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Wie schmutzig darf Wahlkampf sein?

Laut Bundespräsisdent Alexander Van der Bellen gehört eine harte Auseinandersetzung zu Wahlkämpfen dazu. Dirty Campaigning spielt in Österreich noch eine vergleichsweise geringe Rolle. Ein neuer Tiefpunkt wurde nun mit einer zumindest SPÖ-nahen Kampagne erreicht. Wie schmutzig darf Wahlkampf sein? Welche Folgen hat das für die Demokratie?

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Forum

orfonlineteam, 13.10. 23:46

Sehr geehrte User,

diese Debatte wird über Nacht geschlossen.

Wir wünschen Ihnen eine erholsame Nacht.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Moderation (ri)

Puller der traut sich was

jomei, 13.10. 23:34

Macht einen Lügendetektortest und der bestätigt prompt, dass er die Wahrheit sagt. Ich bin dafür das der Fleischmann auch ran muss. Ausgesucht hat den Tester Puls4.

Im ZDF soeben: die HEUTE SHOW, ein BASTI SPEZIAL

flo15, 13.10. 23:31

...muss man gesehen haben, ist in der Mediathek vom ZDF, Wahlkampf in Österreich, super...

"Rentenklau"

kurtkant, 13.10. 23:22

In den 60er-Jahren gab es ein Plakat, das die ÖVP als "Rentenklau" darstellte: Ein offenkundig Wohlbestallter mit Zylinder im Frack läuft mit einem Sack voll Geld den Armen davon.
Es gab damals noch viele mehr solcher Plakate, die aus heutiger Ansicht als untergriffig beurteilt werden könnten. Man kann sie vermutlich in der Plakatsammlung der NB ansehen, vielleicht sogar schon im Internet.
Im Vergleich zur Vergangenheit hat sich die Parteiwerbung sehr gemäßigt, wenngleich der "Rentenklau" freilich immer noch aktiv ist, bloß anders gewandet.

Die Frage stellt sich nicht!

bradnseer, 13.10. 20:46

Beim Lesen der Newsletter von seriösen Zeitungen im deutschsprachigem Raum (NZZ, SZ, FAZ, Welt, Zeit) gibt es tolle Beiträge zu unserem "Wahlkampf".
Irgendwo war auch ein Fake-Video dabei, wo sich Vertreter der "Bananenrepubliken" gegen einen Vergleich mit Österreich wehrten. Und es stimmt!

userxy, 13.10. 22:33

Meinst das?

Im Sog des rechten Mainstreams

Österreich ist ein erfolgreiches Land mit wenig Problemen. Doch den Wahlkampf beherrscht eine hysterische Österreich-zuerst-Stimmung. Wie konnte es so weit kommen?

Es war eine bizarre Szenerie, als sich Sebastian Kurz, der Jungstar der Österreichischen Volkspartei (ÖVP), und Heinz-Christian Strache, der Frontmann der ultrarechten Freiheitlichen Partei (FPÖ), am Dienstag zum Wahlduell im Fernsehen trafen. Da saßen sich zwei Politiker gegenüber, die darin wetteiferten, wer denn der ärgere Rechtspopulist sei. Das ganze gipfelte in Schreiduellen und einer grotesken Konkurrenz, wer denn der bessere Buddy von Ungarns Premier Viktor Orbán sei. "Ich kann ihnen gerne einen Termin vermitteln", prahlte Kurz mit seiner privilegierten Nähe zu Orbán.

http://www.zeit.de/wirtschaft/2017-10/oesterreich-wahlkampf-migration-flucht-medien

logopezi, 13.10. 20:33

kurz hat imo die Wahl schon gewonnen.
dahinter wird's spannend: wird kern dritter, ist er mit Sicherheit geschichte; wird strache dritter, gilt gleiches für ihn (imo sowieso ein fehler, dass nicht hofer Spitzenkandidat der blauen war); die grünen zittern um den einzug, haben offensichtlich umfrageergebnisse, die sie knapp um die 4% sehen, sonst bräuchtens jetzt nicht ein paar b-Promis als letztes aufgebot zum öfentlichen winseln, wie sehr österr die grünen braucht; das abschneiden von pilz und den neos kann ich nicht einschätzen.

logopezi, 13.10. 20:42

was aber hoch interessant wird, sind die roten in wien: wird ein versagen kerns als konsequenz des zaghaften schwenks der Partei von links-weltfremd in Richtung realo interpertiert und kommt dann ein/e besonders linker stadtparteichef/in? oder betrachtet man diesen wahlverlust als hinweis, dass man immer noch zu weit von der Realität entfernt liegt? in welchen wiener Bezirken werden die verluste der roten größer sein, in den suburbanen flächenbezirken mit Ludwig an der spitze, oder in den linken zentrumsbezirken? oder wird das Resultat gar überall so katastrophal, dass sie den Häupl noch vor dem jänner chassen? (was ich nicht glaube)

schmutzig? Angriffe auf die Frau des BK

geier, 13.10. 20:25

waren an der Tagesordnung. das war sicher eine Grenzüberschreitung. Seitens der Spö hat es so etwas nichtgegeben...Angriffe auf die Familie.

hahnemann, 13.10. 22:00

genau - und wie war es mit der erfundenen Pflegerin im Jahr 2006?
das hat die Wähler getäuscht und die Wahl verändert

geier, 13.10. 22:05

so rechnet man auf. der Pflegeskandal unf die lügen vom schüssel wsren halt zuviel.

geier, 13.10. 22:35

offenbar hahn, geben sie zu, dass ihre vp dahintersteht. Sir als Wahlkämpfer für die vp müssen es ja wissen.

hahnemann, 13.10. 22:40

Für Leseschwache zum 50, mal:
Ich bin bei keiner Partei, sondern zwangsmitglied der AK

geier, 13.10. 22:44

wenn dem so wäre, würden sie die Lügen des Bastis schon erkennen.

fast 900.000 wahlkarten beantragt...

hakim, 13.10. 17:12

...fragt sich, wieviel davon in kriminelle Hände gelangen wie bei der letzten bp-wahl und wie bei nachfolgender orf.at-meldung:
http://orf.at/stories/2410742/

mellowman, 13.10. 17:38

naja, da die FPÖ mit ihren Beisitzern mit im Spiel waren und sowieso mit all ihren Veurteilten mit Abstand die Absolute in Sachen Kriminelle in den eigenen Reihen unter allen Parteien hat, braucht man wohl dazu nicht viel zu sagen, denn im Endeffekt hat der einzig Richtige die BP-Wahlen gewonnen, denn einen Ewiggestrigen wollen wir ja nicht, gell. Und die Blauen werden auch diesmal sich wieder für eine weitere Legislaturperiode Opposition einstellen müssen. Was ihnen vielbesser passt, denn das Regieren steht ihnen nicht, kostet uns einfach zu viel Geld. wie man an Kärnten und den Nachwehen unter der Schüsselregierung sieht. Dampfpauderer und Blender für Bildungsferne.....

nadann1, 13.10. 17:53

Die SPÖ erhofft sich also am Sonntag die Absolute???

nadann1, 13.10. 18:19

Wenn die Roten wollen werden sie müssen, mit der FPÖ nämlich, denn die ÖVP mit Kurz steht ja nach der Silberstein Affäre so gut wie nicht mehr zur Verfügung! Oder glauben da einige die holen den Mitterlehner zurück?

fernsehwastl, 13.10. 18:22

nadann
ja - die absolute pleite....;-)))
----------

reservebuddha, 13.10. 18:43

" denn die ÖVP mit Kurz steht ja nach der Silberstein Affäre so gut wie nicht mehr zur Verfügung!"

Da in der SPÖ der Verdacht gehegt wird, die ÖVP könnte an dem Leak mitbeteiligt sein, kann man getrost davon ausgehen, dass das auf Gegenseitigkeit beruht.

nadann1, 13.10. 19:11

Reserve
Dann sind wir uns ja einig, es wird Blaurot oder Rotblau und die Türkisen können dann fußfei zuschauen wie die SPÖ binnen kurzen implodiert!

hakim, 13.10. 19:15

interessant auch, daß orf.at auch die prozentuelle zunahme der wahlkartenanforderungen gegenüber der letzten BP-Wahl verschämt verschwiegen hat ;-)

skepsis, 13.10. 19:54

nadann1
Kern hat angekündigt als nicht Erster in Opposition zu gehen. Mit Kern kann die SPÖ als nicht Erster ohne Gesichtsverlust nicht in eine Regierung. Wir werden sehen, was die SPÖ macht.

nadann1, 13.10. 20:01

Wie oft hat sich der Kern schon gedreht, hast du mitgezählt?

skepsis, 13.10. 20:09

Daher sagte ich, wir werden sehen, was die SPÖ macht. Und da könnte so mancher Kern Wähler durchaus staunen. Hängt vom Ergebnis ab.

neuernickname, 13.10. 20:17

da die spö erster wird, braucht kern zu beten, dass es mit grün, pink und pilz zu einer regierung genügt.

der falsche messias und strache werden eine bruchlandung erleben, sodass beide parteien bald den vorsitzenden wechseln würden.

türkis war eh nur eine eintagsfliege;

pechschwarz kehrt zurück ;)

logopezi, 13.10. 20:34

@neuer
pfeifen im walde?

neuernickname, 13.10. 20:37

@logo

in weniger als 48 stunden wirst du sehen.

ich schreibe seit tagen immer meine prognose, dass der pechschwarztürkise falsche messias (eigentlich heißt er brutus) eine bruchlandung erleben wird.

neuernickname, 13.10. 20:38

diesmal haben die pechschwarzen zu viel plakatiert, alle paar schritte grinst der brutus. die leute haben ihn echt satt.

logopezi, 13.10. 20:43

also letzteres erlebe ich hier in der so-stmk ganz anders. wo bist du?

fernsehwastl, 13.10. 20:45

neuer
stimmt. 2 von 3 haben ihn satt. also bleiben 33%, die seine partei wählen werden.... Oops - das ist ja weit mehr als die anderen...

neuernickname, 13.10. 20:49

Zudem viele ÖVP Wähler nicht einverstanden sind, dass er die Partei durch Intrigen wie eine Konkursware übernommen hat. Besonders im ländlichen Bereich wird die Bruchlandung deutlicher.

neuernickname, 13.10. 20:50

Einigen wir uns bei 26 bis 28%.

Und es wird net reichen.

logopezi, 13.10. 21:04

er hat die vp nicht* wie* konkursware übernommen, die vp *war* konkursware - schau dir deren umfragewerte vor und nach der Machtübernahme an! kurz hat die Partei aus den fängen ihrer Totengräber befreit und gerettet was noch zu retten war davon, bevor sie endgültig den Bach runtergegangen wär. (auf einen derartigen "Messias" warten die roten übrigens noch - vielleicht ist es der doskozil? mit dem könnt man sich glatt wieder überlegen, vielleicht mal wieder rot zu wählen in zukunft)

logopezi, 13.10. 21:06

ich geh davon aus, dass der kurz ungefähr so viele Prozent kriegt, wie er alt ist ;) ...und kern kann froh sein, wenn der zweier vorne bleibt. die blauen werden ungefähr in der mitte liegen.

logopezi, 13.10. 21:07

mit ein bissl "Pech" ginge sich evtl eine Koalition aus rot und schwarz gar nicht mehr aus... (imo aber unwahrscheinlich!)

neuernickname, 13.10. 21:18

Ercwar maßgeblich beteiligt, die Partei versinken zu lassen um danach als frischer Messias zu erschienen. Die Gruppe um ihn haben mitterlehner und die regierung sabotiert, alles verhindert.

Er würde nicht antworten wollen, wo war seine Leistung?

Und ich sage es gleich, er ist eine Eintagsfliege. Seine Gönner sind ihm am Nacken und bald werden sie ihn rausschmeissen.

Glaubt ihr Schüssel & co ihn länger als 6 Monate dulden werden?

logopezi, 13.10. 21:44

geh, die vp hat doch seit Jahrzehnten ein strukturelles Problem, die bünde, die die Partei praktisch unführbar und unreformierbar machten. die brauchten keinen kurz um die Partei zu ruinieren, das machten die selbstsüchtigen und nur auf Eigeninteressen bedachten bünde schon selbst, mit dem Resultat, dass sie dort edneten, wo kurz das ruder in die Hand nahm und hoffentlich das an der vp retten konnte, das rettenswert war/ist, indem er die parteilähmenden Kräfte zurückdrängte.

die österreichische politszene ist total verdreht die guten

mister, 13.10. 15:59

SPÖ sind schlecht und die schlechten övp sind gut da muss der kurz noch viel dazulernen

skepsis, 13.10. 16:11

Bei der SPÖ ist nur die Maske gefallen. Und was dahinter sichtbar wurde, gefällt offenbar vielen Menschen nicht so recht.
Einen Wertekompass zu propagieren, diesem aber selbst nicht zu entsprechen ist ja auch tatsächlich eine blöde Geschichte.

Vielleicht hilft es, damit sie sich wieder ihrer ursprünglichen Werte erinnert.

Und Kurz, so er gewinnt, wird liefern müssen. Macht er es nicht, schafft er sich damit selbst ab.

ich finde es nicht die feine art wie die krone...

mister, 13.10. 15:29

...und östereich

zeitungen mit der SPÖ und bk kern umgehen auch der orf schmeichelt der spö nicht gerade ich sehe da eine ungleichbehandlug vor der wahl

skepsis, 13.10. 15:38

http://derstandard.at/2000065040210/Unterstuetzung-von-Gratiszeitungen-fuer-Kern-kolossale-Fehleinschaetzung

tiefflieger, 13.10. 15:39

Ich sehe nur Bericht Erstattung..

logopezi, 13.10. 16:01

@tief
reine Berichterstattung, so ganz ohne Huldigung, sind die roten halt nicht gewohnt, drum kommt es ihnen gleich feindselig vor.

hakim, 13.10. 16:55

ad "feine art der krone o.ä.":
aber mister, gehört etwa nicht ein grober keil auf einen groben, plumpen und niederträchtigen klotz?

nadann1, 13.10. 17:56

Die Krone ist nicht mit Kern umgegangen, sondern Kern hatte einen Umgang mit Silberstein! Das war es!

reservebuddha, 13.10. 18:39

"aber mister, gehört etwa nicht ein grober keil auf einen groben, plumpen und niederträchtigen klotz?"

Ja freilich, das merkst du oft an den Antworten auf deine Postings. ;-)

Fehlerhafte Buchhaltung der aufgelösten Silberstein-Firma

kurtwien, 13.10. 15:24

Laut Offenlegung der SPÖ sind zwei unterschiedliche Rechnungen mit unterschiedlichen Beträgen und Leistungen mit der identischen Rechnungsnummer, nämlich "Invoice No.: 2017, 03", ausgestellt worden. Das wurde von den Wirtschaftsprüfern der SPÖ (Merkur Control) für korrekt befunden?!?

Jedes seriöse EDV-Buchhaltungsprogramm würde bei einer doppelten Rechnungsnummer streiken. Interessant ist die Tatsache, dass auch dem Leistungsempfänger SPÖ dieser Missstand nicht aufgefallen ist.

Weiters ist interessant, dass eine "international tätige Firma" mit etwa einem Dutzend Mitarbeiter von Jänner 2017 bis Juli 2017 lediglich 5 Rechnungen ausgestellt hat - sieht nach einer miserablen Auftragslage aus.

Zudem wurde die Firma - für jeden laut Wikipedia (Suche nach "Tal Silberstein") ersichtlich und nachvollziehbar - am 21.2.2017 aufgelöst - wer hat dann eigentlich für die SPÖ gearbeitet? Sind die Rechnungen sowie Puller & Co von einer aufgelösten Firma bezahlt worden?

Dem ORF wäre ich sehr verbunden, wenn er Beiträge zu diesem Thema nicht entfernt, sondern aufarbeiten lässt - schließlich zahlen nicht nur Sozialdemokraten ORF-Gebühren!

logopezi, 13.10. 16:05

die zahl der Rechnungen kann zweierlei bedeuten: entweder, wie du sagst, miese Auftragslage, oder einfach: großaufträge (ein onkel von mir hatte als zweipersonenunternehmen mal einen Großauftrag, an dem er fast 2 jahre lang gewerkt hat, mit ca monatlichen teilrechnungen. ansonsten hatte er immer ca 6-8 Rechnungen pro monat)

jargon, 13.10. 17:10

"Fehlerhafte Buchhaltung der aufgelösten Silberstein-Firma" -> für so eine klare behauptung brauchst du beweise - wo sind diese?

Zudem wurde die Firma - für jeden laut Wikipedia (Suche nach "Tal Silberstein") ersichtlich und nachvollziehbar - am 21.2.2017 aufgelöst - wer hat dann eigentlich für die SPÖ gearbeitet? - auch für diese indirekte behauptung.

nipec, 13.10. 18:22

@Jargon: Hast Du den Beitrag nicht durchgelesen? Oder bist Du schlichtweg nicht in der Lage sinnerfassend zu lesen?

1) In den von der SPÖ veröffentlichten Dokumenten sind zwei verschiedene Rechnungen mit derselben Rechnungsnummer zu finden. Gem. § 11 Abs. 1 Z. 3 lit. h UStG müssen Rechnungen mit einer oder mehreren Zahlenreihen zur Identifizierung der Rechnung EINMALIG vergeben werden. Da dies bei den von der SPÖ offengelegten Rechnungen NICHT der Fall ist, kann man wohl von einer schlampigen/fehlerhaften Buchhaltung ausgehen.

2) Im 1. Absatz des Wikipedia-Artikels zu Tal Silberstein ist folgendes zu finden:
"Tal Silberstein (* 13. Oktober 1969) ist ein israelischer Politikberater und Unternehmer sowie einer der Gründer und Geschäftsführer des Unternehmens GCS Issue Management Ltd. in Israel. Das Unternehmen wurde am 21. Februar 2017 aufgelöst." Wikipedia scheint sich dabei auf folgende Quelle zu beziehen: https://beta.companieshouse.gov.uk/company/03867498
Wie in den von der SPÖ offengelegten Dokumenten klar ersichtlich ist, wurden vom 15. März 2017 bis zum 10. Juli 2017 Rechnungen mit einer Gesamtsumme von €476.000 beglichen. Da die GSC aber laut der zuvor genannter Quelle am 21. Februar 2017 aufgelöst wurde, hat die SPÖ scheinbar eine knappe halbe Million Euro an eine nicht existente Firma geleistet.

Bei einer ÖVP Regierung.....

tobias, 13.10. 14:39

.....wird der kleine Arbeiter schnell merken, dass die Wahlspenden von Industriellen (z.B: Pierer von KTM) keine Geschenke, sondern Aufträge für die neue Regierung sind, zuerst im Interesse der Wirtschaft zu handeln und die Arbeiter sollen froh sein, einen Job zu haben, egal zu welchen Bedingungen. Vorwiegend werden Billig- und Teilzeitjobs geschaffen, oder wie in Deutschland, 400.-€ Jobs. Die fallen alle aus der Arbeitslosenstatistik, leben kann keiner davon und die Regierung kann in 4 Jahren herausposaunen, die Arbeitslosenzahlen gesenkt zu haben (frei nach dem Motto: aus einem Job mach zwei, auch wenn keiner von beiden davon leben kann)

logopezi, 13.10. 15:05

hätten die roten in den letzten Jahrzehnten ordentlich gearbeitet, würden sie jetzt nicht abgewählt: da sinken unsrer gehälter von zumeist 30-40% über kollektiv anfang der 90er auf kollektiv geschah größtenteils unter roter Regierung.

tobias, 13.10. 15:19

....und die Schwarzen waren nicht in der Regierung???? Wenn an allem schlechten nur die Roten schuld sind, dann kann es nur daran liegen, das die Schwarzen nichts dazu beigetragen haben, es besser zu machen....

mister, 13.10. 15:25

logopezi, 13.10. 15:05
die haben für dich mehr getan als du glaubst schau auf dis spö seite da ist alles auf gelistet

logopezi, 13.10. 16:07

@tobias
für die Interessen der Arbeitnehmer zuständig erklärt sich aber traditionell die spö. außerdem waren die schwarzen immer nur sidekick.

Der ORF versucht smear campaigning noch schön zu reden!

freelancer, 13.10. 12:46

WARUM???

„Dirty“ oder „Negative Campaigning“, „Schmutzkübelwahlkampf“, „angepatzt werden“ - die „Word Cloud“ des Wahlfinales ist wahrlich nicht von Sachthemen geprägt. Doch ist das Publikum wirklich verstört von so viel Hickhack um Personen? Nein, sagt die Machtanalytikerin Christine Bauer-Jelinek im Gespräch mit ORF.at und verweist dabei auch auf den „Kobold in uns“.

Geht´s noch?

Im gemeinen Wahlvolk steckt der Kobold? Wir haben den Dreck auszuhalten?

Für mich wird die Wahl zeigen,

skepsis, 13.10. 11:18

ob Anstand noch irgendeine bedeutende Relevanz hat.

hahnemann, 13.10. 11:47

ich denke, dass viele SPÖ Anhänger angewidert sind von der Art und Weise, wie die SPÖ Strategen hier agiert haben

mister, 13.10. 12:03

hahnemann, 13.10. 11:47
nein eher von der art und weise wie der kurz die wähler für dumm hält

dieflüssin, 13.10. 12:18

Da gibt es viele Fragen zu stellen:

ist es anständig, Kerns Frau überwachsen zu lassen?
Ist es anständig, einen Herrn Silberstein zu beauftragen?
Ist es anständig, einen Herrn Lopatka in seinen Reihen zu behalten?
Ist es anständig Mitterlehner so abzusäbeln?

dieflüssin, 13.10. 12:20

Ist es anständig

, den Ärmsten noch was zu nehmen?

dieflüssin, 13.10. 12:21

Ist es anständig zu suggerieren alle Flüchtlinge wären Sozialschmarotzer?

dieflüssin, 13.10. 12:22

Sind Österreich und Krone anständige Zeitungen?

dieflüssin, 13.10. 12:25

Ist es anständig, wenn man selbst über die Jahre grauenvolle Wahlplakate und Slogans verwendet hat, jetzt so tun als hätte Kern was uraltes schäbiges neu erfunden?

dieflüssin, 13.10. 12:27

Ist es anständig, dass jemand Kanzler werden soll, der keine Ahnung hat, was echte Sorgen sind?

seriousman, 13.10. 12:28

dieflüssin,schrieb am 13.10. 12:27 eine Antwort:

Ist es anständig, dass jemand Kanzler werden soll, der keine Ahnung hat, was echte Sorgen sind?
------
Meinst du damit jemanden, der 800.000 € / jahr verdient?

dieflüssin, 13.10. 12:30

Ich hätt noch 745 solcher Fragen im Köcher..

Soll heissen. ..Ich glaube nicht dass nur der anständigste Chancen hat...und ganz nach persönlichen Vorlieben neigt man zum Verzeihen beim Auserkorenen und zum Anprangern
beim Gegner

springbox, 13.10. 12:44

Nur zu flüssin; angeblich gibt es ja keine dummen Fragen .....

logopezi, 13.10. 13:05

ist es anständig, uns jeden der unbesehen reingelassen wird als flüchtling zu verkaufen?
ist es anständig, gesetze udn internationale verträge zu brechen indem wir jeden unbesehen reinlassen obwohl wir lt dublinabkommen zur Registrierung verpflichtet sind?
ist es anständig, den steuerzahlen 2,7mrd kosten im jahr auf unabsehbare zeit als Bereicherung darzustellen?
ist es anständig, ständig von neuen und/oder höheren steuern zu schwadronieren, wenn wir eh schon eine spitzensteuerbelastung innerhalb der OECD haben?
ist es anständig, ohne sichere gegenfinanzierung udn trotz budgetdefizits dauernd weitere *ausgaben* zu erfinden?
ist es anständig, uns angesichts Griechenlands Staatsschulden als unproblematisch darzustellen udn uns udn den nächsten generationen weiterhin immer mehr davon aufzuhalsen - mit keynes als argument, insbesondere da wir derzeit Hochkonjunktur haben, in der laut Maynard Keynes Staatsschulden reduziert zu werden haben?

usw usw usw usw

nadann1, 13.10. 13:14

,logopezi
Da gäbe es noch viel mehr „unds“ an die Genossen, aber da wird’s ja schon fad!

reservebuddha, 13.10. 13:21

Die Fragen der @flüssin sind in der Tat nicht dumm.

Aber ich beantworte lieber die darauffolgenden:

"ist es anständig, uns jeden der unbesehen reingelassen wird als flüchtling zu verkaufen?"

Das geschieht nicht, sondern es wird durch ordentliche Verfahren festgestellt, ob dem so ist oder nicht.

"ist es anständig, gesetze udn internationale verträge zu brechen indem wir jeden unbesehen reinlassen obwohl wir lt dublinabkommen zur Registrierung verpflichtet sind?"

Es wäre im Gegenteil ein wesentlich schwererer Bruch internationalen Rechts gewesen, sie nicht reinzulassen. Die Registrierung in jedem Fall durchzuführen hätte bedeutet, die mehreren Hunderttausend, die bei uns durch gekommen sind, gleich für Österreich zu reklamieren. Wer das will, braucht sich über eine "Willkommenskultur" wirklich nicht mehr aufregen.

"ist es anständig, den steuerzahlen 2,7mrd kosten im jahr auf unabsehbare zeit als Bereicherung darzustellen?"

Nur dort, wo es keine ist. Aber das ist ein eher unwichtiges Detail.

"ist es anständig, ständig von neuen und/oder höheren steuern zu schwadronieren, wenn wir eh schon eine spitzensteuerbelastung innerhalb der OECD haben?"

Es ist jedenfalls anständig, eine sinnvolle Verschiebung der Besteuerung anzustreben.

"ist es anständig, ohne sichere gegenfinanzierung udn trotz budgetdefizits dauernd weitere *ausgaben* zu erfinden?"

Das in der Tat nicht.

"ist es anständig, uns angesichts Griechenlands Staatsschulden als unproblematisch darzustellen udn uns udn den nächsten generationen weiterhin immer mehr davon aufzuhalsen - mit keynes als argument, insbesondere da wir derzeit Hochkonjunktur haben, in der laut Maynard Keynes Staatsschulden reduziert zu werden haben?"

Es ist nicht anständig, so zu tun, als könne der Staat sich aus einer Rolle zurückziehen, solange das Grundproblem der Fehlverteilung nicht gelöst ist, und dieser Rückzug direkt in ein griechisches Schicksal führen würde. Denn um das nicht zu vergessen: Nicht die Schulden haben Griechenland wirtschaftlich so ruiniert, sondern die Troika-Maßnahmen, mit denen die Staatspleite vermieden worden ist.

logopezi, 13.10. 13:45

@res
Nicht die Schulden haben Griechenland wirtschaftlich so ruiniert, sondern die Troika-Maßnahmen, mit denen die Staatspleite vermieden worden ist.
------------------------------------
nicht der Eisberg oder ein fehler des Kapitäns haben die Titanic versenkt, sondern ein loch im rumpf.

und doch: es wird jeder von voren herein als flüchtling bezeichnet, sobald er gerade mal einen antrag gestellt hat.
bezüglich Registrierung: die leute kamen aus Ungarn bzw aus Slowenien, beides euländer: wir hätten keinen reinlassen dürfen, der nicht eine registrierungsbestätigung aus einem dieser länder hatte, ganz egal ob Deutschland sagt, dass sie sich nicht an Dublin halten und aufs abschieben verzichten (denn genau das war die Ursache, dass viele von denen dann in ö geblieben sind anstatt weiterzureisen. außerdem galt diese deutsche regelung nur für Syrer, deshalb hätten wir eindeutig die Herkunft der durchreisenden feststellen müssen vor der einreise, dann könnten die deutschen nicht haufenweise die nichtsyrer, die 2015 via ö einreisten, nach ö abschieben).

2,7mrd kosten sidn 2.7mrd kosten - die kulturellen und sozialen Belastungen noch gar nicht gerechnet. und als bereicherung steht in diesem zusammenhang überhaupt gar nichts zu buche.

hakim, 13.10. 13:50

ja flüssin. ist es anständig, den wehrlosen ungeborenen alles zu nehmen, was sie haben?
eine Partei, die solches praktiziert/organisiert, würde ich nicht mehr wählen.

skepsis, 13.10. 15:58

dieflüssin
Nur weil du dich irgendwann für einen Kandidaten entschieden hast, und dich nichts, nicht einmal die verwerflichsten Taten davon abbringen können, muss dies nicht für andere gelten.

Du wählst eine Partei wegen eines Kandidaten, wirst aber wohl eine Partei ohne diesen Kandidaten erhalten. Und insbesondere bei diesem Kandidaten könnte man sehr viel hinterfragen, du machst es nicht. Gerade was Mitterlehner betrifft, der mit der Plan A Präsentation im Regen stehen gelassen wurde. Kurz stellt sich daraufhin zumindest einer Wahl, Kern hat sich hingegen selbst ins laufende Amt gehoben http://www.krone.at/509878
http://tvthek.orf.at/archive/Best-of-ZIB-2-Interviews/7874678/Medienmanager-Zeiler-ueber-Neuanfang-in-SPOe/13448159

dieflüssin, 13.10. 17:54

Verwerfliche Taten ? Den Silberstein zu engagieren war ein Riesenfehler. Aber verwerfliche Taten hat Christian Kern für mich keine begangen.

Auch da wieder zählt der eigene Kompass.in welche Richtung möchte ich ,dass meine Heimat sich entwickelt?

Woran liegt mir etwas...Was stößt mich ab...und so wie mich die Türkisen abstoßen. ...kriegt trotz des gruseligen Wahlkampfes ein kluger und guter Mann meine Stimme

skepsis, 13.10. 23:07

dieflüssin
Hast die Links überhaupt angesehen?

wenn die sozialdemokratie kaput gemacht wird werden

mister, 13.10. 10:07

alle österreicher die folgen tragen müssen

nadann1, 13.10. 10:18

Wenn diese kaputt geht ist sie selbst schuld! Zu abgehoben war der linke Teil der SPÖ für ihre Wähler aus dem Arbeiterlager und das rächt sich halt jetzt!

mister, 13.10. 10:19

welcher teil wars bei der övp

viennabird, 13.10. 10:31

Korrektur!

Die Sozialdemokratie in Österreich ist längst kaputt und liegt am Boden :-(

Kern hat den Abstieg noch beschleunigt, aber was will man von Kern auch erwarten, auch nur so ein Nadelstreif-Sozi!

:-(

skepsis, 13.10. 10:54

Ach, ganz verschwinden wird sie nicht. Es gibt doch derart Viele, die jetzt aus purem Mitleid die SPÖ wählen wollen. Ob sie damit der echten Sozialdemokratie, welche schon lange intern vergessen wurde, oder ganz Österreich einen Gefallen macht, bleibt jedoch zu bezweifeln.

cptgue, 13.10. 11:33

warum sollen alle Österreicher die Folgen tragen, wenn ca 78% sie sowieso nicht wählen. Kaput gemacht haben sie Kern, Schieder, Häupl und Silberstein.

logopezi, 13.10. 11:41

@mister
klassisch rote denke: wenn die Österreicher nicht parieren und rot wählen, dann gehören sie bestraft.

hahnemann, 13.10. 11:46

@mister
das musst du mit deinen Parteistrategen reden
sie haben seit Jahrzehnten so schmutzig gearbeitet - Darabos und Gusi waren bereits nicht besser und Kern hat das fortgeführt, auch wenn er angeblich nichts gewusst hat - das glaubt ihm aber niemand

reservebuddha, 13.10. 13:34

Die SPÖ ist nicht "die Sozialdemokratie". Sie umfasst teilweise Teile davon.

logopezi, 13.10. 13:49

bezüglich kerns fraglciher Mitwisserschaft im silbersteinfall gibt es genau 2 Möglichkeiten: hat er davon gewusst, ist er charakterlich untauglich zum bp und deshalb unwählbar, und hat er nicht davon gewusst, was in seiner partei passiert, dann ist er als führungsperson schon bei so einem kleinen verein untauglich und deshalb als führungsperson eines landes erst recht unwählbar

logopezi, 13.10. 16:09

hoppala!!! zum bk natürlich....