialistischen Erziehung zu begründen.
Bei der FPÖ gibt es ja fast nur den etwas zu primitiven Stil des Herrn Kickl, der völlig daneben geht. Aus diesem Mann spricht nur ein unsäglicher Hass auf Kurz und seine ÖVP.
Damit gewinnt man weder Sympathie noch Zustimmung. Ich kenne einige FPÖ Sympathisanten, denen das so überhaupt nicht schmeckt und die wohl beim nächsten Mal gleich die ÖVP wählen werden.
Dass sich Herr Hofer so dezent im Hintergrund hält spricht möglicherweise für sein Grundwesen und für ihn persönlich, aber damit kann er natürlich den Strache nicht ersetzen.

Die Opposition hat es derzeit nicht einfach und so wie es aussieht wird sich das Bild so schnell auch nicht ändern. Sowohl SPÖ als auch FPÖ werden deshalb aus der Deckung heraus immer wieder ein paar Pfeile abschießen, aber insgeheim werden beide Parteien auf eine Ablösungsmöglichkeit der Grünen hoffen und deshalb dieser Regierung nicht allzu weh tuen wollen.

jimmyantipolis, 14.01. 17:35

aber insgeheim werden beide Parteien auf eine Ablösungsmöglichkeit der Grünen hoffen und deshalb dieser Regierung nicht allzu weh tuen wollen.

Solche Ablöse wird's aber ohne Neuwahl nicht spielen. Und wie die beiden die überstehen wollen??

yingyang, 14.01. 18:45

——
Frau PRW müsste eigentlich klug genug sein dies zu wissen und entsprechend zu handeln, Dass sie es (noch) nicht tut, ist wohl mit der sozialistischen Erziehung zu begründen.
——

Ich glaube dass du dich täuscht Konsul. Frau Rendi Wagner ist bestimmt eine kluge Frau, eine gute Ärztin und eine gute Fachpolitikerin für Gesundheitspolitik in der zweiten Reihe.
Nun wurde sie in eine Position befördert der sie nicht mal annähernd gewachsen ist, denn weder kann sie die SPÖ hinter sich vereinen, noch eine klare Linie vorgeben an die sich die Genossen halten noch weiß sie mit ihren limitierten rhetorischen Fähigkeiten was sie einem PR Profi wie Kurz entgegensetzen soll. Und mit Herrn Deutsch hat sie sich nun noch einen Versager in die Führungsriege geholt statt diese Position einem Max Lercher zu geben und einzugestehen dass seine Absetzung ein Fehler war denn von diesem könnte sie alleine in puncto Rhetorik, Bürgernähe und der Sprache des einfachen Volkes viel lernen.

Wahrscheinlich wird sie von der Seilschaft um Feymann geführt oder hat dermaßen schlechte Berater die ihr bei all den kapitalen Fehltritten immer noch gut zureden und meinen: Du schlägst dich wirklich gut!

Man muss Oppositionsarbeit auch nicht überbewerten.

ibins, 14.01. 15:25

Die kann gern auch einmal Impulsgeber in einem Thema sein und muss sich ja nicht in Kritik an allem und jedem erschöpfen. Mit dem von Kurz neu gebrachten "Regierungsstil" hat sich auch in der Oppositionsarbeit einiges geändert. Da ist vielleicht auf längere Sicht gesehen besser, sich mit Ideen einzubringen, statt immer nur Kritik zu üben.
Wir alle werden wahrscheinlich noch ganz schön "umdenken", je länger Kurz und seine "neue ÖVP" regieren. Das ist auch nicht ganz verkehrt. Mir persönlich ist das gegenseitige Blockieren nämlich auch auf die Nerven gegangen. Da finde ich offene, aber konstruktive Zusammenarbeit allemal förderlicher.

zeroando1, 14.01. 21:36

Also dieser geniale Schachzug mit der Freiheit bei den Mehrheiten und trotzdem Koalition hat nur einen Gewinner.

Die Övp — deshalb hat man das ja durchgesetzt

Egal was nun Fpö und Spö für Ideen bringen
Ab in den Kopierer und als Övp einbringen und beschliessen.

Nebenbei kann man die rechte Linie wahren ohne auf die Grünen Rücksicht nehmen zu müssen.

Wie Kurz es konnte ,

zeroando1, 14.01. 11:19

So Wird es in der Spö auch Einen oder Eine geben die die Partei auf Spur bringt.

Es ist nunmal so , das jemand der politischen Verstand und Charisma hat die Spö weit weit nach oben tragen könnte.
Die „Externe“ PRW ist es nicht , dass müssen alle einsehen.
Die Övp ohne den Kurz Club wäre heute auch dort wo die Spö liegt — genauso interne Zwiste — nur der Unterschied ist , jeder folgt dem Chef und weiß , das Er oder Sie weg ist wenn da gegen die Führung gewettert wird.
Es gibt unter Kurz einfach weniger PR Desaster— weil sich jemand drum kümmert.
Es fehlt also nicht viel /
1x Spitzenkandidat — durchsetzungskräftig und politisch begabt
1x Strategieteam

Die Politik tritt dann ganz schnell in den Hintergrund — man braucht doch nur schaun wie schnell sich die Stimmungen ändern— Kurz ist immer dort wo die Mehrheit hinwandert

Die Fpö hat ihren Leithammel verloren und nun das Problem , das Kickl die Rechtere Seite in den Mittelpunkt bringen will, um die Övp rechts zu überholen —
Hofer hat sich gefügt , und schickt die Partei damit Richtung 10% runter. Ganz einfach weil alle Mitte Rechts Wähler zu Kurz wanderten und wandern. Solang die Övp die neue Fpö ist wird das auch so bleiben.
In der Türkis Grünen Koalition könnte nun falls Kurz nach links wandern müsste die Chance der Fpö liegen.
Da man aber so klug war eine offene Koalition auszubilden , kann man der Fpö jede Gelegenheit zu Punkten dadurch vermiesen, das man mitstimmt oder eigene fast wortgleiche Vorschläge präsentiert.
Bei der Fpö fehlt also eigentlich nur ein Strategieteam , dann hätten Sie auch Chancen sich zu erholen.

Zusammenarbeit sehe ich allgemein schwierig , da die Spö die Stimmen der Grünen zurück will und die Fpö die der Övp.
Da werden alle bemüht sein das jeweilige Gegenüber nicht zum Sieger zu machen.

yingyang, 14.01. 11:29

----
So Wird es in der Spö auch Einen oder Eine geben die die Partei auf Spur bringt.
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In Wirklichkeit ist das der Kern des Problems. Die SPÖ hat niemanden der alle Interessen der unterschiedlichen SPÖ Funktionäre vereinigen kann. Die ÖVP ist da als konservative Partei viel homogener aufgestellt und das Spektrum an Meinungen wesentlich schmaler.
Bei der SPÖ musst du den rechten und linken Flügel, die AK, die Gewerkschaften und die SPÖ nahen Firmen auf einen Nenner bringen sodass alle mitziehen.
Eine Aufgabe die nicht mal der Liebe Gott schaffen würde.

PRW wurde auch nicht Parteichefin weil sie mit Kompetenz und führungsvermögen gesegnet war sondern weil außer ihr den Job niemand wollte!
Häupl bezeichnete sie ja medienwirksam als “siebente Wahl die keine Seilschaften und Netzwerke hat“

anszwadrei, 14.01. 13:21

@yingyang hast du schon mal was von den Bünden in der ÖVP gehört? Diese Bünde haben ein viel stärkeres Eigenleben als die unterschiedlichen Strömungen in der SPÖ. Die ÖVP ist deshalb strukturell und organisatorisch wesentlich inhomogener als die SPÖ. Allerdings hat die SPÖ seit vielen Jahren das Problem der Führungsschwäche.

yingyang, 14.01. 13:55

Ja natürlich ist mir klar dass es in der ÖVP genauso viele Netzwerke Seilschaften und Bünde gibt.
Wieso glaubst du hat sich Sebastian Kurz eine Entscheidungs- und Handlungsvollmacht geben lassen und dies zur Bedingung gemacht damit er den ÖVP Vorsitz übernimmt?

ibins, 14.01. 15:15

yingyang, keine Partei hat mehr Interessenskonflikte als die ÖVP in ihren eigenen Reihen, nicht zuletzt auch aus ihrer Bündestruktur und den "Landeskaisern" heraus. Da ist wohl eher die SPÖ noch in sich geschlossener, jedenfalls, was die Interessen ihrer Funktionäre angeht.
Das Plus der aktuell ja "neu" türkisen ÖVP ist die "Führerstruktur", der sich alle unterzuordnen haben. Aber auch das bricht auf mit der Zeit. Die ÖVP ist nun einmal keine typische Führerpartei. Dazu ist sie auch zu breit aufgestellt. Und natürlich hängt der Wahlerfolg von Kurz vor allem mit der ihn unterstützenden, durchaus professionellen Propaganda zusammen. Allein, wie er seine Nähe zu den Visegradstaaten "verkauft", lässt das leicht erkennen. Da spielt er auf einmal den "Brückenbauer", stellt sich in Brüssel also als "neutral" dar, obwohl er das nicht ist.

Diese Wahl der Koalition

reservebuddha, 14.01. 10:34

ist eigentlich ein strategischer Genie-Streich von Kurz.

Er hat damit nämlich die davor recht oft sichtbare Blockbildung der Opposition für dieses Mal nachhaltig verhindert.

Grade noch kann die SPÖ manchmal mit den NEOs in bestimmten Themen zusammenarbeiten, aber auch nicht in vielen, denn die sind zu weit voneinander entfernt. Mit der FPÖ kann keine der anderen beiden Oppositionsparteien zusammenarbeiten.

So steht die Regierung im Nationalrat und in der öffentlichen Wahrnehmung wesentlich weniger angreifbar da.

Die Opposition wird sich entsprechend anstrengen müssen, so leicht wie beim letzten Mal hat sie es dieses Mal nicht.

reservebuddha, 14.01. 10:43

Andererseits hat die SPÖ die Erleichterung, dass die Grünen nicht mehr die direkte Konkurrenz sind. Sie sollte diesen Vorteil nutzen.

yingyang, 14.01. 11:13

Liebe Buddha

Mindestens zwei deiner Schlussfolgerungen sind grundfalsch.

Zum einen hat die SPÖ mehrfach bewiesen wie gut man mit der FPÖ zusammenarbeiten kann wenn es vonnöten ist und die eigene Position stärkt.

Und die Grünen sind natürlich beim werben um Wähler immer noch der Hauptkonkurrent wenn es darum geht linke stimmen zu holen.
Nur das eine wesentlich modernere zukunftsorientierte grüne Partei der SPÖ schnell den Rang ablaufen kann.

Das wahre Meisterstück von Kurz war jedoch der koalitionsfreie Raum. Denn so hat man statt einer Oppositionspartei noch einen Schattenpartner

yingyang, 14.01. 11:20

Und auch bei Aussagen zu möglichen Koalitionen hat sich die SPÖ seit Jahren verzockt.

Dadurch dass eine linke Grün Rote Mehrheit nicht in Sicht ist und man mit blau keinesfalls zusammenarbeiten will ist man von der Gnade der ÖVP abhängig ob man regieren darf oder nicht.

Und genau diese einzige Hoffnung ist jene die man attackiert wo es nur geht.

zeroando1, 14.01. 11:23

Der koalitionsfreie Raum ist der Geniestreich /
So kann Kurz jedes ausrinnen zur Fpö verhindern

Die Grünen schauen dann zu und können nur hoffen , das Fpö und Övp im Streit nichts zusammenbringen.

Jeder wie er es kann und glaubt, damit erfolgreich zu sein

altlemur, 14.01. 09:24

Kickl also als geifernde Giftspritze - das sichert ihm auch Aufmerksamkeit, waehrend Hofer ja voellig in der Versenkung verschwunden ist
Die SP ist auf der Suche und das wird sich wohl noch eine Zeitlang hinziehen. Mittelbar kann die SP vielleicht ein bisschen was von enttaeuschten linken Gruenwaehlern gewinnen, aber solange ihr nichts Substantielles einfaellt, um die Arbeiter*innen vond er FP zurueckzugewinnen, wird sie nicht wirklich wieder staerker warden - und in dem Bereich gibt es nach wie vor kein Angebot…
Und die Neos setzen einfach dort fort, wo sie schon waren: konstruktive Vorschlaege zu einigen Bereichen mit gutem Personal

yingyang, 14.01. 10:05

Lieber altle

Das zurückholen der an die FPÖ verlorenen Wähler dürfte schwierig bis unmöglich sein. Einerseits hat man als SPÖ in Migrationsfragen ein völlig konträres Programm (Zukunftsinutiative junger SPÖler mit Migrationshintergrund, Ausländerwahlrecht gefordert von Lercher und Vranitzky, Beitritt zum Migrationspakt)
Auf der anderen Seite war es die SPÖ die diese zur FPÖ gewechselten Wähler als: ungebildeten, rassistischen Haufen perspektivloser Menschen genannt haben, zwar nicht mit exakt diesen Worten aber sinngemäß gleich.
Glaubst das ein so Herabgewürdigter jemals wieder SPÖ wählen wird?

freelancer, 14.01. 10:29

Die SPÖ setzt weiter auf Klassenkampf!
Im Burgenland werden Unternehmer, die sich einen Mindestlohn von 1.700.-€uro nicht leisten können von Doskozil als Gauner bezeichnet!
Nach der Berechnung von HPD sollten alle Unternehmer eine Autowerkstätte eröffnen, um monatlich 16.000.-€uro pro Mitarbeiter zu erwirtschaften.

reservebuddha, 14.01. 10:36

"Auf der anderen Seite war es die SPÖ die diese zur FPÖ gewechselten Wähler als: ungebildeten, rassistischen Haufen perspektivloser Menschen genannt haben, zwar nicht mit exakt diesen Worten aber sinngemäß gleich."

Nein, das war nicht die SPÖ. Es war die FPÖ, die jede Kritik an ihrem Verhalten, ihren Funktionären und ihren Forderungen auf diese Weise zu ihren Wählern hin abgelenkt hat. Sehr geschickt von Kickl, aber dennoch eine Lüge.

reservebuddha, 14.01. 10:39

"Die SPÖ setzt weiter auf Klassenkampf!"

Korrigiere: Sie scheint (neben der KPÖ) die einzige Partei zu sein, die den von oben initiierten Klassenkampf noch nicht verloren gegeben hat, obwohl sie natürlich selbst im Laufe der Zeit da einiges verbockt hat.

"Nach der Berechnung von HPD sollten alle Unternehmer eine Autowerkstätte eröffnen, um monatlich 16.000.-€uro pro Mitarbeiter zu erwirtschaften."

Es ist sehr ungeschickt, sich auf Unternehmer an sich einzuschießen. Ein historischer Fehler der SPÖ. Sie sollte die KMUs lieber ins Boot holen, denn sie werden ohnehin von niemandem mehr anständig vertreten.

coachman, 14.01. 11:10

@buddha
Aus Dir spricht die Weisheit.
'Sie sollte die KMUs lieber ins Boot ....'
Nur leider erlebten wir seit Faymann und Kaske das genaue Gegenteil. Vertrauensvolle DG/DN Beziehungen wurden plötzlich durch penible Krankenkassenprüfungen mit hohen Strafen zerstört, Unternehmer zum Feindbild (immer wieder auch hier) hochstilisiert und zwar ganz pauschal.
Die Debatte über den 12 Stundentag ist noch nicht lange verklungen. Die neun Selbständigen stehen im Regen.
Man fühlt sich permanent als Klassenfeind.

Ja, so ein Paradigmenwechsel hätte schon was.

coachman, 14.01. 11:12

Reiche e zu neuen Selbständigen nach.

Politik

doncarlos1, 14.01. 08:56

Es ist gut, dass sich die Politik immer wieder neu erfindet. Somit entwickelt sich die Gesellschaft positiv weiter, leider manchmal auch negativ.
Türkis/Grün sollen jetzt mal ein paar Jahre werkeln und ihre Vorstellungen umsetzen. Manche sind ja gar nicht schlecht. Die SPÖ und die FPÖ werden sich in diesem Zeitraum neu aufstellen und wieder Aufwind bekommen. Die SPÖ sollte aber langsam auch intern eine klare Linie verfolgen und nicht jetzt versuchen, die Grünen links zu überholen. Das wäre fatal. Man muss unbedingt die Mitte finden. Aus meiner Sicht ist auch Rendi-Wagner nicht die Richtige, obwohl sie an sich sehr gute Ideen hat und auch sympathisch ist. Aber sie schafft es nicht das in der Öffentlichkeit gut rüber zu bringen. Da muss ein anderes Kaliber her.
Über die NEOS möchte ich gar nicht schreiben. Die sind hoffentlich bald Geschichte, weil diese Partei gar nichts bringt.

Hoffentlich

gorgi2305, 14.01. 06:38

stellt sich die Opposition gut auf, speziell NEOS und die SPÖ. Nachdem die Grünen scheinbar einfach den Part als Mehrheitsbringer erfüllen, sollte die Opposition die Politik von Kurz unbedingt hinterfragen.

dasziesel, 14.01. 07:22

Gorgi, die SPÖ ist ihre eigene Opposition. Sie kämpft nur gegen sich selbst.
Aber das es genau so kommen würde, hat der politikinteressierte Wähler schon vor der Wahl gewusst. Die Umfragen waren evident und die Koalitionsmöglichkeiten für Kurz sehr simpel. Mit Dr. Joy geht's sowieso nicht, denn die bekämpft sich selbst und ihre eigenen Genossen. Nach Ibiza ging es auch mit Blau nicht mehr. Neos sind leider zu schwach vertreten, obwohl Beate MR ausgezeichnet ist.
Damit war Grün die einzige Möglichkeit. Das wussten die (wie man immer hört) sehr gebildeten Grünwähler ja auch und bekräftigten mit ihrer Stimme für die Grünen auch ihre Zustimmung zu Türkis-Grün.
Dann darf man hinterher auch nicht jammern, wenn es wirklich Tatsache ist.

reservebuddha, 14.01. 10:41

"Das wussten die (wie man immer hört) sehr gebildeten Grünwähler ja auch und bekräftigten mit ihrer Stimme für die Grünen auch ihre Zustimmung zu Türkis-Grün."

Nein, diese Aussage ist ganz sicher nicht zulässig. Keineswegs alle, wohl nicht einmal die Mehrheit, der Grün-Wähler haben mit sowas gerechnet, oder hätten damit implizit zugestimmt.

Gratuliere, und auf ein Neues!

ironimo, 14.01. 03:26

Wir waren schon vor fünfzig Jahren sehr erfolgreich, aber ohne ein Parteibuch.

Wie stellt sich die Opposition neu auf?

delano, 13.01. 20:51

Gerade die SPÖ wird auch weiterhin nicht den Spagat schaffen zwischen den mittlerweile im Wahlkampf mit Hetzparolen kämpfenden LH Doskozil ("Türkis-Grün fordert Ausländerwahlrecht!!!") und linken Genossen im Bund (Stichwort Herr, die genaud das einfordert! ). Dazwischen agiert eine hilflos wirkende Parteichefin, die gerade dem fast schon besiegelten Untergang zuvorkam, aber weiter an der Wasseroberfläche um ihr Leben strampelt.

yingyang, 13.01. 21:13

Ich glaube bergauf gehen kann es wirklich nur wenn die SPÖ ein für allemal festlegt wohin die politische Reise gehen soll.
Denn einen Herrn Doskozil und eine Julia Herr bzw. einen Max Lercher trennen tatsächlich Welten.

Ich bin mir nicht mal sicher ob eine Lichtgestalt der SPÖ wirklich die gesamte Partei auf einen gemeinsamen Kurs einschwören könnte.

Doch es muss klar sein: Das ist die SPÖ, das ist ihr Programm, das sind ihre Forderungen und zumindest in der Öffentlichkeit müssen dann wirklich alle dahinterstehen, sonst wird man den Ruf des zerstrittenen Hühnerhaufens nie los.

Aber das Boot treibt mit PRW und Herrn Deutsch ohnehin ohne Kapitän und Steuermann durch das Politmeer.

basti64, 13.01. 21:35

So, wie jetzt die SPÖ aussieht, hat die Regierung für ewig und immer eine satte Mehrheit.

herbststurm1, 13.01. 22:41

Interessant, wenn die Kurz/Strache Fans sich Sorgen um den Fortbestand der Sozialdemokraten machen :-)

Ich wiederum bin der Meinung, dass eine Sozialdemokratie auch heute mehr denn je ihre Berechtigung hat.

Weil die ÖVP wie immer die Interessen der Betuchten wahrnehmen wird und auch von Seiten der Grünen keine soziale Handschrift erkennbar ist....

herbststurm1, 13.01. 22:55

@jingjang

Wobei ich dir recht gebe, es ist auch meiner Meinung nach nicht damit abgetan, die Personen an der Spitze auszuwechseln.

Die SPÖ muss wieder klare Werte definieren, wofür sie steht und die die Wähler dann auch unterstützen können....

herbststurm1, 13.01. 23:03

@basti

Sei dir da mal nicht so sicher!

Erinnere dich drei Jahre zurück.

Da war die ÖVP in den Umfragen bei 19%.
Die FPÖ hätte damals eine Nationalratswahl fulminant gewonnen.
Strache wäre Bundeskanzler geworden.

Es gibt kaum noch Stammwähler, die Wähler sind volatil wie nie!

Das heißt, auch ein Kurz kann sich nicht darauf verlassen, dass ihm seine Wähler uneingeschränkt folgen werden...
2017 sind die Grünen aus dem Nationalrat geflogen, zwei Jahre später kehren sie zurück und sind Regierungsmitglied.

andi0810, 13.01. 23:12

herbststurm, deine Durchhalteparolen sind lieb, aber mit diesem Personal wird es nix ...

herbststurm1, 13.01. 23:45

@andi

was hat das bitte mit "Durchhalteparolen" zu tun?

Schau dir die Wahlergebnisse von 2016 auf *neuwal.com* an!

Die bestätigen genau mein Posting von 23.03......

rolando, 14.01. 06:43

@herbssturm: es mag ja sein, dass sich die Dinge dramatisch ändern können, da gibt es aber jeweils schon nennenswerte markante Faktoren, die zu solch gravierenden Änderungen führten:
FPÖ: ein Supra-Maximal-Harakiri vom größenwahnsinnigen Alleskönner, der es geschafft hat, einen großen Teil seiner sonst gläubigen Anhängerschaft (vorübergehend) schrecken.
ÖVP: Sebastian Kurz als intelligentes Ausnahmetalent, das von allen geliebt wird. Leider Fakt, ich finde ihn widerlich.
GRÜN: war eigentlich ja nie draußen, hat Einmalige Abtreibung verdient und bekommen. Zusätzlich hat sich Liste Pilz eliminiert und Greta die Grünen quasi re-installiert. Selbst haben sie nur überschaubar beigetragen.

DAS alles hat zu den von dir genannten Veränderungen geführt. Echte Paukenschläge und hämmer. WAS bitte jedoch ist am Horizont zu sehen, was die SPÖ retten könnte. Die Grünen in der Regierung werden die Partei weiter schwächen. Diese Partei ist eine riesengroße Katastrophe ohne jede Disziplin und nur mit sich selbst beschäftigt. Die verwalten ihren Untergang und der letzte kann die Türe hinter sich zumachen. Tragisch! Wichtiger denn je vielleicht.

Wo da Hoffnung bestünde???

Bei jeder Aktion von FPÖ und vor allem SPÖ

yingyang, 13.01. 20:18

Wird Kurz ein kleines Stoßgebet zum Himmel senden:" Lieber Gott ich habe dich zwar um Überlegenheit gegenüber meinen politischen Mitbewerbern gebeten aber musst du es mir so einfach machen"

basti64, 13.01. 21:43

Kurz ist ein genialer Politiker, aber trotz der Dämlichkeit von seinen Gegnern hat er es nicht leicht, denn er hat die Grünen als Koalitionspartner!

dasziesel, 14.01. 01:33

Kurz ist einer der wenigen, der das ausspricht, was ein großer Teil des Volkes sich denkt. Während Joy Päm sich offenbar im Kämmerchen überlegt, für was man so Partei ergreifen könnte. Ohne die Wünsche der Bevölkerung in ihre Pläne miteinzubeziehen. Zumindest nur eine Randgruppe. Damit wird man aber nicht regierungsfähig, sondern in der Opposition landen. Wo sie jetzt auch ist.
Richtigerweise kann man zusammenfassen, dass die Regierung die Interessen des Großteils der Bevölkerung vertritt und die Opposition eben die Randgruppen. Schlauerweise hat sich der Bundeskanzler aber den größten und schärfsten Gegner ins Boot geholt. Damit ist sein Schiff erstmals vor der Versenkung ziemlich sicher. Und mit etwas Geschick wird die FPÖ bei Verfassungsrelevanten Abstimmungen mit der Regierungskoalition mitstimmen (denn es sind ja teilweise ihre Themen). Das wird sehr lustig zuzusehen.
Wenn die Päm nicht bald ihr Manterl nimmt und ihr Sesserl freimacht, wirds für BK Kurz immer leichter werden.

Neos auch entlarvt

coachman, 13.01. 17:05

Worum es den Neos geht kann man jetzt auch gut nachvollziehen.
https://www.orf.at/#/stories/3150810/
'NEOS appellierte an die Bundesregierung, die Entscheidung zu revidieren und dem UNO-Migrationspakt doch noch beizutreten. Man habe deshalb einen Antrag im Nationalrat eingebracht, teilten Migrationssprecherin Stephanie Krisper und Außenpolitiksprecher Helmut Brandstätter mit.'

Da geht es offensichtlich nur darum die Grünen zu quälen, Salz in die Wunden zu reiben und diese Partei möglichst zu spalten. Billig parteitaktisch aufgesetzt.
Konstruktiver Ansatz ist keiner zu erkennen.
Ich glaube nämlich nicht, dass es den NEOS daran gelegen ist, größere Migrationsströme nach Österreich zu lenken.

wacherbürger, 13.01. 18:29

NEOS sind sowieso nicht interessant, die wissen nicht genau was sie wollen. Bei Kurz1 waren die oft Steigbügelhalter.

wald4, 13.01. 18:38

Das sagen nicht nur die Neos, die ÖVP hängt noch ein wenig im rechten Argumentationsdilemma fest, aber vielleicht kommen sie auch noch drauf.
Wäre sinnvoll um eine Europäische Lösung zu finden.

coachman, 13.01. 19:16

@wacherbürger

Ohne Strolzt nicht einmal die hälfte wert. Trisch tratsch ist einfach zu wenig.

@wald
Ja, eine Europäische Lösung tut not.
Bis dahin müssen wir halt schauen wo wir bleiben.

reservebuddha, 13.01. 19:28

"Ich glaube nämlich nicht, dass es den NEOS daran gelegen ist, größere Migrationsströme nach Österreich zu lenken."

Nein, und das wäre auch nicht der Sinn dieses Antrags.

basti64, 13.01. 19:31

Zum -zigsten Mal:
Seit Herbst 2015 gibt es von der EU KEINE EUROPÄISCHE LÖSUNG der Migrationskrise.
Jene Länder, die die Migranten durchwinken wollten und wollen, bestehen darauf, dass die Migranten in der EU verteilt werden. Dabei kapieren sie es NICHT, dass die Migranten nur nach Deutschland, Schweden, Dänemark, Großbritannien und fallweise nach Österreich wollen. Wenn die EU darauf eingehen würde, wäre die nächste Völkerwanderung innerhalb von Minuten vor den EU-Grenzen bereits Alltag, und die EU würde blöd schauen, dass die Migranten nur in diese fünf Länder hinziehen würden und darauf pfeifen würden, wo sie (z.B. Südbulgarien, Ostrumänien, Ostslowakei, Kreta, Lesbos, Andalusien, Ost-Kroatien etc.) von einigen Bürokraten eingeteilt worden sind.
Und die nationalen Lösungen (Zaun an Ungarns Südgrenze, Zaun zwischen Bugarien und der Türkei, Schließung der Balkanroute mit Militär und Zäunen) werden von einigen politischen Gruppierungen, wie von den europäischen Grünen, Liberalen und Linkssozialisten niedergemacht und verteufelt! Eine Sauerei ist es!

horst11, 13.01. 19:32

@europäische Lösung:
Im Zusammenhang mit Flüchtlingskrise und Migration hört man ständig: "es braucht eine europäische Lösung."

Was sollte diese Lösung sein???
Oder ist das einfach eine moderne Umschreibung von " keine Ahnung, wie das gelöst werden soll, aber ich will nichts damit zu tun haben "

reservebuddha, 13.01. 19:33

"Und die nationalen Lösungen (Zaun an Ungarns Südgrenze, Zaun zwischen Bugarien und der Türkei, Schließung der Balkanroute mit Militär und Zäunen) werden von einigen politischen Gruppierungen, wie von den europäischen Grünen, Liberalen und Linkssozialisten niedergemacht und verteufelt! Eine Sauerei ist es!"

Zurecht werden die kritisiert, weil sie keine Lösungen darstellen. Es handelt sich dabei um Brücke internationalen Rechts, und um Maßnahmen, die den Schwarzen Peter jeweils woanders hin verschiebt. Um Lösungen handelt es sich dabei nicht.

reservebuddha, 13.01. 19:34

"Seit Herbst 2015 gibt es von der EU KEINE EUROPÄISCHE LÖSUNG der Migrationskrise."

Genau das ist das Problem, und die, die sie verhindern.

horst11, 13.01. 19:44

Oder ist genau das eh die Europäische "Lösung": in möglichst großer, möglichst unverbindlicher Gemeinschaft den schwarzen Peter möglichst weit weg von sich zu schieben, sodass man nicht als Schuldiger bezeichnet werden kann?

wald4, 13.01. 20:08

Eine Lösung ist es sicher nicht wenn manche Länder auf stur schalten und gegen eine Zusammenarbeit sind.
Ich nehme einmal an auf Trumpniveau will tatsächlich kein Europäischer Staatsmann sinken.
Soll doch die USA einen Teil der Flüchtlinge aufnehmen, immerhin sind sie auch die Verursacher so mancher Fluchtbewegung.

basti64, 13.01. 20:37

Nun, was ist die "europäische Lösung"?
Die Meinung von den Visegrad-Staaten, Österreich, Italien, Estland, Litauen, Lettland, Kroatien, Slowenien, Rumänien , sogar noch Großbritannien, die konsequent gegen illegale Migration sind?
Oder die Meinung von Frakreich, Deutschland, Spanien, Portugal, dass man alle Migranten aufnehmen und in der EU "verteilen" muss?
(Manchen EU-Staaten ist diese Frage gelinde gesagt, wurscht.)
Wie wäre es, die EU-Bürger darüber abstimmen zu lassen??? Aber ich bin der Meinung, dass sich die erstgenannte Meinung durchsetzen würde.

basti64, 13.01. 21:41

reservebuddha 19:33, ich weiß nicht, wo du lebst, aber bisher haben nur die NICHT zurecht kritisierten nationalen Lösungen eine LÖSUNG gebracht. Nutznießer sind sämtliche EU-Staaten, die jetzt nicht überschwemmt von Migranten sind.
Und niemand schiebt irgendwem die A-Karte zu. Manche Staaten erlauben hie und da illegale Migration, manche sind konsequent dagegen. Punkt.

wald4, 14.01. 06:27

Ja eh super, warum bauen wir nicht gleich eine Mauer rund um Europa, so kommt mir dein Kommentar vor @basti64.

horst11, 14.01. 08:08

@basti: europäische Lösung: das sind ja nur die Vorschläge bzw. Lösungsansätze einzelner Länder.
Und da stimme ich dir voll zu: die Methode "Grenze dicht" einiger Staaten hat zu einer deutlichen Besserung geführt.

@Wald: physische Mauern sind sehr ineffektiv. Die Mauer muss zuerst in den Köpfen sein. Umgesetzt wird das dann besser mit beweglichen Einheiten und nur teilweise mit statischen sperrmitteln.

Mein Lösungsvorschlag: strikteste Minimierung der Aufnahme von Flüchtlingen
UND massive Erhöhung der Mittel und Anstrengungen in der Entwicklungszusammenarbeit und Vorort-hilfe. Also wirklich spürbar 1 oder 2% des BIP und Sicherungs- und Trainingseinsätze durch Militär und Polizei, dort wo sich Möglichkeiten bieten.
Wir sollten NICHT die Augen verschließen vor dem Elend der Welt, aber wir sollen es auch nicht zu uns importieren.