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ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Bundessprecher der Grünen, Werner Kogler

Kommt Koalition von ÖVP und Grünen?

ÖVP und Grüne werden Koalitionsverhandlungen führen. Werden sich die beiden Parteien einigen? Bei welchen Themen sind die inhaltlichen Gräben am tiefsten? Wie könnten Kompromisse und damit die Politik der beiden aussehen? Wäre diese Koalition ein modernes Modell oder ein waghalsiges Experiment?

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5873 Beiträge

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Forum

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe User,

orfonlineteam, 13.11. 23:48

diese Debatte ist über Nacht geschlossen.

Wir danken Ihnen für Ihr Interesse und Ihre Beiträge und wünschen Ihnen eine erholsame Nacht.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihr ORF-Onlineteam (L)

Mir ist dies alles ziemlich egal

kinglui, 13.11. 23:37

weil sich diese Sache in wenigen Monaten oder eineinhalb
Jahren wieder von selbst erledigen wird. Dann kommen
wieder Neuwahlen und wir dürfens wieder zahlen.

Interessant, dass der frühere ÖVP Finanzminister

herbststurm1, 13.11. 22:51

nach den Vorwürfen der Korruptionsstaatsanwaltschaft verkündet, er würde einer neuerlichen Kurz Regierung nicht mehr als Finanzminister zur Verfügung stehen.

Und das hat natürlich gaaar nix, mit den Ermittlungen in der Casino Affäre zu tun!

Es gilt die Unschuldsvermutung......

candycool, 13.11. 23:30

heute lernte ich von franz fiedler, dass es zwei formen der korruption gibt: die blosse und die strafbare. die blosse, scheints, gehoert in oesterreich zum guten umgangston? die strafbare aber kaum beweisbar, kaum verfolgt. hoffnungsschimmer allerdings ist die unueberlegte verwendung sogenannter freier online messenger diensten. weiter so bitte.

M

xx1xx, 13.11. 20:48

orgen werden sie schon in der Früh bei einem Glas türkisen Tee zusammensitzen und dazu österreichische Bio-Kekse speisen. So nebenbei werden langsam die Ministerämter ausgeschnapst. Mit einem Ergebnis ist nicht vor Ende der Woche zu rechnen.

für die grünen ist die ÖVP der einzige hoffnungsschimmer

mister, 13.11. 20:21

um nicht wieder von der bildfläche zu verschwinden.

dernettewolf, 13.11. 20:39

Was soll denn der Blödsinn? Wenn die SPÖ nicht wieder mal einen auf Panik macht, dass man sie wählen muss, weil man nur so Schwarzblau verhindern kann - was dann eh nicht geklappt hat - und gleichzeitig ein Spaltpilz ins Parlament einzieht, dann haben die Grünen einen Stamm von 8%. Da verschwindet gar nix von der Bildfläche.

Natürlich wollen die Grünen mitregieren - das will wohl jede Partei, die sich selbst ernst nimmt. Aber um jeden Preis, und die ÖVP der große Hoffnungsschimmer? Blödsinn.

lausbua, 13.11. 20:48

dernettewolf, 13.11. 20:39....Natürlich wollen die Grünen mitregieren .... und die ÖVP der große Hoffnungsschimmer?
----
warum Böldsinn?
soweit ich das Ergebnis noch im Kopf habe, werden die Grünen wohl mit niemand anderen als mit Kurz eine Regierung bilden können...
also wohl doch der einzige Hoffnungsschimmer..

skepsis, 13.11. 20:55

lausbua
„... um nicht wieder von der bildfläche zu verschwinden“

Er bezieht sich darauf. Und das ist Blödsinn.

matschgerant, 13.11. 21:22

Es ist doch Wurscht, welchen @Mist er schreibt ;-)

bluemeranz, 13.11. 22:36

Tatsächlich ist es eher umgekehrt. Verschwinden wird die ÖVP zwar nicht, aber ein zweites Intermezzo mit Rechtsaußen könnte sie Österreich wohl genauso schlecht verkaufen wie die Stillstandskoalition, zu der sie 30 Jahre lang einen erheblichen Beitrag geleistet hat...

skepsis, 13.11. 22:40

matschgerant
Hehe, nicht schlecht :)

lausbua, 13.11. 22:58

skepsis, 13.11. 20:55....lausbua....Er bezieht sich darauf. Und das ist Blödsinn.
---
nana, das is kein Blödsinn... dazu muss man aber die dunkelgrüne Brille abnehmen, um dies real sehen zu können..
aber macht nix...

skepsis, 13.11. 23:04

Na schau, jetzt hab ich bald alle Farbzuordnungen durch ....

Die Position der Grünen wird immer besser

cerotorre, 13.11. 19:44

Die Kurzen sind ihnen ausgeliefert
Rendi macht mit Kurz bestimmt nichts
Hofer muss intern um seinen Sessel bangen
Und jetzt noch die Casinoaffäre die sich ausbreitet und internen Druck bei den Kurzen bewirkt. Da hilfts auch nicht das der Kurzsender Puls4 einfach nicht darüber berichtet. Selbst die Benkozeitung Krone muss berichten.

gandalf, 13.11. 19:46

Genauer gesagt, Kurz macht mit RW sicher nichts.

goebi22, 13.11. 19:48

Alles was die schnöde rein Wirtschaftsorientiert und die Hetzspaltungsbashinpolitik schwächt ist gut.

Wahnsinn was IBIzA alles bewirkt hat.

krypton, 13.11. 19:50

Mit wem Rendi-Wagner was machen will, ist völlig egal, die spielt bei dem Spiel nicht mehr mit.

candycool, 13.11. 19:51

danke pamela rengi-wagner. welch mut und weitblick den misstrauensantrag auf die gesamte regierung auszuweiten. das sind wahre verdienste um die demokratie oesterreichs.

krypton, 13.11. 19:53

Ja danke, dass garantiert ihr die Oppositionsrolle auf lange Sicht...

jimmyantipolis, 13.11. 19:54

Ja danke, dass garantiert ihr die Oppositionsrolle auf lange Sicht...

Österreich würde sich eine bessere Opposition verdienen...

candycool, 13.11. 19:56

das wohl aller steht ueber dem wohl einzelner. das ist wahrer einsatz fuer die oesterreichische gesellschaft. danke prw.

krypton, 13.11. 19:56

Ja, stimmt, noch schlechter wäre aber, wenn diese Opposition regierte.

krypton, 13.11. 19:57

Candycool
Deswegen sind Abschiebungen so wichtig.

jimmyantipolis, 13.11. 19:58

das wohl aller steht ueber dem wohl einzelner. das ist wahrer einsatz fuer die oesterreichische gesellschaft. danke prw.

Ja, candycool
Dann musst dich aber auch bei kickl, hofer und Pilz bedanken, denn die haben genauso für das misstrauensvotum gesorgt......

fernsehwastl, 13.11. 20:00

die richtung stimmt.....PRW wird in bälde ausgetauscht. das hängt doch in der luft, wenn die SPÖ wieder eine ernstzunehmende partei werden soll...

matschgerant, 13.11. 20:00

Die haben sich quasi alle selbstlos geopfert, damit die Grünen freie Bahn haben :-)

jimmyantipolis, 13.11. 20:01

Matschgerant
ja, die grünen sollten sich bei den roten echt bedanken, dass die sich von den grünen wie einen Christbaum haben abräumen lassen

candycool, 13.11. 20:02

@jimmyantipolis, danke peter pilz.

jimmyantipolis, 13.11. 20:04

candycool
Nö, candycool
Wennst dich für das misstrauensvotum bedankst, musst dich wohl oder übel auch bei den blauen bedanken. Denn ohne die wäre das nicht durchgegangen.....

matschgerant, 13.11. 20:05

@jimm
Der Dank ist nicht notwendig, die Leihgabe für Kern wurde zurückerobert.

jimmyantipolis, 13.11. 20:07

die Leihgabe für Kern wurde zurückerobert.

Jo, aber ohne die freundliche Unterstützung der ganzen SPÖ hätten die grünen halt nur maximal die Hälfte der Kern Unterstützer zurückerobert..

matschgerant, 13.11. 20:09

Wer weiß, keine Ahnung. Ich war ja keine Leihgabe ;-)

candycool, 13.11. 20:10

die fpoe, namentlich kickl&hofer sind ursache, nicht wirkung.

jimmyantipolis, 13.11. 20:18

Matschgerant
Weiss ich eh. Und ich halte leihgaben für ziemlich fragwürdig, weil der Schuss allzu leicht nach hinten losgehen kann.

Bloss war der Wahlkampf der grünen und ihre Performance schon auch irre. Da sind viele nicht bloss als leihgabe woanders hin...

lausbua, 13.11. 20:54

fernsehwastl, 13.11. 20:00.... wenn die SPÖ wieder eine ernstzunehmende partei werden soll...
----
da wird wohl der Austausch der PRW wohl das kleiner übel sein..
aber die Richtung stimmt, nur is bislang das Ziel noch nicht bekannt...

ÖVPkurz es bleibt alles beim alten nur halt ohne fpö

mister, 13.11. 19:26

man kann nur hoffen dass der kogler den mum hat da entgegenzuwirken.

jimmyantipolis, 13.11. 19:28

Die grünen sind mehr als nur kogler, da haben schon mehr ausreichend mumm. Keine Sorge, die musst dir eher um die SPÖ machen.

gandalf, 13.11. 19:31

Nun, die SP dürfte die Lage richtig einschätzen und beginnt bereits heftig mit Oppositionsarbeit.

jimmyantipolis, 13.11. 19:32

Die sollten zuerst mal mit Wiederaufbauarbeiten beginnen.

jimmyantipolis, 13.11. 19:33

Weil sonst kanns ihnen passieren, das sie das nächtste mal 14 Prozent haben und die grünen 20...

gandalf, 13.11. 19:34

Gemeinsame Gegner machen stark. Vielleicht probieren sie es über diesen Ansatz.

jimmyantipolis, 13.11. 19:34

Gandalf
Mit dem Personal gewinnen die keinen Krieg mehr.

gandalf, 13.11. 19:35

Das kann auf jeden Fall passieren, sollte die Koalition in spe platzen.

jimmyantipolis, 13.11. 19:37

Tja Gandalf
Wäre aber nicht besonders originell, wenn die SPÖ diesfalls in zwei Jahren wieder sagen würde, die Zeit sei zu kurz gewesen ....

gandalf, 13.11. 19:37

Es gab schon öfter mal den Wechsel des Generals während der Kampagne, mit positivem Resultat, who knows.

jimmyantipolis, 13.11. 19:38

Es gab schon öfter mal den Wechsel des Generals während der Kampagne, mit positivem Resultat, who knows.

Nur den Trainer auszutauschen, wennst um den österreichischen Meistertitel spielst und nur landesligafussballer hast, wird schwer werden...

hawkeye, 13.11. 19:39

ein wahres Wort, gelassen ausgesprochen... - die entscheidende Passage ist "ohne FPÖ"!!
ich habe gerade etwas von einem Nazi-Gruß, also einem neuerlichen "Einzelfall" gelesen, die FPÖ hat in einer Regierung,
sowohl im Bund, als auch auf Länderebene nichts verloren, ebenso wenig wie im Parlament. Nicht nur der Einzelfall gehört ausgeschlossen, sondern die ganze Partei gehört verboten!

gandalf, 13.11. 19:40

@jimmy
Manchmal kann der Nachwuchs überraschen. Abwarten

jimmyantipolis, 13.11. 19:41

hawkeye
sondern die ganze Partei gehört verboten

Schön, kannst aber vergessen, weil das schlicht nicht möglich ist...denn dazu müsstest ganz andere Dinge nachweisen..Einzelfälle nützen nix..

jimmyantipolis, 13.11. 19:43

gandalf
Nun, wenn ich beim Lotto mittäte, könnte ich auch einen lottosechser machen..

Ich verlasse mich aber lieber auf das wahrscheinliche. .

gandalf, 13.11. 19:45

Natürlich, die konservative Herangehensweise gibt auch Sicherheit, @jimmy ;-)

fernsehwastl, 13.11. 19:46

die SPÖ in der opposition? die diskussion um die ablöse von PRW ist erneut aufgeflammt, insider geben ihr nur mehr ein paar wochen. seltsam, dass der ORF online nix darüber berichtet. allerdings findet man 3 artikel vs FPÖ...

reservebuddha, 13.11. 19:48

"seltsam, dass der ORF online nix darüber berichtet. allerdings findet man 3 artikel vs FPÖ..."

Vermutlich, weil deine Vermutung keine etablierten Fakten enthält. Was soll der ORF denn berichten?

"Wir sind der Meinung, zumindest glauben wir es, dass es Gerüchte gibt, dass PRW abgezählt ist."?

Das wäre doch eine recht dünne Suppe.

candycool, 13.11. 19:48

wenn einer als chef, als spitze einer gruppe unter applaus seiner parteiklaqueure mit dem gruss voranprescht, dann kann von der zustimmung jener gesprochen werden und somit wird es zur serie. zur endlosen serie moeglicherweise? eventuell mit system? spaetestens dann koennte man ueber ein verbot nachdenken.

jimmyantipolis, 13.11. 19:53

die konservative Herangehensweise gibt auch Sicherheit

Das verstehst falsch. Ich bin bloss Realist und verlasse mich nicht gerne auf Wunder.

fernsehwastl, 13.11. 19:56

RB
Was soll der ORF denn berichten?
-----------------------
na z.B sowas wie der Kurier ?

krypton, 13.11. 20:04

Da scheint aber wirklich was im Laufen zu sein. Kann man schon wetten?

Na, serwas!

herbststurm1, 13.11. 19:09

Hochrangige Beamte der BVT wollten offenbar das Handy der Neos Abgeordneten Stephanie Krispers beschlagnahmen lassen.
Kurz nach Antritt der jetzigen Regierung hat die Staatsanwaltschaft das Ansuchen abgelehnt.

Ich frage mich jetzt, ob das auch unter einer Regierung Kurz/Strache samt Innenminister Kickl abgelehnt worden wäre.
Und ich frage mich, ob so eine Beschlagnahmung überhaupt rechtlich zulässig wäre.....?

jimmyantipolis, 13.11. 19:11

Tja, interessant. Halt ohne Bezug auf das thema
Kommt Koalition von ÖVP und Grünen?

candycool, 13.11. 19:13

hat doch bezug, weil es die wahrscheinlichkeit fuer tuerkis/gruen erhoeht.

jimmyantipolis, 13.11. 19:14

Aber um ein bisschen zum Thema beizutragen

Ich würde mir dringend neutrale und unabhängige innen und Justizminister wünschen...

matschgerant, 13.11. 19:15

Das wäre wirklich gescheit. Peter Pilz wäre gerade frei :-)

candycool, 13.11. 19:16

@jimmyantipolis, oh ja. und am besten ohne weisungsbindung der staatsanwaltschaft.

jimmyantipolis, 13.11. 19:17

matschgerant

Selbstdarsteller haben in diesen Ministerien auch nichts verloren ;)

jimmyantipolis, 13.11. 19:18

und am besten ohne weisungsbindung der staatsanwaltschaft.

Ein gewisse weisungsbindung sehe ich dann nicht als problem, wenn das Justizministerium nur Weisungen auf Fortführung von Strafverfahren erteilen könnte, nicht aber solche, Verfahren einzustellen...

matschgerant, 13.11. 19:20

Wobei eine totale Unbelecktheit sicher gar nicht so einfach zu finden ist. Österreich ist sehr klein.

jimmyantipolis, 13.11. 19:24

Total unbefleckt muss keiner sein, jeder darf politische einstellungen haben, parteifuzzis oder Parteigünstlinge sollte man in den resorts aber vermeiden, wäre überhaupt kein Problem, wenn man in Übereinstimmung mit dem bp auf Suche nach Kandidaten ginge..

jimmyantipolis, 13.11. 19:26

Österreich ist sehr klein.

Lass diese gorbach Sprüche;)

matschgerant, 13.11. 19:27

Oder Schröcksnadel

jimmyantipolis, 13.11. 19:30

Schröcksnadel

Der Mann hat aus dem ösv eine geldmaschine gemacht, wenn man das mit früheren Zeiten vergleicht. Jetzt aber sollte er langsam oder schneller an die Pension denken...

hausmasta, 13.11. 19:43

Schröcksnadel. ...allein dass dieser Name jetzt noch in politischen Überlegungen auftaucht, sollte zu denken geben.

Hochachtung für sein Lebenswerk! ...aber genug ist genug.

jimmyantipolis, 13.11. 20:44

Herbststurm
Toll, dass mir soviel Aufmerksamkeit von dir zuteil wird. Bedanke mich dafür auch artig ....

"Veränderung-anders gedeutet

hösi, 13.11. 18:56

Der ist türkis-blau, wenn überhaupt, nur bedingt gerecht geworden. Themen wie Pensionsreform, Steuerreform(außer im Sinne der Unternehmer),echte Bildungsreform, Pflegethema, Klima wurden links liegen gelassen. Veränderung hat sich nur im sozialen und da speziell beim Ausländerthema breit gemacht.
Das wird sich hoffentlich ändern, wenn es zu dieser Einigung kommen sollte. Kurz ist nicht der deus ex machina, er hat gute Berater, die ihm das Denken(Strategie) abnehmen und das auch diesmal tun werden. Das macht Hoffnung.

krypton, 13.11. 19:01

Gut, das Projekt der Beiden war für länger angedacht, vieles ging sich daher nicht aus, aber die kalte Progression gehört schnellstens weg.

leser, 13.11. 19:03

Woher willst das wissen? Gibt ja noch keinerlei Informationen über Inhalte und Themen.

candycool, 13.11. 19:05

die kalte progression macht ueber 10milliarden aus. da is nix mehr mit schwarzen zahlen bei gleichzeitigen investitionen in klima, pflege, pension, integration und operettenstaat.

jimmyantipolis, 13.11. 19:05

die kalte Progression gehört schnellstens weg.

Nö. Man kann durchaus nachdenken, wie man die Menschen steuerlich entlastet und da ist man, wenn man die kalte Progression nicht einfach abschafft, wesentlich mehr Möglichkeiten und finanzvolumen eines sozialen Ausgleichs über steuerreformen...

matschgerant, 13.11. 19:06

@kry
Ja diese Projekte sind oft länger angelegt, manchmal sogar vierstellig...

jimmyantipolis, 13.11. 19:09

Matschgerant
Diese Anspielung ist schon a bissl unter deinem niveau ;)

candycool, 13.11. 19:11

gott sei dank lebe ich nicht bis 3017

jimmyantipolis, 13.11. 19:12

Tja, Candy
Da ist der armageddon schon vorbei ;)

matschgerant, 13.11. 19:13

Jo...na das passt schon :-)

krypton, 13.11. 19:48

Die kalte Progression macht Durchschnittlsverdiener steuerlich im Laufe der Zeit zu Spitzenverdienern und ist daher höchst unsozial.

jimmyantipolis, 13.11. 19:56

Die kalte Progression macht Durchschnittlsverdiener steuerlich im Laufe der Zeit zu Spitzenverdienern und ist daher höchst unsozial.

Trotzdem braucht's keine Automatik, um das immer wieder gerade zu biegen...

Die Vorgehensweise von SPÖ und FPÖ...

matschgerant, 13.11. 18:48

...die gerade verhandelnden Parteien möglichst mit Anträgen vorzuführen, wo die jeweils angepeilte Partei eben genau nicht zustimmen kann, obwohl es ihr Thema wäre, wird wohl eher zu einer Erhöhung der Wahrscheinlichkeit von Türkisgrün führen, ganz wertfrei gesagt.

jimmyantipolis, 13.11. 18:50

Die SPÖ scheint derzeit ohnedies ausser Rand und Band, bei der FPÖ ist zu hoffen, dass sie das nachmacht...

austriaforever, 13.11. 18:51

Warum regst dich künstlich auf?
Beide Parteien haben doch euren verhassten BK Kurz (zeitlich begrenzt) gestürzt!

jimmyantipolis, 13.11. 18:52

austriaforever

Schmarrn, matschgerant hat da durchaus einen nüchternen Standpunkt.

reservebuddha, 13.11. 18:53

Nach meinem Eindruck waren die aber vorher auch mit den Grünen ausgemacht, nicht? Das ändert nämlich die Bewertung, warum sie eingebracht wurden.

jimmyantipolis, 13.11. 18:58

Buddha
Die Anträge wurden einerseits nur vertagt. Und wenn die SPÖ plötzlich mit einer klimamilliarde antanzt, glaube ich nicht, dass das mit den grünen ausgemacht wurde.

matschgerant, 13.11. 18:58

@buddha, nein bzw. eben nicht ganz. Auch die FPÖ hat ihre Anträge so umgeschrieben, dass z.B. das Kopftuch-Thema nicht gegangen ist.

matschgerant, 13.11. 19:00

Die Klimamilliarde war RWs Steckenpferd im Wahlkampf und da hat Kogler gesagt, dass das weitreichender angegangen werden muss.

jimmyantipolis, 13.11. 19:00

Ausserdem ist eine klimamilliarde nur ein Schlagwort. Wenn's sinnvoll sein soll, muss es ein ganzes Bündel sinnvoller Umweltschutz und klimamassnahmen geben, auch mit einer co2 Steuer. Und da sind rot grün alles andere als auf einer Ebene...

matschgerant, 13.11. 19:01

...bei der Armutsgschichte legte man auch ein Possenspiel hin, habe mir das heute angeschaut.

leser, 13.11. 19:01

Eingebracht wurden sie, aber ausgegoren und durchdacht waren in keinem Fall. Matschgerant dürfte Recht damit haben, dass die völlig inhaltslosen, nur aus Ueberschriften bestehenden Anträge tatsächlich nur eingebracht wurden, um anderen zu schaden. Wie üblich wird's zum Bumerang für die SPÖ.

ja Hr. Kurz

salzburger, 13.11. 18:48

echt schade das die FPÖ nicht mehr zur verfügung steht. In Niederösterreich wurde ein FPÖ-Funktionär beim Hitlergruß gefilmt. Die gute Zusammenarbeit mit der FPÖ und ihren Einzelfällen ist aber noch nicht auf Eis gelegt oder?

sevilla1, 13.11. 18:53

Salzburger
Und genau in diesem Zusammenhang ist- worauf einige user großen Wert legen- Herr Kurz im Ausland bekannt und nicht, weil er so unwiderstehlich gut ist!

candycool, 13.11. 18:56

hofer nennt es einen anschlag auf pendler von der weltuntergangssekte und zuwanderungsfanatikern. sprachniveau a la fpoe

dysel, 13.11. 22:49

letzthin habe ich auch im theater den hitlergruß gesehen. morgen sollte man dazu eine anzeige machen - oder sieht sich die fpö auch als theater?

Wer von der ÖVP wird noch für Verhandlungen zur Verfügung stehen?

cerotorre, 13.11. 18:28

Die Casino Affäre weitet sich aus

jimmyantipolis, 13.11. 18:30

Lass bitte die Staatsanwälte und Gerichte ihre Arbeit machen und beherzige, dass der, der einen anderen öffentlich Straftaten zeiht, üble nachrede begeht, wenn er seine Behauptungen nicht nachweisen kann.

jimmyantipolis, 13.11. 18:33

A bissl sollten anständige Demokraten die Unschuldsvermutung doch noch berücksichtigen, egal, wenn die betrifft.

cerotorre, 13.11. 18:34

Ich zeihe niemanden . Ich lese die Onlinemedien. Und da steht schon eine ganze Reihe von ÖVPlern samt Beweisen. Siehe derstandard.at
Und wenn jemand die Ermittler behindert dann sinds Weisungen von Ministern

herbststurm1, 13.11. 18:37

Geh bitte @Jimmy!

Die Korruptionsstaatsanwaltschaft hat heute bekannt gegeben, dass ua die ehemaligen ÖVP Minister Pröll und Löger in die Beschuldigtenliste aufgenommen wurde,!

Das kannst mittlerweile in allen Medien nachlesen...!

https://www.derstandard.at/story/2000111025297/hallo-joschi-die-entlarvenden-chatprotokolle-zum-fpoe-novomatic-deal

candycool, 13.11. 18:37

https://www.derstandard.at/story/2000110969257/razzia-bei-oebag-wegen-causa-casinos

ergaenzend

jimmyantipolis, 13.11. 18:37

Ach Gott, da stehen verdachtsmomente, die zutreffen können oder auch nicht. Ein Grossteil der Strafverfahren wird ohne anklageerhebung eingestellt. Vorerhebungen indizieren daher nur einen Verdacht einer möglichen Straftat, nicht mehr.

jimmyantipolis, 13.11. 18:40

herbststurm1

Naja, es wurden ja ein paar Threads gelöscht, bei denen unter anderem Aussagen getätigt wurden, die den Tatbestand übler nachrede erfüllen. Und da sollte man halt wissen, dass jeder, der derartige Behauptungen aufstellt, diese beweisen muss, ansonsten er üble nachrede begeht.

reservebuddha, 13.11. 18:40

Ich wäre sehr vorsichtig mit Vorverurteilungen. Die können, sofern medial erfolgend, auch auf Verfahren Einfluss haben, und machen sich generell nicht gut, wenn man damit zu weit geht. Es herrscht nach wie vor die Unschuldsvermutung. Denken ist natürlich nicht limitiert, und diese Möglichkeit nehmen sicher viele in Anspruch.

herbststurm1, 13.11. 18:41

Ja und?

Das sind es einstweilen auch nur die FPÖ Leute betreffend!

Da hat dich die Berichterstattung aber ganz und gar nicht gestört, Herr angeblich so neutraler jimmyantipolis...!

jimmyantipolis, 13.11. 18:42

Richtig Buddha, man soll Menschen nicht vorverurteilen, egal, ob man deren Gegner ist oder nicht. Und eenn man sich schon als humanist oder menschenfreund aufschwingt, sollte man die Unschuldsvermutung auch beachten...

jnpew, 13.11. 18:42

@buddha
Genau! Auch ich denke mir meinen Teil. ;-)

ibins, 13.11. 18:43

jimmyantipolis, dass die Casino-Causa ohne irgendein Wissen des "großen" Regierungspartners gelaufen wäre, darf man auch öffentlich anzweifeln. Und der link ist ja auch öffentlich und so auch von jedermann lesbar. Also lass' deine "rechtliche" Aufklärung stecken. Josef Prölll und Hartwig Löger, meines Wissens beide ehemalige Finanzminister der ÖVP hatten demnach in der besagten Causa Hausdurchsuchungen. Mit "Vorermittlungen" hat das auch nichts mehr zu tun. Das sind schon eher ziemlich konkrete Ermittlungen!

panagoulis, 13.11. 18:44

ach, Jimmy, hätte doch Herr KURZ in diesen siebzehn Monaten öfter auf diese "Unschuldsvermutung" bestanden
- seinem Herrn Kickl gegenüber zum Beispiel....
:-(

jnpew, 13.11. 18:45

@herbst
Geh, wo der "neutrale" Jimmy steht, hat inzwischen wohl jeder hier überrissen.

jimmyantipolis, 13.11. 18:45

Herbststurm
Zwischen Berichterstattung über verdachtsmpmente und klaren Vorwurf der Korruption an praktisch die gesamte ÖVP, wie das dann allerdings von der Zensur gelöscht wurde, sollte man schon noch unterscheiden können.

Und da würde ich mich auch für Grüne oder rote genauso in die bresche hauen...

herbststurm1, 13.11. 18:46

Ja, ich habe gesehen, dass etwas gelöscht wurde, aber wenn ich es richtig in Erinnerung habe, wurde dort Korruption *behauptet*.

Das ist hier nicht der Fall, es wird lediglich auf die mediale Berichterstattung hingewiesen.......

candycool, 13.11. 18:46

ich frag mich: wo ist ibins geblieben? und da is er. schoen.

jimmyantipolis, 13.11. 18:49

Herbststurm
Jo, ich habe mich auf diese gelöschten Threads bezogen, wovon einer vom eingangsposter des gegenständlichen Threads stammt und daher habe ich dies halt dann nochmals hier angemerkt.

reservebuddha, 13.11. 18:52

Denken tu ich so einiges, was ich nicht hinschreibe. ;-)

leser, 13.11. 18:52

Die Kurruption in der ÖVP ist mehrfach bewiesen: Eurofighter, Telekom, Polizeifunk, Buwog, Terminal Tower...
Auch wenn's Jimmy und der Löschdodel nicht wahrhaben wollen.

jimmyantipolis, 13.11. 19:02

Buddha
Ich denke mir auch manchmal "welches a..." wenn ich das aber hinschreibe, ist's halt was ganz anderes....

gandalf, 13.11. 19:25

@rb 18:52
Allerdings!

So schnell kann man seine Meinung ändern

servus, 13.11. 17:41

Die Grünen, die auch die Bundesstraßen bemauten wollten, haben also für die Aufhebung der Maut auf bestimmten Autobahnabschnitten gestimmt.

landderhämmer, 13.11. 17:46

servis...
dir wäre also lieber, die Urlauber verlassen die Autobahnen und kämpfen sich durch die kleinen Ortschaften hin zu ihrem genznahen Tiroler oder Salzburger Hotel.

leser, 13.11. 17:46

Du weißt aber auch hoffentlich warum....

Denn ein paar mautfreie Kilometer Autobahn sind sich umweltverträglicher, als Staus im Ausweichverkehr durch Bregenz oder Salzburg.
Die Grünen sind halt vernünftigen Argumenten zugänglich.

jimmyantipolis, 13.11. 17:47

Tja, es geht um besonders neuralgische stellen, wie beispielsweise in kufstein.

Und übrigens, eine Vignette hat mit irgendeinem umweltgedanken rein gar nichts zu tun, weil sie pauschal für alle gilt, ob sie viel oder nur wenig fahren.

Wenn überhaupt, muss irgendwann das gesamte System umgestellt werden, da brauchst aber verfassungsänderungen, weil man dann Landes und gemeindestrassen einbeziehen müsste.

Hier den grünen oder sonstwem was vorzuwerfen ist daher reine agitation.

candycool, 13.11. 17:49

wenn da bloss nicht der gleichheitsgrundsatz waere......

jnpew, 13.11. 17:49

Einige Vorarlberger Gemeinden laufen eh schon Sturm dagegen. Die Befreiung ist halt, wie vieles bei uns, wieder einmal nicht bis zum Ende durchgedacht.

jimmyantipolis, 13.11. 17:50

wenn da bloss nicht der gleichheitsgrundsatz waere......

Jo, bloss hat der mit sinnvollen vignettenbefreiungen nichts zu tun...

leser, 13.11. 17:52

Und andere Vorarlberger Gemeinden atmen auf... Denkt halt jeder nur an sich.

candycool, 13.11. 17:53

@jimmyantipolis, dann wird es wohl rueckerstattung fuer bereits gekaufte vignetten geben?

jimmyantipolis, 13.11. 17:54

candycool
Für welche bitte? Du kaufst eine Vignette für ganz Österreich,, dass da jetzt ein paar Kilometer befreit sind, berechtigt zu rein gar nix.

candycool, 13.11. 17:56

@jimmyantipolis, eben.

jimmyantipolis, 13.11. 17:57

Candycool
Nix eben. Es gibt keine Probleme mit bereits gekauften Vignetten und auch nicht mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz..

candycool, 13.11. 18:01

doch. haengt vom gueltigkeitsbeginn ab.

gandalf, 13.11. 18:05

Wenn du dein Pickerl gekauft hast, nur um auf den jetzt pickerfreien Strassen zu fahren wäre es ein Hohn. Jedoch wird es solche Autofahrer kaum bis nicht geben.

reminder, 13.11. 18:07

nicht vergessen: wir zahlen 3 bis 4 x so hohe KFZ Steuer
wie in DE, der Ankauf ist um rund 12 % teurer als in DE.

Dass bei uns die Strassen verparkt sind kostet Geld, Zeit
und belastet die Umwelt mit Staus.
Das ist z. B. in Belgien anders....(preiswerte Parkhäuser
auch für Anrainer)
Es möchten Einige offenbar noch mehr kassieren....

Alle Gebühren muss man in Preise einrechnen, und dass
der Konsument ausweicht ist so, kann sich aber rapide
verstärken. 4,6 % für Handelspersonal ist ja auch so eine
Promotion für die Web Anbieter und den Jobabbau bei uns.

chromjuwel, 13.11. 18:22

@ga
Das wäre fast so, als ob man im Oktober um teures Geld einen Raucherbereich abgetrennt hätte.

geier, 13.11. 18:35

reminder...ihr beitrag ist wie immer unrichtig. In dem diskutierten Zusammenhang aber ... naja, unpassend.

gandalf, 13.11. 18:36

Ja Chrom, das kommt hin.

leser, 13.11. 18:36

So Wirtschaftskapazunder wie der reminder werden sich die paar Netsch fürs Parken ja wohl noch leisten können.

leser, 13.11. 18:40

Die die ein Pickerl haben duerfen ja trotzdem weiterhin fahren. Daher ist der Einwand von Candycool völlig unsinnig. In Graz gibt's Gratis-Bim in der Altstadt. Deswegen regt sich aber auch kein Jahreskartenbesitzer auf. Vermutlich, weil das dort nicht von den Grünen beschlossen wurde.

chromjuwel, 13.11. 18:44

" In Graz gibt's Gratis-Bim in der Altstadt. "
Echt jetzt? Zwischen Hauptplatz und Jacksn?

chromjuwel, 13.11. 18:45

.... i zahl lieber, denn wer weiss, ob die Kontrollore davon wissen.

panagoulis, 13.11. 18:45

zwischen Jakominiplatz und Kunsthaus!

chromjuwel, 13.11. 18:47

Wann?

chromjuwel, 13.11. 18:48

Bin 200m vom Jacki weg. I steig jetzt ein und fahr a Runde.

leser, 13.11. 18:49

Zwischen Oper und Kunsthaus. Bzw Diezrichsteinplatz und Kunsthaus

chromjuwel, 13.11. 18:49

@pan
Sorry, muss weg. Danke für den Tipp!

chromjuwel, 13.11. 18:50

@le
Auch Danke!

Wir brauchen einen Grünen Finanzminister

blumenstrauß, 13.11. 17:30

um die Sumpflöcher in unseren Steuersystem zu schließen.
Es ist unerträglich wenn immer mehr Betriebsprüfer eingespart werden und manche Betriebe überhaupt noch nie überprüft wurden und der Sumpf ständig steigt.
Löger steht als Finanzminister nicht mehr zur Verfügung
Der in der Casinos-Causa möglicherweise involvierte Ex-Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) steht für diesen Posten nicht mehr zur Verfügung. Bei ihm sei „bereits vor einigen Wochen die Entscheidung gereift, einer neuen Bundesregierung nicht mehr als Finanzminister zur Verfügung zu stehen und wieder in die Privatwirtschaft zurückzukehren“, teilte Löger heute in einer schriftlichen Stellungnahme mit.
Daher müssen die Grünen das Finanzministerium bekommen um mehr gerechtes Steuergeld zu kassieren.

rabe2274, 13.11. 17:35

Wenn ich das schon höre-Politiker die gerne die Verantwortung übernehmen -haben ja keine persönliche Konsequenzen-zahlt eh der Steuerzahler, wenn was schief geht

candycool, 13.11. 17:37

wird blueml, klingt gruen, is es auch hinter den ohren.

pazifist1502, 13.11. 17:42

@candycool: Kurz schafft es sicher wieder, jemand zu nominieren, der noch inkompetenter ist als er, alles andere würde ihn ja womöglich in den Schatten stellen ...
Da ist der einer wie Blümel sicher geeignet!

servus, 13.11. 17:45

Wer sich mit Hunden ins Bett legt, wacht mit Flöhen wieder auf. Wenn es eine Partei gibt, die nun schon seit Jahrzehnten mit Korruption und politisch motivierten Postenbesetzungen in Zusammenhang gebracht wird, dann ist das die ÖVP. Neuester Fall ist der Löger, gegen den nun die Staatsanwaltschaft ermittelt.

candycool, 13.11. 17:46

loeger wird als beschuldigter bei der staatsanwaltschaft gefuehrt, wenn ich nicht irre. bluemel hat ganz besondere qualitaeten, und auch er wird ueber seinen hochmut stolpern.

cptgue, 13.11. 17:46

pazi..
ich würde medizinische Hilfe annehmen.

reminder, 13.11. 18:14

Superanalysten:
daher (!) müssen die Grünen das FM bekommen.....
welche Logik!
Löger als Beschuldigter? Es wurde lediglich seine
Wohnung durchsucht und es gibt aktuell null Fakten!

Da wollen Einige Silberstein toppen mit der Tiefe ihrer
Argumente. Der wahre intellektuelle Input wäre eine gute Spende für die SPÖ, die haben genau dort große Probleme!
Energie falsch investiert? Kurz ist aktuell autonom und
erfolgreich! Sorry für die Genossen!

reminder, 13.11. 18:17

blumenstrauss meint, was sein "muss"....

PRW "fordert" die schnelle Abwicklung.....

Die Wortwahl hat etwas an Fehleinschätzung und No Go
Manieren. Hohe Schule der diplomatischen Rhetorik!

candycool, 13.11. 18:17

standart. nicht silberstein:

https://www.derstandard.at/story/2000110969257/razzia-bei-oebag-wegen-causa-casinos

Hoffentlich! Nach ...

kurtsgeschichte, 13.11. 17:11

... ÖVP & FPÖ kann's nur besser werden. Übrigens tritt in Wien ein gewisser Herr NEPP für die FPÖ an - endlich ist ein Name auch Programm für eine Partei!