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Pallas Athene

Wie steht es um die Demokratie?

Eine autoritäre Politik gewinnt wieder an Zuspruch - auch in Österreich. Bei einer aktuellen Umfrage wünschte sich die Hälfte der Befragten einen "starken Mann", ein Viertel sogar einen Diktator. Was verbirgt sich hinter dem Ruf nach einem "starken Mann"? Wo muss die Politik ansetzen, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückzugewinnen? Wie steht es um die Demokratie?

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733 Beiträge

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Beiträge

Demokratie unstrittig

reminder, 21.04. 17:02

wenn Menschen einen "starken Mann" wünschen kann das
komplexe Ursachen haben:

1.) die Gefahren und Nachteile eines "Alleinherrschers" wurden
nicht berücksichtigt, sind aber nicht zu leugnen.
Es genügt Länder zu analysieren wo das der Fall ist.

2.) die "Demokratie" hat in Europa mehrere Facetten.

2.1 als Vorbild sehe ich die Demoktratiereglen der Schweiz.
2.2 unsere "Demokratie" ist in Wahrheit eine Parteiendiktatur.
2.3 der Punkt 2.2 dürfte es sein warum das Umfragergebnis
von Sora so ist wie es ist:

+ die absolute Mehrheit der Befragten ist pro Demokratie
+ aber nur 32 % der Befragten sind mit dieser (!), unserer
Demokratie auch zufrieden.
+ Kompetente Kritiker der Parameter gibt es seit Jahren
und ebensolange wird die sachliche Kritik negiert.

Beim Sport beginnt es (3 politische Verbände) und über die
Wirtschaft und Bünde bis hin zum ORF haben die Parteien
ihre Figuren in den Gremien und das nicht zum Vorteil der
Bürger.

Resultat:
extreme Abgabenquote, Veränderungsresistenz trotz
unstrittiger Notwendigkeit, unleistbare Verwaltung, teure
Bildung mit wenig Effizienz und Gesundheit und Verträge,
die eine Kosten- und Effizienzverbesserung unmöglich
machen.

Parteibuchjobs sind meist pragmatisiert und unkündbar,
die Parteien naschen mit der obligaten Parteisteuer
(neben der höchsten Parteiförderung in Europa) bei
jedem Gehalt ordentlich mit und das System verhindert
staatliche Fitness für eine gute Position im OECD Vergleich.

Eher verzichtet der hungrige Hund auf seine Wurst...

Schweiz Nummer 1 in Europa, Österreich trudelt um Platz
18 wobei gute Exporterlöse und Fremdenverkehrseinnahmen
(dank der schönen Natur und dem Städtetourismus) und
nicht die spezielle Leistung der Politik maßgeblich sind.
Fleißige und gut gebildete Menschen halten das Rad am Laufen
aber wie lange lassen sie sich die Abgabenquoten gefallen
und ziehen ab ins benachbarte Ausland?

Antworten

ryback, 21.04. 17:06

Bestes Posting seit langem!!

meinerseits, 21.04. 17:06

Sprichst mit aus der Seele.

borntobeunique, 21.04. 17:11

@reminder 17:02

Vollkommene Zustimmung.

Für die, die es (noch) nicht lasen, wiederhole ich an dieser Stelle meine Buchempfehlung:

"Gegen Wahlen. Warum Abstimmen nicht demokratisch ist" von David Van Reybrouck (erschienen im Wallstein Verlag 2016, ISBN: 978-3-8353-1871-7.

jimmyantipolis, 21.04. 17:14

abstimmen als solches ist nicht undemokratisch. denn ohne abstimmen hätte die bevölkerung gar nichts mitzureden.

borntobeunique, 21.04. 17:31

@jimmyantipolis 17:14

Vermutlich hast Du das Buch entweder nicht gelesen oder nicht verstanden. Der Buchtitel ist wahrscheinlich mit Absicht etwas "reißerisch" gewählt worden, damit sich mehr potentielle Leser dafür interessieren.

In dem Buch geht es u. a. um die verstärkte Miteinbeziehung der Bevölkerung am Zustandekommen von Gesetzen. Als ein Beispiel wird geschildert, wie in Irland "gewöhnliche" Bürger an einem Gesetzestext mitarbeiteten, in dem es um die Homoehe geht. Durch das inhaltliche Mitwirkenkönnen der Bürger stieg die Akzeptanz der Homoehe, sodaß sie nach der entsprechenden Volksabstimmung eingeführt wurde. Ohne die Mitwirkung der "gewöhnlichen Leute von der Straße" wäre dies in einem erzkkatholischen Land wie Irland undenkbar gewesen. Des weiteren geht es in dem empfohlenen Buch z. B. um die Geschichte der Wahlen, wie wir sie heute kennen. Da kommen durchaus interessante Aspekte vor. Anmerkung am Rande: Es wird in dem Buch auch erwähnt, daß die historisch älteste Wahl, wie wir sie in Mitteleuropa kennen, die Papstwahl ist.

reminder, 21.04. 17:34

jimmyantipolis,schrieb am 21.04. 17:14 eine Antwort:

sorry, aber sehr knapp gedacht von dir:

über den "starken Mann" brauchen wir nicht diskutieren.

wir wählen partei XY oder YX: was ändert sich wirklich?

kannst du mir sagen wer personell fachlich, moralisch
einwandfrei und mit leadership bürgerinteressen vertreten
würde von den im parlament vertretenen parteien?

Alle (!) außer den Neos haben für die höchste Parteiförderung gestimmt.
Neos perfekt? Mlinar kann sich Russland in der EU vorstellen
lt. ihrem ORF Interview. Unter Drogen oder krank im Kopf?

Dr. Hable sehr gut im HAA verfahren. Aber der Rest?

Schweiz mit aktueller kausalen Abstimmung was die
Politik darf und was nicht das nenne ich demokratisches Mitspracherecht. (z. b. Gebührenbremse...)

Ergebnis:
vergleiche mal die Parameter der Schweiz und Österreichs
dann verstehtst du was ich meine.

jimmyantipolis, 21.04. 17:44

volksabstimmungen sind aber auch abstimmungen. und es ging hier um abstimmungen.

bittersweet21, 21.04. 17:46

Eine (meist uninformierte und durch Medienkampagnen erhitzte) Mehrheit über die Rechte von Minderheiten entscheiden zu lassen oder über den Abbau von demokratischen Werten an sich ist nicht im Sinne der Demokratie.

jimmyantipolis, 21.04. 17:51

tja, bs, aber das problem lässt sich in der verfassung sauber regeln. und wenn eine parlamentsmehrheit die rechte von minderheiten oder überhaupt der bevölkerung einschränkt ist das ja wohl auch nicht befriedigender, gell.

reminder, 21.04. 17:53

jimmyantipolis,schrieb am 21.04. 17:44 eine Antwort:

wen du den Unterschied nicht erkennst ist das dein Problem.

Ich bleibe dabei:
Ö = Parteiendiktatur mit der Wahl das geringste Übel zu
wählen und dann ist man Passagier....

Schweiz:
man wählt wie bei uns, aber hat bei Entscheidungen ein
Vetorecht und das bringt u. a. die Schweiz nach vorne.

Häte es in der Schweiz den Eurofighterkauf , dem Buwog
Deal oder HAA Fiasko bzw. die Landtagsentscheidung
für die Milliardenhaftung in der Form gegeben.

Sicher nicht!
habe Kontakte zu Schweizer Unternehmer und auch
Verwandte in der Schweiz, wo Unterschiede sachlich kommuniziert werden....

jimmyantipolis, 21.04. 17:56

tja reminder
du verstehst micht nicht. ich bin entschiedener nichtablehner der kontrolle der politiker durch instruments direkter demokratie.

reminder, 21.04. 18:41

jimmyantipolis,schrieb am 21.04. 17:14 eine Antwort:
abstimmen als solches ist nicht undemokratisch. denn ohne abstimmen hätte die bevölkerung gar nichts mitzureden.

Das ist nicht der kern der Demokratie den der siht in der
Praxis so aus:

Ö = Parteiendiktatur mit der Wahl das geringste Übel zu
wählen und dann ist man Passagier.... (Passagier!!)

Schweiz:
man wählt wie bei uns, aber hat bei Entscheidungen ein
Vetorecht und das bringt u. a. die Schweiz nach vorne.

aber schön wenn wir das Gleiche meinen nur geht das
aus deinem post nicht hervor.

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