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Causa BUWOG: Was bringt der Prozess ans Licht?

Das Oberlandesgericht Wien hat die Anklage gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser und 14 weitere Beschuldigte rund um die BUWOG-Privatisierung bestätigt. Die Angeklagten müssen sich nun vor Gericht verantworten. Warum hat es so lange bis zum Prozess gedauert? Wie werden sich der Ex-Finanzminister und seine Mitangeklagten verteidigen? Was kann das Verfahren Neues ans Licht bringen?

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251 Beiträge

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Forum

DRARA1 wird´s schon wieder richten ...

mviertler, 23.04. 15:21

und das Urteil so lange hinauszögern, dass alle verzweifeln.
Unabhängig davon, beim Autokennzeichen hat er jedenfalls Humor bewiesen (W-DRAinedterRechtsAnwalt1).
Wär nicht uninteressant, wie hoch das Honorar von DRARA1 ist (ich schätze, dass es nicht unter 700 EUR pro Stunde liegen wird, wogegen seine AssistentInnen schon um die 300 €/h hergehen werden).
Wert wird er´s schon sein.
Und wenn die Parkplätze knapp werden, holt er seinen DRARA2 (Marke Smart) aus der Garage.

Antworten

zwosi, 23.04. 15:33

Die Rolle der Strafverteidiger in lsterreichischen Strafprozessen wird gerne überschätzt.

mviertler, 23.04. 15:43

$zwosi, 23.04. 15:33
Kann durchaus sein!
Tatsache ist, dass DRARA & Co allen auf der Nase herumtanzen.

Zu viele Akteure im Schatten, die Nichts zulassen werden.

think, 23.04. 11:08

Antworten

kurtkant, 23.04. 21:31

Vor allem einer, der einst der Chef der ganzen Truppe gewesen ist... und der ist seit Jahren wie verschwunden... manchmal taucht er noch auf, bei irgendeinem U-Ausschuss. Dort sagt er dann gleich zu Beginn, wenn er bloß mit seinem Namen angesprochen wird: "Für Sie... Herr Doktor!"
Tja, "die im Dunkeln sieht man nicht"... (B.Brecht)

Das es wieder umsonst war mit Steuergeld Gerichte zu beschäftigen ....

iris, 22.04. 21:08

....nach so langer Zeit !

Antworten

dergrossenagus, 23.04. 00:17

@iris: naja, zumindest müssens da was hackeln d´Richter, weil zahlt kriegens sowieso, entweder nur fürs Zeitung lesen und Kaffee saufen oder eben fürs Richten...

klausii, 23.04. 14:43

Ja und der Langzeitgeneraldirektor Scharinger und sein Vize Georg Starzer von der RLB OÖ sind auch angeklagt. Unglaublich!!

Der BUWOG-Prozess ist ein Indizien-Prozess !

passagier055, 22.04. 16:22

Der ORF stellt hier Fragen die sich nur auf Indizien beruhen.
Weder ist dem ORF mal gelungen Beweise selbst zu finden oder Beweise öffentlich zu machen.

Aber schreibst du selbst als User dieser Plattform nur Vermutungen auf, wirst du gelöscht.

Die Schizophrenie des ORF ist unglaublich.
Warum stellt man solche Fragen wenn Vermutungen nicht erlaubt sind?

Antworten

zwosi, 22.04. 20:24

Da Menschen über kein Organ verfügen, mit dem sie Wahrheit unmittelbar wahrnehmen könnten, sind alle Prozesse Indizienprozesse. Das gilt auch, wenn Geständnisse vorliegen.

das Firmengeflecht

meinkleiner, 22.04. 14:24

..des KHG. ....einen echten produktiven Sinn hat so etwas nicht...(kostet ja auch eine Menge!)
https://www.trend.at/_storage/asset/5170591/storage/vgnat:twocolumn_930:x/file/71628562/karlheinz-grassers-verschlungene-geldstrme.jpg

Antworten

das liebe Geld

sage, 22.04. 09:40

ist das Problem. Da geht ein Fuszballclub an die Boerse, so als ob es eine Firma waere. Dann gibt es gar Optionsscheine - auf gut Deutsch Geldspiele. Das veraendert alles, bis hin zum erhoehten Gefahrenpotential.

wir muesden eben weg von dem System wo man sich durch das Beschaeftigen von Beratern einer Verantwortung entledigen kann. Da beginnt das Uebel und dort muss der Hebel angesetzt werden

Antworten

mister, 22.04. 10:04

und sie brauchen berater weils säwa zbled san.... der jörgel hat keine gebraucht

sage, 22.04. 10:45

berater=pirater

bregenzer, 22.04. 16:38

mister genau
was der jörgerl ohne Berater mit kärnten angestellt hat kann man in allen anstehenden Gerichtsverfahren ablesen. wo überall nur von einem System Haider gesprochen wird.
stell dir mal vor was der erst MIT Beratern alles hätte anstellen können :-)

sage, 23.04. 07:13

gute Frage welcher Pirater denn die Hypo vor dem Verkauf geprueft und bewertet hat dass er sie ueberhaupt verkaufen konnte!!!! Den muessen die Bayern klagen.

Grasser hat ein weisses Hemd

skorpion, 21.04. 21:53

Grasser und Ainedter werden die Sache schon richten, man ist in der Justiz gut angeschrieben und damit basta.

Der hochverehrte Scharinger wird entweder garnicht erscheinen oder sich auf Erinnerungslücken ausreden, also auch Bauchfleck für die Anklage.

Und der Meischi wird ebenfalls schweigen, er braucht auch künftig gute Freunde, die sein Überleben sichern.

Antworten

zwosi, 22.04. 11:03

was nützt ihm ein "weißes Hemd", wenn er es unter einer schwarzblauen Weste trägt ?

na was,....

rasmuachl, 21.04. 20:45

...in der politik steckt viel freunderlwirtschaft,.... und nicht nur bei buwog,...

Antworten

Kein Wunder

coolking2, 21.04. 19:39

dass 40% von der demokrtie angefressen sind, wenn man hier die vorverurteilungen verfolgt...wozu braucht man Richter, wenn hier alle wissen, wer schuldig ist...

Antworten

unschuldsvermutung, 21.04. 19:45

Justiz und Politik sind bei uns zwei paar Schuhe.

silke71, 22.04. 08:21

Wenn man jemanden vorverurteilt nur weil er einer gewissen Partei angehört oder angehört hat ist das mit den zwei paar Schuhen entweder sehr naiv oder sehr zynisch.

khm230, 22.04. 12:02

silke71,
Ja,immer auf die ÖVPler hinpecken!

krobert, 22.04. 14:18

@silek71 Nun der Grasser gehört keiner Partei an und beide Parteien wollen nichts von ihm wissen. Das hat im übrigens dein Freund Strache ganz klar gesagt. Abgesehen davon, dass die Indizien für eine Wirtschafscausa schon sehr dicht sind, moralisch war das Verhalten von Herrn Grasser nicht, als er versucht hat seinen Freunden zu helfen ihre nicht ganz saubere (vorsichtig formuliert) Vorgehensweise zu verschleiern.

silke71, 22.04. 20:02

....dein Freund Strache..? ...moralisch?krobert deine Kommentare entbehren jeder Realität. Lies mal meinen Kommentar noch einmal langsam durch insbesondere über die Parteien und dann lies mal deine Antwort Und vielleicht merkst du dann das die völliger nonsens ist und nix mit meinem Kommentar zu tun hat. Und das man jetzt schon mit der Moral kommen muss zeigt ja das die Anklage auf sehr sehr dünnen Beinen steht. Entweder Einstellung oder Freispruch wird dabei herauskommen. Und ja khm du sagst es. Diese ÖVP ler sind ja auch nicht auszuhalten.

Niemand

reminder, 21.04. 17:07

kann das Resultat des Prozesses voraussagen.

Aber die Präventivwirkung und die Signale an die Politik für
zukünftiges Handeln ist das Investment wert.

Wenn die Beweisführung zur Verurteilung führt wird die
Anteilnahme vs. den Verurteilten von weiten Teilen der
Bevölkerung zu keinen tragischen Zusammenbrüchen
führen.
Ein Flascherl Champagner vom Feinsten zu öffnen
ist dann durchaus angemessen.

Antworten

borntobeunique, 21.04. 17:36

@reminder 17:07

Wird dieser Prozeß eigentlich eine öffentliche Veranstaltung sein? Wenn dies der Fall ist, dann haben wir ja die Gelegenheit, einem der in letzter Zeit erheblich seltener gewordenen Auftritte unseres Seitenblicke-Exministers, ehemals Fönwelle der Nation, teilhaftig zu werden.

reminder, 21.04. 18:45

Geheimhaltung wäre inakzeptabel.

Die Medien werden Vertreter entsenden und berichten.
Die "Adabeis" eher nicht denn da wäre ein Stadion nötig.

Der "Poolboy" der Frau FS ist mir bis dato visuell nicht
abgegangen.
Wenn ich erbrechen will gibt es andere Möglichkeiten.....

NIX, das sind ja alles, trotz der Vorwürfe ( es...

grasti506, 21.04. 12:32

...gilt die

Unschuldsvermutung), keine Trottel, die haben sich sicher schon z'ammgredt, Also wird NIX rauskommen, ausser heisse Luft, wett'n. Vorgänge solcher Art sind im realen Leben gang und gebe, kommt jemals was sichtbar an's Tageslicht? Also ich weiss jetzt einmal auf die Schnelle nix. Du leicht?

Antworten

Welcher "Heiland"...

meinerseits, 21.04. 12:12

...Schüssel für Österreich war - indem er alles privatisierte.

Antworten

meinerseits, 21.04. 12:19

Und uns um unser Geld schönes, teures Spielzeug kaufte.

hinterfrager, 21.04. 14:02

Mir scheint, dass damals unter Schwarz- Blau eine virtuelle Treuhand installiert wurde wo Gewisse, mit dem Eigentum des Volkes, ihr Schnäppchen machen konnten.

meinerseits, 21.04. 16:19

Scheint mir auch. Das war Schüssels Rache, dass er so lange auf´s Regieren warten musste.

zarathustra1, 22.04. 13:59

Schwarz- blau war die erfolgreichste Regierung seit Jahrzehnten:
Nulldefizit
Angleichung der Arbeiter an die Angestellten
Versöhnungsfond
Pensionsreform
u.s.w..

meinkleiner, 22.04. 14:21

..halbierung der Abfertigungen
..Gruppenbesteuerung für Büros im Ausland ( bedeutet nichts anderes das der gemeine Angestellte die Expansion der Banken gen Osten finanziert hat..)
...gratis Spekulationsgeld für Abfertigungskassen und staatlich "geförderte" Pensionsvorsorgeunternehmen...
usw

meinkleiner, 22.04. 14:36

..aber es gab ja auch die größte Steuerreform der Republik für Angestellte mit einer Ersparnis von ca. 100.-€...im Jahr...

hinterfrager, 22.04. 21:21

Die Erinnerung an diese " erfolgreiche" Regierung hängt der ÖVP und vor allem der FPÖ bei kommenden Wahlen, wie ein Mühlstein um den Hals.
Natürlich sieht das ein kleines Häufchen "Einäugiger" anders. Sie sind oft in einer Umgebung, die ihnen Recht gibt. Diese Kernschichten, die jede Partei hat, schreckt aufgeschlossene wechselwillige Wähler ab.

zarathustra1, 23.04. 21:21

@meinkleiner: Wo wurden Abfertigungen halbiert? Früher wie jetzt wurde die Abfertigung an die Dienstzeit bei 1 Arbeitgeber gebunden. Und die beträgt bei einer25 jährigen Beschäftigung beim gleichen Arbeitgeber 1 Jahresgehalt. Also eine Unwahrheit! Wo gibt es ein gratis Spekulationsgeld? Die Gruppenbesteuerung hast Du wohl nicht verstanden.

Causa BUWOG:

danelakocher, 21.04. 10:34

Also kommt es doch zur Anklage. Vergessen darf man aber nicht, dass wieder einmal die Raiffeisen dabei ist. Der Skandal um den Terminal Tower in Linz wäre ebenfalls zur Anklage zu bringen. Auch da waren KH Grasser und die Raiffeisen involviert.
Bei der HAA in Kärnten war der größte Nutznießer ebenfalls Raiffeisen. Herrn Pröll jun. gedankt. Warum läuft da keine Anklage betreffend J. Pröll und Schieder.

Antworten

kakanien, 21.04. 10:53

frei nach dem motto, werfen wir mit dreck in jede richtung, irgendetwas wird schon hängen bleiben und dann ist es nicht mehr so schlimm, wenn die eigenen gesinnungsfreunde dreckig dastehen.

silke71, 21.04. 11:02

Also ehrlich gesagt hat mir der Umgang der Justiz in der Bawag Affäre gereicht. Da wurde ja bis auf bauernopfer Elsner alles freigesprochen bzw. Nicht eingesperrt. Die Rolle der Gewerkschaft wurde nicht ermittelt oder der SPÖ und nicht mal einen cent der schadenssumme hat man gefunden weil nicht mal danach gesucht wurde. Jetzt nach fast 8!!!!! Jahren Ermittlungen werden hier Beschuldigungen mit ...es könnte sein...wahrscheinlich....wir gehen davon aus....oder wir nehmen an....unterlegt. kann mich nicht erinnern das man Grasser bis jetzt auch nur einen Cent nachweisen kann. Also ich gehe mal davon aus das Grasser einen Freispruch einfahren wird und dann wird man versuchen zumindest einigen anderen Angeklagten irgendwas nachzuweisen um nicht komplett als Versager dazustehen. In ein paar Jahren werden wir sehen ob ich Recht habe oder auch nicht.

krobert, 21.04. 15:26

silke71 Bei Grasser gibt es eine Indizienkette, von der man nur bei anderen Wirtschaftsdelikten träumen kann. Beginnen wir mit dem Zuschlag, wobei der Bestbieter um 1 Promille mehr geboten hat als der 2. Bieter. Die beiden Freunde von Grasser, haben den Gewinner der Ausschreibung beraten und den entscheidenden Tipp gegeben und dafür 10 Millionen Euro erhalten. Grasser hat mehrmals in das Ausschreibungsverfahren eingegriffen und nicht nachvollziehbare
Entscheidungen getroffen und wird dabei von einem Ex-Mitarbeiter belastet. Herr Grasser hat ein paar hunderttausend Euro in bar über die Grenze transportiert und konnte keine plausible Erklärung über deren Herkunft angeben. Die angeblicher Herkunft von seiner Schwiegermutter wurde von dieser dementiert. Ein weiteres Indiz ist, dass Grasser sich an konspirativen Telefonaten mit seinen Freunden beteiligt hat, um ihnen zu helfen die Affäre zu vertuschen.

zwosi, 21.04. 15:32

silke:
Helmut Elsner: 10 Jahre Haft
Johann Zwettler: 5 Jahre Haft
Peter Nakowitz: 3 Jahre Haft

skorpion11, 21.04. 17:31

und der, der das Geld in der Karibik versenkt hat, ging frei aus... :-)

silke71, 21.04. 18:18

Ja zwosi und weiter? Zwettler haftunfähig soweit ich weiss und nakowitz wird auch schon wieder fröhlich Urlaub machen. Elsner haben sie im Gefängnis fast verrecken lassen und zur Krönung hat man flöttl der das Geld verballert hat freigesprochen. Schlechter Scherz und mehr nicht. Und krobert bitte verschone mich mit deinen Indizien die du nun schon mehrmals reinkopiert hast. Wenn da wirklich Fleisch am Knochen wäre dann hätte man schon viel früher Anklage erhoben. Nein lieber krobert Indizien hin oder her das wird nicht reichen. Wenn da nicht noch irgend etwas unvorhersehbares passiert dann wird es Freisprüche hageln. Das wird Millionen an Steuergeldern kosten und so gut wie nix bringen.

krobert, 21.04. 21:37

@silke71 Für Hochegger und Meischberger sehe ich dunkelschwarz im Prozess, den niemand bekommt fast 10 Millionen für Nichtstun. Man braucht auch keine konspirative Telefonate, wenn man unschuldig ist. Es ist durchaus möglich, dass einer der beiden, wie ähnlichen Wirtschaftsprozessen in jüngster Vergangenheit, ein Geständnis ablegt, dann ist es auch für Herrn Grasser unmöglich zu entwischen. Warum die ganzen Ermittlungen so lange dauern ?
Es ist ein komplexer Sachverhalt mit Rechtshilfeersuchen mit anderen Staaten, wobei ja seitens Herrn Grasser versucht wurde diese Rechtshilfeverfahren zu torpedieren. Im übrigen mussten im Verfahren die Parteien gehört wurden und die Fristen gewahrt werden, wobei es auch zu Pannen gekommen ist und man darf nicht vergessen, dass von Seiten von Herrn Grasser und anderen Mitangeklagten durch Einsprüche das Verfahren in die Länge gezogen wurde.

Nur weil KHG so schön ist, wird er von Neidern verfolgt.

inventor, 21.04. 08:44

Soviel Gutes hat er g'macht, aber Undank ist der Welt bitt'rer Lohn!

Antworten

schachmeister, 21.04. 09:07

Was hat er denn Gutes gemacht?

inventor, 21.04. 09:28

Ein ausgeglichenes Budget!!!

schachmeister, 21.04. 09:35

Du meinst er hat sein privates Budget mit Schmiergeldern ausgeglichen? JEDE FPÖ Regierung bis jetzt hat nur Verderben und noch mehr Schulden gebracht, viel mehr als schwarz rot.
Aber bei der nächsten Periode werden wir das wieder mal am eigenen Leib zu spüren bekommen fürchte ich...

kakanien, 21.04. 09:51

gut? ja für seine amigos und das "ausgeglichene" budget ist mitlerweile legende, einmaleffekte und kosmetik...

silke71, 21.04. 11:04

Tja und Gott sei dank machen weder rot noch schwarz irgendwas für ihre Amigos oder? Und kakanien da ist es doch viel viel besser wenn der Staat jedes Jahr wieder Schulden macht, oder?

kakanien, 21.04. 12:05

silke71
wenn du beweise hast, dann zeig es an, sonst sind es unterstellungen, nach dem motto "mit dreck werfen".

den unterschied zwischen betriebs- und volkswirtschaft findet man im netz.

inventor, 21.04. 13:51

Beide sind Pseudowissenschaftler!

meinkleiner, 22.04. 14:14

@inventor: das Budget 2003 war durch den Verkauf des Familiensilbers ausgeglichen. 2004 wars wieder auf - 4,4%. In diesen Jahren hat er auch vergessen/ nicht gewußt das auch er Steuer zahlen muß. 18 000.- hat er nach Selbstanzeige nachgezahlt, der größere Rest war glücklicherweise verjährt.

Es wird Geständnisse hageln!

stbagent, 21.04. 08:29

Um nicht weiterhin in Angst vor der Justiz leben zu müssen, werden alle bösen Buben alles und noch mehr gestehen.
Durch ein Geständnis kann den Richtern Milde entlockt werden. Angesichts von vielen Stößen beschrifteten Papiers ist das die einzige Chance der Bedauernswerten, sich des Zorns der Ermittler und rachsüchtigen Staatsanwaltschaft auf Dauer zu entziehen. Durch diesen Schachzug würde sich der teure Prozess drastisch verkürzen und für die Angeklagten erheblich verbilligen.
Da kein Freispruch zu erwarten ist, werden die Opfer des Verfahrens durchschnittlich um die zwei Jahre Schmalz ausfassen, teilbedingt.
Crime does not pay! Woimmer sich die Verurteilten um einen 1.400 Euro Job bewerben mögen, sie werden ohne Angabe von Gründen trotz bester Qualifikationen nicht aufgenommen werden und ein Lebtag unvermittelbare Arbeitslose bleiben.
Das Schicksal setzt den Hobel an und hobelt alle gleich?

Antworten

schachmeister, 21.04. 09:11

Wie um Gottes Willen kommst du darauf, dass es genau jetzt zu Geständnissen kommen wird?
Für die Angeklagten geht es um alles oder nichts. Ob die jetzt ein wenig kürzer eingesperrt werden oder nicht ist ihnen dann auch schon wurscht. Die haben die besten Anwälte, die sie immer weiter durchbringen werden. Die Causa läuft schon seit Jahren und nichts konnte man nachweisen, obwohl jeder genau weiß, was da eigentlich gelaufen ist. Ich hab die Hoffnung schon aufgegeben.

krobert, 21.04. 15:43

@schachmeister Bis vor ein oder zwei Jahren wäre ich auch deiner Ansicht gewesen. Aber bei den letzten Wirtschaftsprozessen haben meist einer oder mehrere Angeklagte, dann überraschend doch ausgepackt, als die Sache zu heiß wurde. Mit viel haben die Angeklagten ja nicht zu rechnen, alleine die lange Verfahrensdauer und die letzte Strafrechtsreform wird ihnen zu Gute kommen.